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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,1
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1857/58,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028251Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028251Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028251Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 26. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-03-02
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 13
- Protokoll4. Sitzung 19
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 61
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 99
- Protokoll9. Sitzung 131
- Protokoll10. Sitzung 163
- Protokoll11. Sitzung 189
- Protokoll12. Sitzung 219
- Protokoll13. Sitzung 249
- Protokoll14. Sitzung 275
- Protokoll15. Sitzung 315
- Protokoll16. Sitzung 343
- Protokoll17. Sitzung 359
- Protokoll18. Sitzung 381
- Protokoll19. Sitzung 405
- Protokoll20. Sitzung 431
- Protokoll21. Sitzung 455
- SonstigesBeilage zu Nr. 21 und 22 der Landtagsmittheilungen der zweiten ... 473
- Protokoll22. Sitzung 493
- Protokoll23. Sitzung 529
- Protokoll24. Sitzung 561
- Protokoll25. Sitzung 587
- Protokoll26. Sitzung 613
- SonstigesSchlachtsteuer. 640
- Protokoll27. Sitzung 643
- Protokoll28. Sitzung 679
- Protokoll29. Sitzung 697
- SonstigesEntwurf eines Gesetzes, das Jagdrecht auf fremdem Grund und ... 725
- Protokoll30. Sitzung 741
- Protokoll31. Sitzung 769
- Protokoll32. Sitzung 795
- Protokoll33. Sitzung 823
- Protokoll34. Sitzung 851
- Protokoll35. Sitzung 879
- Protokoll36. Sitzung 907
- BandBand 1857/58,1 -
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will, was die Steuerbehörde verlangt, so muß die Staats regierung zuletzt auch selbst das Quantum bestimmen, und die Unzufriedenheit ist auch wieder da. Außerdem ist es auch gar nicht so leicht, wenn eine Anzahl von Gewerb- treibenden sich über eine gegenseitige Abschätzung einigen soll. Wer Gelegenheit gehabt hat, einer großem Ver sammlung beizuwohnen, die sich mit gegenseitiger Steuer abschätzung zu beschäftigen hat, der weiß, daß der Fall gar nicht selten eintritt, wo Einzelne sich für sehr beschwert halten. In solchen Fällen ist überdies die Entscheidung für die Regierung noch schwieriger, nachdem durch Gesetz die Regulirung der Gesammtheit einmal überlassen wor den. Außerdem würde die Fixation noch einen Uebelstand mit sich führen, welcher nach meiner Ansicht von der Ge setzgebung durchaus nicht zu unterstützen ist. Es ist dies die Begünstigung des Capitals in wahrhaft besorglicher Weise. Es ist, obwohl kn anderer Richtung von den ge ehrten Abgeordneten aus Chemnitz darauf hingewiesen wor den, daß bei der Schlachtsteuer vorzugsweise die ärmern Consumenten zu berücksichtigen seien. Ich bin weit entfernt die Wichtigkeit dieser Rücksicht zu verkennen, glaube aber, daß die Absicht des Abgeordneten aus Chemnitz wohl kaum anders, als durch gänzlichen Wegfall der Steuer zu erreichen fern möchte. Ich gestatte mir aber auf eine andere Gat tung von weniger Bemittelten hinzuweisen, nämlich auf die weniger bemittelten Fleischer. Die sind bei der Fixation im höchsten Grade benachtheiligt, denn eine narürliche Folge davon ist, daß diejenigen Gewerbtreibenden am meisten ge winnen, welche im Stande sind ihr Geschäft ins Große zu treiben und in der Periode der Fixation die größte Menge Vieh zu verschlachten, denn je mehr Stück sie ver- schlachten, desto geringer ist der Steuerbetrag, welchen sie für jedes einzelne Stück entrichten. Dieses Verhältniß brauche ich Ihnen nicht erst naher zu entwickeln, es hat sich überall geltend gemacht, wo Steuerfixa existiren. Außer dem wurde noch von meinem geehrten Deputationscollegen Haberkorn bemerkt, daß die Fixation die Möglichkeit dar biete, das Gewissen der Gewerbtreibenden weniger zu be schweren. Auch diese Einwendung halte ich nur für schein bar. Ich glaube, es sind bei den verschiedenen Verfahren der Besteuerung nur zwei verschiedene Richtungen gegeben, in welchen das Gewissen der Fleischer in Collision kommen kann. Bel der Besteuerung im Einzelnen ist der Gewerb- Ireibende verpflichtet alle die Vorschriften, welche in Betreff der Regie bestehen, genau zu beobachten; tritt aber die Fixation ein, so gelangt das Gewissen insofern in Gefahr, als es für die zu Fixirendm darauf ankommc, ihren Ge werbebetrieb und die Anzahl ihres Schlachtviehes so gering als möglich darzustellen, es mögen dies einzelne Fixaten oder eine Gesammtheit sein- Es wird also wohl so ziem lich auf eins herauskommen, nach welcher Seite hin das Gewissen der betreffenden Gewerbtreibenden in Gefahr kommt. Ich erlaube mir nun noch auf einen andern Gegen stand überzugehen, welcher gelegentlich als ein solcher be- zeichnet worden ist, der der Abhilfe bedürfe, nämlich die Fleischtaren. Meine hochgeehrten Herren, ich bin meiner seits durchaus kein Freund irgend einer unnöthigen gesetz lichen Beschränkung. Ich würde jeden Augenblick mit dem Abg. Seiler und seinen Meinungsgenossen übereinstimmen, wenn mir bis jetzt wirklich die Ueberzeugung geworden wäre, daß der Wegfall der Taxen für das Publicum, und insbe sondere für die unbemittelten Consumenten Vortheilhaft wäre. Ich glaube, daß die Acten in dieser Beziehung noch nicht geschloffen sind. Mir will es scheinen, daß Das, wat- bis jetzt im Allgemeinen für die Aufhebung der Taxen ge sagt worden ist, mehr auf theoretischer Grundlage beruht, für die Praxis aber noch große Bedenken gegen sich hat, und so lange bei einer so hochwichtigen Frage, welche die ganze Bevölkerung berührt, nicht vollständig beruhigende Erfahrungen vorliegen, muß ich Anstand nehmen, mich für Aufhebung der Fleischtaxe zu erklären, obwohl solche auf den ersten Anblick viel Ansprechendes hat. Zn einigen Städten Sachsens ist man zur Aufhebung geschritten. Nach Dem, was mir darüber zu Ohren gekommen ist, sind die Erfolge nicht der Art, daß man sich entschließen könnte, diesem Beispiel zu folgen. Möglicherweise stellt sich künftig das Gegentheil heraus, und wenn sich dies unzweifelhaft ergeben sollte, so würde ich mich dann allerdings freuen daß diese Beschränkung wegfallen könnte. Abg. Seiler: Ich will bei dem Letzten beginnen, wat der Abg. vr. Hertel gegen den Abg. Eisenstuck aussprach. Ich glaube, durch Aufhebung der Taxen in den großen Städten werden die Aermern allerdings ein wohlfeileres Fleisch bekommen, indem die Reichen indirect gezwungen werden, die Aermern mit zu übertragen. Wenn die Reichen die vorzüglichen Fleischforten theurer zahlen, können die Armen die geringem wohlfeiler erhalten. Wenn man nicht einmal den Versuch macht, kann man nicht Erfahrungen sammeln, und theoretisch wird die Sache stets bleiben für Dresden, wenn Dresden sich nicht anschickt, Erfahrungen zu machen. Der Herr königliche Commissar sagte, es wäre sehr schwer, die Fixation ins Leben treten zu lassen; cs wäre sehr schwer, weil die Zahl der geschlachteten Thiere variirte. Das scheint nicht so zu sein, wenigstens seit 1.844 soll nach den Nachrichten des hohen Finanzministeriums das Quantum des consumirtcn Fleisches bis heute fast gleich geblieben sein. Ich glaube das nicht, aber das hohe Finanz ministerium glaubt es wenigstens nach unsrer Vorlage. Alse eine große Variation haben wir nicht nölhig anzunehmen; die Menschenzahl ist seit 1844 um mehrere Hunderttausendc gestiegen und die Wohlhabenheit ist auch gestiegen, wie ich meine; nach den Unterlagen unsers Gesetzes, den einzigen uns zu Gebote stehenden, ist die Consumtion aber nicht ge stiegen. Der Herr königliche Commissar sagte ferner, c? wäre sehr schwierig, wenn die Einigkeit nicht herzustellen
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