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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,1
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1857/58,2.K.,1
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028251Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028251Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028251Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 24. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-02-25
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 13
- Protokoll4. Sitzung 19
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 61
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 99
- Protokoll9. Sitzung 131
- Protokoll10. Sitzung 163
- Protokoll11. Sitzung 189
- Protokoll12. Sitzung 219
- Protokoll13. Sitzung 249
- Protokoll14. Sitzung 275
- Protokoll15. Sitzung 315
- Protokoll16. Sitzung 343
- Protokoll17. Sitzung 359
- Protokoll18. Sitzung 381
- Protokoll19. Sitzung 405
- Protokoll20. Sitzung 431
- Protokoll21. Sitzung 455
- SonstigesBeilage zu Nr. 21 und 22 der Landtagsmittheilungen der zweiten ... 473
- Protokoll22. Sitzung 493
- Protokoll23. Sitzung 529
- Protokoll24. Sitzung 561
- Protokoll25. Sitzung 587
- Protokoll26. Sitzung 613
- SonstigesSchlachtsteuer. 640
- Protokoll27. Sitzung 643
- Protokoll28. Sitzung 679
- Protokoll29. Sitzung 697
- SonstigesEntwurf eines Gesetzes, das Jagdrecht auf fremdem Grund und ... 725
- Protokoll30. Sitzung 741
- Protokoll31. Sitzung 769
- Protokoll32. Sitzung 795
- Protokoll33. Sitzung 823
- Protokoll34. Sitzung 851
- Protokoll35. Sitzung 879
- Protokoll36. Sitzung 907
- BandBand 1857/58,1 -
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den Nachdruck in deren Ausführung verrathen, wenn zu gleicher Zeit in einem Theile der deutschen Presse es nicht anders gemacht wird, wenn jedem Beschlüsse, der gefaßt werden soll, eine ungläubige Erwartung vorausgeht, und wenn jedem Beschlüsse, der gefaßt worden ist, sofort der Tadel auf dem Fuße folgt und ihm der Stempel der Unzu länglichkeit und Zweideutigkeit aufgedrückt wird!? Wenn man erst in Deutschland sich daran gewöhnt, die eigne Bundesverfassung in Ehren zu halten, so werden die Be schlüsse des verfassungsmäßigen Organs nicht allein im Kreise der Regierungen, wo sie Geltung ohnedies haben, sondern auch in weitern Kreisen des Auslandes eine bessere und nachhalti gere Würdigung finden. Der Deutsche Bund hat hier zu berathen, zu entscheiden und zu beschließen in einer Sache, wo bei ihm Klage geführt wird über verletzte Rechte. Es war daher seine erste Pflicht, diese Rechtsfrage der ruhigsten, gründlichsten und gewissenhaftesten Prüfung zu unterwer fen, und da eben Deutschland ein Staatenbund ist und die Bundesversammlung nur der Ausdruck der gesammten deutschen Regierungen, so war es nothwendig, daß jede deutsche Regierung in die Lage gesetzt werde, eben jene Frage des Rechtes ruhig und gewissenhaft zu prüfen und danach ihre Stimme abzugeben. Der Deutsche Bund konnte auch nicht vergessen, daß er es hier mit dem Herzog von Holstein-Lauenburg, als mit einem deutschen Bundes fürsten zu thun hat, und wenn dieser Umstand ihn durch aus nicht abhalten kann, seine Rechte und Pflichten gegen über der Sache der Herzogthümer auf das Rücksichtsloseste zur Geltung zu bringen, so lag doch darin eine Aufforde rung, sein Verfahren in Formen einzukleiden, welche einem deutschen Bundesgliede gegenüber die hergebrachten sind; und weil der Deutsche Bund also verfährt, so beobachtet das Ausland seine Verhandlungen nicht mit Gleichgiltigkeit, aber wohl mit einer achtungsvollen Zurückhaltung, und weil er so verfährt, wird er von seinen Beschlüssen jede unberechtigte Einwirkung, komme sie nun von innen oder von außen, fernzuhalten wissen, und weil er so verfährt, wird er nötigenfalls im Bewußtsein nicht nur seines Rech tes, sondern auch seines Handelns Willen und Kraft fin den, seine Beschlüsse rücksichtslos und nachdrücklich zur Geltung zu bringen. Es ist die Aufgabe des Deutschen Bundes in dieser Frage nicht leicht. Sie ist aber den deutschen Negierungen eine ernste, vor Allem sind darin die Regierungen der beiden deutschen Großmächte vollstän dig mit einander einig, und es ist die Pflicht jeder einzel nen Regierung, dem Deutschen Bunde diese Aufgabe zu erleichtern dadurch, daß überall einmüthigcs Handeln Her vortritt und derselbe in festem und ruhigem Gange erhal ten wird. Gewiß darf es dann als die patriotische Auf gabe auch der Ständeversammlungen betrachtet werden, die Regierungen bei diesem Unternehmen und bei dieser Auffassung zu unterstützen. Ich wende mich nun noch zu einigen Aeußerungen, welche in Bezug auf unsre deutschen Verhältnisse un All* gemeinen zu vernehmen gewesen find. Vor Allem bin ich dem geehrten Herrn Staatsminister Georgi sehr erkenntlich und dankbar für die Art und Weise, wie er sich ausge* sprechen hat, namentlich in Bezug auf die Erweiterung der Bundesthätigkeit auch in materiellen Interessen und auf dem Gebiete der internationalen Gesetzgebung; ich bin ihm dankbar für die Gerechtigkeit, die er dem Streben der sächsischen Regierung dabei hat widerfahren lassen, denn ich kann im Allgemeinen bestätigen, daß in Fragen dieser Art die sächsische Stimme nicht allein stets fördernd gewesen ist, sondern daß wir auch mehr als einmal den Impuls gege« ben haben. Bereits in einer frühern Sitzung, welcher ich beizuwohnen nicht gerade in dem Falle war, hat der ge« ehrte Redner sich über einen Finanzgegenstand in ähnlicher Weise geäußert und die Kammer hat einstimmig ihm Bei« fall und Zustimmung zu erkennen gegeben. Mir war das sehr erfreulich und ich habe im Stillen mich dieser allseiti gen Zustimmung vollständig angeschlossen. Ich bin auch gewiß, daß eine so bedeutungsvolle Stimme, wie die sei« rüge, im Auslande nichttunbemerkt und ungehört in Be zug auf diese Frage bleiben werde. Es darf mir aber er laubt sein, an jene Aeußerungen hier wieder anzuknüpfen, um das Verfahren der Regierung in ein noch helleres Licht zu stellen und vielleicht damit noch einige Gerechtigkeit in Anspruch zu nehmen, welche derselben in frühern Jahren in Bezug auf gleiche Verhältnisse vielleicht nicht ganz zu Lheil geworden ist. Es hat damals der geehrte Redner der Annäherung der beiden großen Zollgruppen das Wort geredet und dar auf hingewiesen, wie sehr es zu wünschen sei, daß von den Verhandlungen über materielle Interessen politische Sym pathien und Antipathien fern bleiben möchten, die wohl mitunter hier störend einwirken. Dieser Ansicht ist voll ständig beizupflichten und ich glaube, es kann aus den Ver handlungen dieser Art auch der sächsischen Regierung nicht der Vorwurf gemacht werden, als habe sie sich von diesen Sympathien oder Antipathien leiten lassen, als habe sie nicht auf eine Vermittelung politischer Gegensätze zu wir- ken gesucht, wo es sich eben um eine Vereinigung materieller Interessen handelte. Allein ich bin auch der Meinung, daß politische Antipathien und ' Sympathien nicht blos ihre Würdigung finden müssen in Bezug auf die Gegensätze, wie sie sich unter den Cabineten geltend machen, sondern auch in Bezug auf die Theilnahrne, welche politische Par teien an diese Fragen knüpfen. Die Annäherung zwischen den beiden großen Zollgruppen, welche einen Gipfelpunkt des Strebens nach Einigung auf materiellem Gebiete bildeh ist bekanntlich von der sächsischen Regierung seit längerer Zeit mit Vorliebe in's Auge gefaßt worden. Ich erinnere an das Jahr 1852, wo wir wegen dieser Frage manchen heißen Kampf in Deutschland zu bestehen hatten. Dio Negierung hat damals wohl erkannt, wie wichtig jene An»
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