Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer

Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. II. Kammer. Dresden, am 26. Februar 1858. Sechsundzwanzigste öffentliche Sitzung der zweiten Kammer am 19. Februar 1858. Inhalt: Bemerkungen zum Protokoll. — Regrstrandenvortcag. — Ur- laubsertheilung. — Berathung des Berichts der dritten Depu tation über die Petitionen K. G. Tamm's zu Hilbersdorf und Genossen und der Grundstücksbesitzer zu Conradsdorf, Hals bach rc., Abhilfe der durch den Hüttenrauch verursachten Scha den betr. Beschlußfassung. Die Sitzung beginnt um 11 Uhr 18 Minuten in Gegenwart des Staatsministers Behr und der demnächst eingetretenen königlichen Commiffarc v. Broizem und Freiesleben, sowie in Anwesenheit von 69 Kammermit gliedern. Präsident vr. Haase: Meine Herren, ich bitte Platz zu nehmen! Ich ersuche den Herrn Secretär Kasten uns das Protokoll der letzten Sitzung vorzutragen. (Nachdem dies geschehen.) Sollte Niemand eine Erinnerung zu dem vvrgetragcnen Protokolle . . . der Abg. v. Schönberg hat das Wort. Abg. v. Schönberg: Wenn ich richtig verstanden habe, was freilich etwas schwierig war, so wurde bemerkt, daß ich keinen Antrag bei der Interpellation gestellt habe. Ich habe mir aber einen Antrag Vorbehalten über die Anlegung der Stiftungsgelder, welche das Cultusministerium zur Verwaltung inne hat und das scheint mir im Proto kolle nicht erwähnt zu sein. Secretär Kasten: Die Interpellation ist in Abschrift dem Protokolle beigefügt. Von dem Vorbehalt eines An trags Seiten des Herrn Abgeordneten habe ich nichts gehört. Abg. v. Schönberg: Nein! Ich habe aber nach träglich erwähnt, daß ich mir einen Antrag zur spatern Erklärung vorbehielte, und daß ich das gethan, das habe ich eben im Protokolle vermißt. Präsident vr. Haase: Es wird dies im Protokoll nachgetragen werden. II. K. (2. AöonncmmL.) i Wünscht sonst noch Jemand bezüglich des Protokolls ! Etwas zu bemerken? Sollte dies nicht der Fall sein, so würde es nun als genehmigt anzusehen sein und die Herren Abgg. Echarti und v. Wöhrmann würden die Güte haben, dasselbe mit mir zu unterzeichnen. (Nachdem dies geschehen.) Der Herr Secretär Kasten wird gefälligst die längst eingcgangenen Nummern der Hauptregistrande mittheilen. (Nr. 270.) Der Herr Abg. vr. Hermann bittet drin gender Geschäfte halber um Bewilligung eines Urlaubs vom 22. bis mit 24. d. M. Präsident vr. Haase: Bewilligt die Kammer diesen Urlaub? — Einstimmig Ja. (Nr. 27l.) Gesuch des Herrn Abg. Stadtrath Wun derlich um Erthcilung eines Urlaubs vom 23. bis mit 26. d. M. Präsident vr. Haase: Bewilligt die Kammer auch diesen Urlaub? — Einstimmig Ja. Ferner sucht noch der Abg. Dietzsch um Urlaub für den 22. dieses Monats nach. Ist die Kammer geneigt auch diesen Urlaub zu bewilligen? — Einstimmig Ja. Der Abg. Vr. Baumann läßt sich wegen Unwohlsein für heute entschuldigen. Wir können nun sofort' auf den Gegenstand dcr heutigen Tagesordnung übergehen, auf den Bericht der dritten Deputation über die Petitionen K. G. Tamm's und Genossen zu Hilbersdorf rc., die durch den Hüttenrauch verursachten Schäden betreffend. Ich ersuche den Herrn Referenten den Bericht vorzu tragen. Referent Abg. vr. Loth: Durch Kammerbeschluß vom 8. December vorig« Jahres wurde die erstere, von dem Abg- Braun aus Erbrs- dorf eingeführte Petition, und durch Kammerbeschluß vom 19. December vorigen Jahres die andere, vom Abg. Dehmi- chen-Choren überreichte Petition der dritten Deputation zur Berichterstattung überwiesen. Der wesentliche Inhalt dieser Petitionen ist folgender: 8S