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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,1
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1857/58,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028251Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028251Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028251Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 24. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-02-25
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 13
- Protokoll4. Sitzung 19
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 61
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 99
- Protokoll9. Sitzung 131
- Protokoll10. Sitzung 163
- Protokoll11. Sitzung 189
- Protokoll12. Sitzung 219
- Protokoll13. Sitzung 249
- Protokoll14. Sitzung 275
- Protokoll15. Sitzung 315
- Protokoll16. Sitzung 343
- Protokoll17. Sitzung 359
- Protokoll18. Sitzung 381
- Protokoll19. Sitzung 405
- Protokoll20. Sitzung 431
- Protokoll21. Sitzung 455
- SonstigesBeilage zu Nr. 21 und 22 der Landtagsmittheilungen der zweiten ... 473
- Protokoll22. Sitzung 493
- Protokoll23. Sitzung 529
- Protokoll24. Sitzung 561
- Protokoll25. Sitzung 587
- Protokoll26. Sitzung 613
- SonstigesSchlachtsteuer. 640
- Protokoll27. Sitzung 643
- Protokoll28. Sitzung 679
- Protokoll29. Sitzung 697
- SonstigesEntwurf eines Gesetzes, das Jagdrecht auf fremdem Grund und ... 725
- Protokoll30. Sitzung 741
- Protokoll31. Sitzung 769
- Protokoll32. Sitzung 795
- Protokoll33. Sitzung 823
- Protokoll34. Sitzung 851
- Protokoll35. Sitzung 879
- Protokoll36. Sitzung 907
- BandBand 1857/58,1 -
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selben sagen, daß für die Beurtheilung des gestellten Po stulats lediglich die Zahlen maßgebend sein können, welche für die oben bezeichneten Zwecke die Höhe der erforderlich gewesenen Ausgaben in den letzten Jahren bezeichnen. Dieselbe hat solche in der schon vorhin erwähnten Rechnungsübersicht gefunden und daraus abzunehmen ge habt, daß die für die Jahre 1855, 1856, 1857 gemeinjährig bewilligten 11,660 Thlr. dis Ende November 1857 bereits eirea 400 Thlr. mehr betragen zu haben scheinen, als dafür bewilligt worden sind. Wenn nun auch die Deputation den Wunsch hegt, daß die kommenden drei Jahre sich bei dieser Position finanziell etwas günstiger als die vorhergegangenen gestal ten mögen, so kann dies eben nur ein Wunsch sein, welchen unsre hohe Staatsregierung mit den Ständen gern thei- len wird. Unter solchen Verhältnissen und nach den Erfahrungen, welche in der abgelaufenen Finanzperiode hinsichtlich des Rechnungswerkes vorliegen, kann die Deputation keinen Anstand nehmen, der Kammer anzurathen, Pos. 75 b. mit 11,000 Thlr. zu bewilligen. Präsident vr. Haase: Wünscht Jemand bei dieser Unterposition 75 b das Wort?—Die Deputation empfiehlt uns die unter 75b zu Dotation der Bundes festungen und zu allgemeinen Bundeszwecken geforderten 11,000 Thaler zu bewilligen. Be willigt die Kammer solche? — Einstimmig Ja. Referent Abg. Poppe: Pos. 75 e. Matricularmäßiger Beitrag zum Bau der Festungen Ulm und Rastatt. Im Budget der Finanzperiode 1855/57 waren hierfür 16,000 Thlr. postulirt und von den Ständen dagegen nur 12,000 Thlr. bewilligt worden. In dem jetzt vorliegenden Budget ist die am letzten Landtage bewilligte Summe gänzlich in Wegfall gekommen und somit für diese Unterposition irgend etwas nicht gefor dert worden, weil die Regierung erwartet, den sich im Laufe der jetzigen Finanzperiode etwa ergebenden Bedarf mit den an den Pos. 75 a. b. o. innerhalb der Periode 1855/57 ge machten Ersparnissen zu decken, wie solches in der Budget vorlage für 1858/60, Seite 312, erwähnt ist. Wie aber die Deputation in den vorhergehenden Mit theilungen, die Unterpositionen a und b betreffend, bereits hcrvorhob, daß diese in den Jahren 1855/57 um Etwas gegen die postulirten Summen überschritten zu sein schienen, so fand sie auch in der ihr gewährten, allerdings nur vor läufig ausgestellten Nechnungsübersicht bis Ende November 1857, daß ebenfalls bei Unterposition o irgend ein Erspar- niß nicht gemacht, im Gegentheil die für die letzte Periode postulirten 36,000 Thlr. durch einen Bedarf zur Deckung der im Jahre 1855 nothwendig gewordenen matricular- rnäßigen Beiträge zum Bau der Bundesfestungen Ulm und Rastatt an 42.185 Thlr. 3 Ngr. — Pf., somit um 6.185 Thlr. 3 Ngr. — Pf. höher als die dafür von den Ständen zuletzt bewilligte Summe gewesen ist. Nach einer Vernehmung mit dem Herrn Regierungs- commissar erläuterte derselbe diesen anscheinenden Wider spruch dadurch, daß man hierbei einen kn den Rechenschafts berichten für 1849/51, Seite 83, und für 1852/54, Seite 85, aufgeführten Betrag im Auge gehabt, welcher früher bewilligt, bis jetzt aber noch nicht zur Verwendung gekom men sei, wiewohl der Grund immer noch fortdaure, daß dies später doch noch geschehen könne. Die Deputation konnte sich aber mit dieser Auffassung nicht einverstehen, sondern war vielmehr der Ansicht, daß der oben erwähnte, bis jetzt nicht verausgabte Betrag so lange als Ausgaberest im Rechenschaftsberichte zu verschrei ben sei, bis derselbe, sei es ganz oder theilweise, entweder zur Auszahlung gelangt, oder wenn diese, wie zu verhoffen, durch Bundesbeschluß sich gänzlich erledigt und wegfällt, dann wiederum dem mobilen Staatsvermögen zuzu wachsen habe. Nur dadurch allein glaubt die Deputation das Rech nungswerk in der Ucbersicht zu erhalten, wie solche bisher von Regierung und Ständen als wünschenswerth aner kannt worden ist, und wozu allerdings auch gehört, daß die für eine einzelne Budgetabtheilung in einer Finanz periode sich ergebenden Ersparnisse nicht für eine darauf folgende übertragen und in dieser zur Verwendung gebracht werden dürfen. Hiernach haben also die in der Periode 1852/54 bei Pos. 75 o. b. «. lt. Rechenschaftsbericht Seite 85 sich er gebenden Ersparnisse von 5,601 Thlr. 24 Ngr. — Pf. dem mobilen Staatsvermögen zuzuwachsen, während, wenn sich nach Beendigung des Rechnungswerkes für die Jahre 1855/57 ergeben sollte, daß für diese Position in der That mehr verausgabt, als bewilligt worden ist, solches im Rechen schaftsberichte pro 1855/57 nachzuweisen und zur Geneh migung der Kammern zu bringen sein wird. Mit diesen vorhergehenden Auffassungen der Depu tation über die hier in Frage gekommenen Rechnungsposten hat sich der Herr Regierungscommissar vollkommen einver standen erklärt und dabei noch ausgesprochen, daß, da der Bau der Bundesfestungen Ulm und Rastatt vollendet sei, für die jetzige Finanzperiode muthmaßlich weitere Beiträge kaum zu leisten sein würden, und deshalb von der Stellung eines Postulats für diese Zwecke abgesehen werden könne Würde sich dies jedoch im Laufe der Zeit anders ge stalten und Bedürfnisse nothwendig werden, zu deren Er füllung die Regierung bundesmäßig verpflichtet sei, so würde der den Ständen vorzulegende Rechenschaftsbericht die nöthigen Aufgaben enthalten. Die Deputation hat sich allenthalben damit einver standen zu erklären und rathet daher der geehrten Kammer an, für die laufende Finanzperiode, nach Antrag der Re gierung, von der Bewilligung eines Postulats für Pos. 75 o. abzusehen. Ich habe hier, meine Herren, im Auftrage der Depu tation einzuschalten, daß das im Bericht erwähnte Rech nungswerk, um das eo sich handelt, damals, als der Be richt gefertigt wurde, noch nicht vollständig abgeschlossen sein konnte, weil eben dazu die Rechnungen gehörten, die erst'
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