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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,1
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1857/58,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028251Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028251Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028251Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 26. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-03-02
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 13
- Protokoll4. Sitzung 19
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 61
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 99
- Protokoll9. Sitzung 131
- Protokoll10. Sitzung 163
- Protokoll11. Sitzung 189
- Protokoll12. Sitzung 219
- Protokoll13. Sitzung 249
- Protokoll14. Sitzung 275
- Protokoll15. Sitzung 315
- Protokoll16. Sitzung 343
- Protokoll17. Sitzung 359
- Protokoll18. Sitzung 381
- Protokoll19. Sitzung 405
- Protokoll20. Sitzung 431
- Protokoll21. Sitzung 455
- SonstigesBeilage zu Nr. 21 und 22 der Landtagsmittheilungen der zweiten ... 473
- Protokoll22. Sitzung 493
- Protokoll23. Sitzung 529
- Protokoll24. Sitzung 561
- Protokoll25. Sitzung 587
- Protokoll26. Sitzung 613
- SonstigesSchlachtsteuer. 640
- Protokoll27. Sitzung 643
- Protokoll28. Sitzung 679
- Protokoll29. Sitzung 697
- SonstigesEntwurf eines Gesetzes, das Jagdrecht auf fremdem Grund und ... 725
- Protokoll30. Sitzung 741
- Protokoll31. Sitzung 769
- Protokoll32. Sitzung 795
- Protokoll33. Sitzung 823
- Protokoll34. Sitzung 851
- Protokoll35. Sitzung 879
- Protokoll36. Sitzung 907
- BandBand 1857/58,1 -
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Herr königliche Commiffar hat nun in der heutigen Sitzung erklärt, daß inzwischen diese Erörterungen vorgenommen worden seien, was ich bis jetzt weder geglaubt noch gewußt habe, daß dieselben aber nicht so ausgefallen wären, um die Regierung zu dem Vorschläge, die Fleischsteuer fixiren zu wollen, bewegen zu können. Er hat insbesondere er klärt, was für mich der niederschlagendste Punkt war, daß selbst wenn Fixation eintrete, die Controls nicht erleichtert, eher erschwert werden würde. Ich kann aber diesen Punkt, welcher freilich alle übrigen Wortheile einer Fixation fast gänzlich vernichten würde, nicht zugeben. Ich glaube, daß bei einer allgemeinen Fixation eine Controls, wie sie bei der Besteuerung jedes einzelnen Stücks stattft'ndet, nicht noth- wendig ist, vielmehr nach eingetretener Fixation die Gewerb- treibenden selbst sich am besten und zuverlässigsten con- troliren werden. Die Deputation hat aber weder einen Antrag auf Fixation gestellt, noch habe ich den von dem Abg. Seiler gestellten Antrag unterstützt und möchte dies auch nach Dem, was ich soeben ausgesprochen habe, ziem lich auffällig erscheinen, so ist es doch ganz in der Ordnung. Wir haben für diesmal ein anderes Streben gehabt, als so schnell wie möglich dem Lande denjenigen Nutzen, wel chen eine Verminderung der Schlachtsteuer für den Staats bürger haben soll, zuzuwenden, wir haben jetzt nicht ein System angreifen wollen, was vielerlei Ausstellungen unter worfen ist, dessen Beseitigung aber zu weiter nichts, als zu großen Weiterungen und Zeitaufwande geführt, die Steuer erleichterung selbst aber hinausgeschoben haben würde, in dem bis zum Austrag des Streits nach wie vor die volle Schlachtstener erhoben worden wäre. Das mußte sich die Deputation tagen und obwohl ich für die Fixation war, mußte ich doch im wohlverstandenen Interesse des Landes, je des Gelüste, solche jetzt cingeführt wissen zu wollen, unter drücken und nur dahin mittrachten,daß das Gesetz so schnell wie möglich durch die Kammern gebracht und publicirt werde. Ich habe auch nicht den Antrag des Abg. Seiler unter stützt, welcher dahin ging, es möge die Finanzverwaltung die Fixation künftig als Grundprincip annehmen. Nun, meine Herren, Sie haben wohl heute schon nach der Er klärung des Regierungscommissars die Ueberzeugung ge winnen können, daß die Frage, ob Fixation oder ob nicht? sich so ohne Weiteres nicht entscheiden und gelegentlich ab machen läßt, daß vielmehr erst, um zu dem gewünschten Resultate und zu der Beantwortung der Frage: welches denn das richtige System der Schlachtsteuererhebung sei? die Erörterungen fortgestellt, von einem allgemeinen Ge sichtspunkte aus geprüft, dann die Resultate derselben in eiw.r besondern Vorlage von der Staatsregierung den Kam mern vorgelegt, hier gründlich beleuchtet und dann erst die weitern Beschlüsse gefaßt werden müssen. Allein so ohne Weiteres einen solchen Antrag anzunehmen, dazu würde ich mich niemals entschließen, denn ich halte ihn für vorzeitig und nicht durchsprochcn genug. Ich erkläre mich daher gegen den Antrag des Abg. Seiler, obgleich im Princip mit ihm einverstanden bin. Würde er in dem von mir ange deuteten Sinne seinen Antrag modiflciren, so würde ich mich gern entschließen können, einem solchen Anträge bei zutreten. Das war es, was ich über diese Angelegenheit zu erklären mir erlauben wollte, der Kammer bleibt es an heim gestellt, was sie weiter beschließen zvill. Abg. v. Nosti tz-Drzewiecki: Der Abg. Haberkorn hat in der Hauptsache schon gesagt, was ich dem Herrn Regierungscommissar entgegnen wollte. Der Herr Negicr- ungscommissar hat an die Spitze seiner Aeußcrung gestellt, daß die Regierung ein Nettoeinkommen von der Schlacht steuer haben müsse und dies müsse auf die eine oder andere Weise gewährt werden. Damit bin ich vollständig einver standen, dagegen sehe ich nicht ein, warum, wie der Herr Regierungscommissar erwähnte, mit den Fleischern aller drei Jahre Verträge abgeschlossen werden sollen. Ich weiß in der That nicht, was unter Verträgen zu verstehen ist, die mit Jemandem abgeschlossen werden sollen, der Steuern zu be zahlen hat. Die Controle könne nicht vermindert wer den, weil die Regierung fort und fort darauf Bedacht nehmen müßte, daß die Steuer richtig vertheilt und erhoben werde. Das werden die Besteuerten schon selbst thun; sie werden sich schon selbst so genau abschätzen, wie es noch so viel Beamte nicht im Stande sind. Was in Bezug auf die Expeditionsstunden von Seiten des Abg. Hoffmann ge sagt worden ist, das unterschreibe ich Wort für Wort. Nächstdem und hauptsächlich geht der Wunsch nach Fixation von den Betheiligten aus; das sind die Fleischer und die Producenten. Eben diese sind es, welche darunter leiden, und in ihrem Gewerbe gestört werden, und wie ich mich immer für möglichste Freiheit der Gewerbe verwendet habe, so ist dies auch hier wieder der Grund, warum ich mich für Fixation ausgesprochen habe. Außerdem ist von dem Abg. Eisenstuck noch darauf hingcwiesen worden, daß gerade die ärmere Bevölkerung in den Stand gesetzt werden möge, Fleisch zu essen. Nun, meine Herren, wir haben bei den Recrutirungsliften gerade genug Erkenntniß bekommen, daß unsreBevölkerungdes Fleisches bedarf; dcnnwenn wir so fort fahren, so wird die sächsische Nation in ihrer körperlichen Ausbildung stets allen deutschen Nationen nachstehen. Abg. vr. Hertel: Es ist bereits im Bericht daraufhinge deutet worden, daß die Frage über dieFixation der Fleischer auch in der Mitte der Deputation zur Bcrathung kam. Der Abg. Haberkorn hat auch bereits hinzugefügt, daß er seinerseits im Princip der Fixation sich zuneige, daß er aber zu einer Antragstellung zu diesem Zwecke als Deputationsmitglied sich nicht veranlaßt gefunden habe. Ich läugne nicht, daß ich mich einer andern Ansicht zuneige und daß Das, was heute in der Kammer geäußert worden ist, mich nur mehr bestimmen kann, bei dieser Ansicht zu verbleiben, als si aufzugebm- Der Herr königliche Commissar hat bereits i
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