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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,1
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1857/58,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028251Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028251Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028251Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 26. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-03-02
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 13
- Protokoll4. Sitzung 19
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 61
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 99
- Protokoll9. Sitzung 131
- Protokoll10. Sitzung 163
- Protokoll11. Sitzung 189
- Protokoll12. Sitzung 219
- Protokoll13. Sitzung 249
- Protokoll14. Sitzung 275
- Protokoll15. Sitzung 315
- Protokoll16. Sitzung 343
- Protokoll17. Sitzung 359
- Protokoll18. Sitzung 381
- Protokoll19. Sitzung 405
- Protokoll20. Sitzung 431
- Protokoll21. Sitzung 455
- SonstigesBeilage zu Nr. 21 und 22 der Landtagsmittheilungen der zweiten ... 473
- Protokoll22. Sitzung 493
- Protokoll23. Sitzung 529
- Protokoll24. Sitzung 561
- Protokoll25. Sitzung 587
- Protokoll26. Sitzung 613
- SonstigesSchlachtsteuer. 640
- Protokoll27. Sitzung 643
- Protokoll28. Sitzung 679
- Protokoll29. Sitzung 697
- SonstigesEntwurf eines Gesetzes, das Jagdrecht auf fremdem Grund und ... 725
- Protokoll30. Sitzung 741
- Protokoll31. Sitzung 769
- Protokoll32. Sitzung 795
- Protokoll33. Sitzung 823
- Protokoll34. Sitzung 851
- Protokoll35. Sitzung 879
- Protokoll36. Sitzung 907
- BandBand 1857/58,1 -
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sei zwischen großen und kleinern Fleischern und zwischen der Finanzverwaltung und einzelnen Fleischern. Das kann ich nicht für richtig halten. Wenn sie sich nicht vereinigen wollen, so mögen sie Einzelne weglassen, wenn nur eine größere Zahl da ist, welche sich sixiren laßt. Das Quantum des Einzelnen, der sich nicht sixiren lassen will, wird leicht von den Fixirten übertragen werden können, so daß der Renitent den vollen Betrag an die Fixirten zahlen muß für die einzelnen Stücke, welche er schlachtet. Der Renitent wird sich ganz gewiß dann bald auch sixiren lassen, er wird sich nicht gern von seinen College« in der Weise controlirt sehen. Der Abg. vr. Hertel meinte, die Fleischer schienen nicht gewußt zu haben, was sie verlangten, wenn sie die Firation verlangten; denn cs würde die Steuer nicht ganz gleich und gerecht vertheilt werden können. Nun giebt es aber jetzt einen Reservefond, zu dem ein sehr ungleiches Quantum bisher von den Einzelnen beigesteuert wurde; er betrug nach meiner Rechnung, die ich schon früher aufgestellt habe, jährlich für 250,000 Stück Kleinvieh 83,000 Lhaler, welche an Steuer defraudirt wurden, abgesehen von den .Hinterziehungen bei der Steuer von Großvieh. Diese große Summe gewannen die einzelnen Gewerbtreibenden, belasteten aber damit ihr Gewissen, und mir scheint, diese wäre hinlänglich, um eine Ausgleichung zu schaffen für die Mögliche Ungleichheit bei den Fixationen; ich glaube, daß .es den Fleischern mehr darum zu thun ist, ihr Gewissen zu beruhigen, wenn sie auch etwas weniger in ihre Lasche stecken. Die Regierung hat in den Motiven gesagt, daß die Defraudation bei Kleinvieh 60 Procent betrage, und daß also noch 40 Procent für Großvieh übrig bleiben wür den, wenn auch das kleine Vieh von der Steuer künftig befreit wird; es werden also trotzdem immer noch 40 Procent bisherige Defraudationen übrig bleiben, welche schon die Ausgleichung in den Augen der Fleischer bilden können, die etwaigen Verluste als Kaufpreis eines ruhigen Lebens .erscheinen zu lassen. Ich muß daher doch glauben, daß die Männer, welche die Fixation wünschen, wohl wissen werden, was sie verlangen. Referent Abg. Georgi: Ich bitte um Erlaubniß, ein paar Worte, bevor die Debatte geschlossen ist, sagen zu dür fen. Der geehrte Abgeordnete, welcher zuletzt sprach, hat in seiner ersten Rede vor Allem der Deputation einen Vor wurf darüber gemacht, daß sie so schnell mit Begutachtung dieser Angelegenheit vor die Kammer getreten ist; er hat gefragt, warum so bald? Nun, meine Herren, wenn die Deputation bei Beginn der Werathung über das Budget der geehrten Kammer den Vorschlag gemacht hat, die Posi tion „Steuern und Abgaben" erst am Schluffe der Bera- thung desselben zu genehmigen, so ging dieser Vorschlag aus dem Wunsche hervor, daß es möglich sein möchte, die außerordentliche Steuer zu beseitigen. Da nun diese Mög lichkeit eingetreten ist, so würde die Deputation geglaubt haben, gegen die Kammer und gegen das Land zu fehlen, wenn sie sich nicht beeilt hatte, diese Erleichterung, die ge wiß mit Freuden begrüßt wird, möglichst schnell dem Lande zu Gute kommen zu lassen. Die Deputation würde durch Verzögerung wenigstens denjenigen Interessen entgegen handeln, die der Abg. Seiler mit Vorliebe vertritt, wenn es wahr ist, was der Abg. v. Nostitz sagt, daß die Schlacht steuer eine Productionssteuer sei, denn in diesem Falle würde eine wesentliche Erleichterung verzögert, die vorzugsweise dem Grundbesitz und der Landwirthschaft zu Gute kommen wird. Ich glaube, daß mit Recht der Eile der Deputation ein Vorwurf nicht gemacht werden kann. Der geehrte Ab geordnete hat ferner gesagt, es fehlten der Vorlage alle Unterlagen der Statistik. Ware dies der Fall, so würde auch die Deputation gefehlt haben, wenn sie nicht danach gefragt hätte. Allein ich weiß nicht, wie ich diesen Vor wurf des Abgeordneten zu nehmen habe. Es liegt ganz genau vor, und die Deputation hat ihrem Berichte bei drucken lassen, auf welche Quantitäten von Schlachtstücken und von Fleisch die Steuer berechnet werden soll. Ge fallen die Ergebnisse dieser Statistik dem geehrten Abgeord neten nicht, so kann ich darin keinen Grund finden, warum er sich beschwert, daß keine Statistik vorliegt. Die Depu tation hat in ihrem Berichte gesagt, sie habe Anstand ge nommen, auf das System der Fleischbesteuerung wieder einzugehen, hauptsächlich, weil es zweifelhaft sei, ob die Veränderung des Systems, die man wünschen könnte, auch zu einer wirklichen Verbesserung der Sachlage führen würde, und in diesem Zweifel, den die Deputation in ihrem Be richte hervorgehoben hat, bin ich durch das Ergebniß der heutigen Debatte wesentlich bestärkt worden. Es ist na mentlich in einer Richtung des Princips eine Veränderung in Vorschlag gebracht worden, und zwar das der Fixation. In der Fixation, meine Herren, liegt allemal das Bekennt- niß, daß die Steuerverwaltung das Richtige für einzelne Fälle überhaupt nicht oder nur unter großen Beschwerun gen würde treffen können. Denn man wird einräumen müssen, daß es nicht möglich sein wird, im Wege der Fixa tion Alles genau so zu treffen und in dem Grade zu tref fen, wie es bei der Besteuerung der einzelnen Fälle möglich ist. Jede Fixation wird entweder etwas zu hoch oder zu niedrig sein, eine Versteuerung nach einzelnen Fällen alle mal ein richtigeres Ergebniß liefern, als die Versteuerung in Bausch und Bogen durch Fixation. Run ist gesagt worden, daß in doppelter Hinsicht die Fixation zu wünschen sei, einmal um die Controle zu beseitigen, und dann auch vielleicht, um hier und da auf die Höhe der Steuer von Einfluß zu sein; wenigstens würde dieser letztere Grund w die Verhältnisse zu den angrenzenden Landern einschlagen, welche namentlich von dem letzten geehrten Sprecher citirk wurden. Was die Höhe der Steuer anlangt, so hat der Abg. Seiler gemeint, es komme den Fleischern nicht darauf
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