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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,1
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1857/58,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028251Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028251Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028251Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 24. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-02-25
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 13
- Protokoll4. Sitzung 19
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 61
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 99
- Protokoll9. Sitzung 131
- Protokoll10. Sitzung 163
- Protokoll11. Sitzung 189
- Protokoll12. Sitzung 219
- Protokoll13. Sitzung 249
- Protokoll14. Sitzung 275
- Protokoll15. Sitzung 315
- Protokoll16. Sitzung 343
- Protokoll17. Sitzung 359
- Protokoll18. Sitzung 381
- Protokoll19. Sitzung 405
- Protokoll20. Sitzung 431
- Protokoll21. Sitzung 455
- SonstigesBeilage zu Nr. 21 und 22 der Landtagsmittheilungen der zweiten ... 473
- Protokoll22. Sitzung 493
- Protokoll23. Sitzung 529
- Protokoll24. Sitzung 561
- Protokoll25. Sitzung 587
- Protokoll26. Sitzung 613
- SonstigesSchlachtsteuer. 640
- Protokoll27. Sitzung 643
- Protokoll28. Sitzung 679
- Protokoll29. Sitzung 697
- SonstigesEntwurf eines Gesetzes, das Jagdrecht auf fremdem Grund und ... 725
- Protokoll30. Sitzung 741
- Protokoll31. Sitzung 769
- Protokoll32. Sitzung 795
- Protokoll33. Sitzung 823
- Protokoll34. Sitzung 851
- Protokoll35. Sitzung 879
- Protokoll36. Sitzung 907
- BandBand 1857/58,1 -
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etwas Furcht sich anschließen möchte; sin der andern Rich tung wünsche ich aber, daß die Beschlüsse des Deutschen Bundes bei dieser Gelegenheit solche sein mögen, und er solche Schritte thue, um bei den deutschen Völkern Ver trauen zu wecken und zu kräftigen, und es wäre sehr traurig, wenn auch diese Gelegenheit abermals Vorbeigehen sollte, ohne daß die deutschen Völker daraus Veranlassung schöpfen sollten, mit gestärktem Vertrauen auf den Deutschen Bund in Zukunft Hinblicken zu können. Abg. Falcke: Auch ich bekenne mich zu der Ansicht, daß die Frage von einer Vertretung des deutschen Volkes bei der deutschen Centralgewalt durch die Rede des Herrn Staatsministers noch nicht vollständig erledigt ist, daß die selbe noch andere Seiten hat. Da sie aber nach meiner Auffassung nicht dem Jahre 1858 angehört, so komme ich nicht darauf zurück. Auf Das, was der Herr Staats minister mir erwidert hat, muß ich aber doch entgegnen, daß ich mir bewußt bin, das allerbeschcidenste Maß von Ansprüchen an die Staatsregierung gestellt zu haben. Wird dieses Maß noch für zu groß befunden, so muß ich allerdings fürchten, daß mehrere der Wünsche, die der Herr Staatsminister im Anfänge seiner Rede aussprach, in Bezug auf die Anerkennung des Deutschen Bundes, schwerer .zu verwirklichen sein dürften, als ich es meinerseits wünsche; da ich ebenso sehr wünsche, wie der Herr Staatsminister, daß die Deutschen im Allgemeinen von ihren Einrichtungen noch mit höherer Achtung sprechen möchten, als wir hier und da hören. Präsident vr. Haase: Abg. Jungnickel wünscht noch einmal, zum dritten Male, zu sprechen. Ich frage die Kammer, ob sie ihm das Wort noch einmal gestatten wolle? — Einstimmig Ja. Abg. Jung nickel: Nach den Aeußerungen des Herrn Staatsministers in seiner Rede ist der Abg. Dehmichen da mals bei seinem ausgesprochenen Wunsche, den Antrag zu wiederholen, doch in seinem vollständigen Rechte gewesen. Der Herr Staatsminister hat soeben den Zweifel, wenn nicht direkt, doch kndircct darüber ausgesprochen, ob über haupt dieser von mir angeregte Antrag noch als zu Recht bestehend zu betrachten sei, und es hat demnach Abg. Rittner dazumal sich doch einigermaßen im Jrrthum befunden, wohl hat der Herr Staatsminkster bei der damaligen Berathung sich weder für noch gegen die Rittner'sche Ansicht ausge sprochen. Der Herr Staatsminister erwähnte ferner im Laufe seiner Rede, daß es schwierig, ja fast unmöglich zu sein schiene, eine Umgestaltung des Bundestags nach der im Antrag kund gegebenen Weise herbeizuführen. In der That, bin ich auch kein Diplomat, so halte ich es nach die sen Grundsätzen für nicht so bedenklich, am allerwenigsten .für gefährlich, eine größere Vertretung des deutschen Volkes Keim Bunde herbeizuführen und somit eine freiere Umge staltung der Centralgewalt hervorzurufen. Ich glaube, daß die Umgestaltung des Bundestags nach freier» Grund sätzen ganz gewiß keine Unterdrückung des monarchischen Systems zum Ziele haben, noch viel weniger für Deutsch land eine moralische Herabwürdigung sein werde; im Ge- gentheil, ich bin der Ueberzeugung, daß Deutschland, wenn diese Umgestaltung ins Leben treten sollte, ein größeres Ge wicht in politischer Beziehung den Großstaaten gegenüber wird geltend machen können. Der Herr Staatsminister ist allerdings nicht näher auf meinen Antrag eingegangen und hat mir nicht direct die Zusage ertheilt, daß auch bei dem Bundestage dieser Antrag von Seiten der sächsischen Staatsregierung angeregt und befürwortet worden sei. Im Gegcntheil, er hat vielmehr durch seine Aeußerung zu ver stehen gegeben, daß Seiten der Staatsregierung dieser An trag nicht für nothwendig mehr gehalten werde, ungeachtet der Herr Staatsminister dazumal bei der Stellung dieses Antrags unter der Modisication, wie sie bereits in dem Berichte von 1851 und 1852 angegeben worden ist, sich vollständig mit diesem Anträge einverstanden erklärte. Aller dings die Auslassung des Herrn Staatsministcrs über die jetzige Gestaltung des Bundestags läßt mich zu dem Schlüsse kommen/ daß auch ein von mir gestellter und von der Kam mer genehmigter Antrag eben so wenig eine praktische Wirksamkeit haben und beim Bunde Gehör finden werde und trotzdem, daß ich vorhin erklärte, je nach der Auslassung des Herrn Staatsministers einen anderweiten Antrag stelle» zu wollen, so wist ich aber nach dieser Aeußerung des Herrn Staatsministers, da cs ein vergebliches Bemühen zu sein scheint, darauf verzichten. Präsident vr. Haase: Wünscht noch Jemand ander allgemeinen Debatte Lheil zu nehmen ? Wenn es nicht ist, so würde ich die Debatte schließen und dem Herrn Re ferenten das Schlußwort geben. Staatsminister v. Beust: Es find einige Mißver ständnisse aufzuklären, die aus einigen meiner Aeußerungen entstanden sind. Vor allen Dingen glaube ich den Abg. Riedel darüber beruhigen zu sollen, daß ich in keiner Weise Etwas habe sagen wollen, noch gesagt zu haben glaube, das die Aufrichtigkeit des von ihm geleisteten Eides in Frage zu ziehen geeignet wäre. Ich habe im Allgemei nen von der Stellung gesprochen, welche die deutschen Ne gierungen einzunehmen hatten, welche Anschauung sie mit ihren verfassungsmäßigen Pflichten in Widerspruch bringen müßte, und habe davon ausgehend ausgesprochen, daß der verfassungsmäßig geleistete Eid den Mitgliedern der Kam mer eine gleiche Auffassung gebiete. Es hat mir ferner nach der ersten Rede des Abg. Jungnickel geschienen, als seien die von mir in Bezug auf den Antrag, die holstein- lauenburgsche Sache betreffend, gethanen Aeußerungen nicht ganz in dem Sinne verstanden worden, wie ich sie verstanden zu wissen wünschen muß, daß nämlich die Staatsregierung mit der Kundgebung der Finanzdeputa-
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