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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,1
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1857/58,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028251Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028251Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028251Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 26. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-03-02
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 13
- Protokoll4. Sitzung 19
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 61
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 99
- Protokoll9. Sitzung 131
- Protokoll10. Sitzung 163
- Protokoll11. Sitzung 189
- Protokoll12. Sitzung 219
- Protokoll13. Sitzung 249
- Protokoll14. Sitzung 275
- Protokoll15. Sitzung 315
- Protokoll16. Sitzung 343
- Protokoll17. Sitzung 359
- Protokoll18. Sitzung 381
- Protokoll19. Sitzung 405
- Protokoll20. Sitzung 431
- Protokoll21. Sitzung 455
- SonstigesBeilage zu Nr. 21 und 22 der Landtagsmittheilungen der zweiten ... 473
- Protokoll22. Sitzung 493
- Protokoll23. Sitzung 529
- Protokoll24. Sitzung 561
- Protokoll25. Sitzung 587
- Protokoll26. Sitzung 613
- SonstigesSchlachtsteuer. 640
- Protokoll27. Sitzung 643
- Protokoll28. Sitzung 679
- Protokoll29. Sitzung 697
- SonstigesEntwurf eines Gesetzes, das Jagdrecht auf fremdem Grund und ... 725
- Protokoll30. Sitzung 741
- Protokoll31. Sitzung 769
- Protokoll32. Sitzung 795
- Protokoll33. Sitzung 823
- Protokoll34. Sitzung 851
- Protokoll35. Sitzung 879
- Protokoll36. Sitzung 907
- BandBand 1857/58,1 -
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schiedene Sätze vorgeschlagen, womit ich auch vollständig einverstanden bin, allein bei den Schweinen ist das nicht der Fall. Nun giebt es mehrere Orte, Gemeinden und auch Gegenden, die größtentheils nur sogenannte junge Schweine heranziehen und vielleicht zu 60, 70, 80 bis 100 Pfund bekommen; diese sollen nun nach den Vor lagen 1 Lhaler Schlachtsteuer bezahlen, während in grö- ßern Städten in der Regel Schweine von 2 bis 3 Centncrn und noch mehr geschlachtet werden, die auch nur 1 Lhaler bezahlen. Ich finde in dieser Scala und dem von mir an gegebenen Grunde eine Ungleichheit und wünschte diese womöglich zu beseitigen, ich wollte mir daher erlauben, der Kammer einen Antrag zu empfehlen, der dahin geht: „Die geehrte zweite Kammer wolle im Vereine mit der ersten hohen Kammer sich dahin verwenden, daß bei Schwei nen bis zu 100 Zollpfund die Steuer auf 20 Ngr. er mäßigt werde." Präsident 0r. Haase: Meine Herren! Der Abg. Heyn hat soeben zu dem Tarif unter st folgenden Antrag ge stellt: „Die geehrte zweite Kammer wolle im Vereine mit der ersten hohen Kammer sich dabin verwenden, daß bei Schweinen bis zu 100 Zollpfund die Steuer auf 20 Ngr. ermäßigt werde." Unterstützt die Kammer diesen Antrag? — Geschieht hinreichend. Abg. v. Nostitz-Drzewiccki: Gegen den Abg. Her tel wollte ich nur bemerken, der da meinte, ich hätte im Auge gehabt, daß sämmtlichen Fleischern im Lande die Auf bringung der Gesammtsteuer ausgegeben werden solle, daß mir das gar nicht in den Sinn gekommen ist und kommen konnte. Ich habe mich darauf bezogen, was auch andere Redner gesagt haben, daß gewisse Bezirke gebildet werden müßten, wie es auch bei der Besteuerung anderer Gewerbe der Fall sei. Ob man dabei sagt, es sei eine Steuer, oder eure Steucrquotc, oder ein Fixum u. s. w., das ist mir ganz gleich. Ich lege auf die Benennung und das Wort nicht den juristischen Werth, den Abg. vr. Hertel darauf legt. Präsident vr. Haase: Abg. Seiler wünscht in Be zug auf seinen Antrag nochmals das Wort. Will die Kammer ihm solches gestatten? — Einstimmig Ja. Abg. Seiler: Der Herr Referent meinte, cs gebe doch die Vorlage manche statistische Zahlen und Nachweise; wenn der Herr Referent statistische Zahlen ein Excerpt aus den Büchern der Finanzverwaltung nennt, über Das, was an Schlachtstücken zur Versteuerung angegeben wurde, so hat er Recht. Ich wünsche aber statistische Erhebungen, durch welche man eben jene Bücher und Zahlen zu contro- ürm und zu erklären vermag und ich fühle den Mangel statistischer Unterlagen, welche uns Sicherheit geben, daß das Quantum, welches an Schlachtstücken zur Versteuerung ge- bracht wird, nicht durch die Wirklichkeit bedeutend über troffen wird. Ich finde einen Mangel an Nachweisen, die uns einen Anhalt geben, ob die Sätze des neuen Tarifs durch die Bewegung im Consum und Volksleben selbst ge rechtfertigt sind oder nicht. Es wurde auch von dem Herrn Referenten gesagt, daß es nicht klar erscheine, weshalb ich gegen die zeitige Vorlage dieser Sreuerfrage wäre; ich muß ihm darauf entgegnen, daß der Grund einfach darin liege, weil ich nicht sicher weiß, ob diese fatale Steuer nötbig ist. So achtbar mir die Herren einzeln in Bezug auf ihre Persönlichkeit sind und soviel ich auch auf deren Stimme und Meinung als Personen gebe, so muß ich mich doch dagegen verwahren, daß die biosc gelegentliche Mittheilung der Deputation, daß dieselbe nötbig sei, mich bestimmen könnte, für eine Steuer zu stimmen, ohne daß die Kammer vorerst die Ausgabe bewilligt, welche durch die betreffende Steuer gedeckt werden soll. Wenn das stets w gehalten werden sollte, so könnten wir unne Verhandlungen ''ehr ab- kürzen, dann können wir der Deputation gleich ein für- alle Mal Vollmacht geben, Steuern nach Gutbennden aus schreiben zu lassen. Ich glaube, mein Antrag muß in Bezug auf sein Ziel stehen bleiben; aber wobt habe ich in der Debatte vernommen, daß manche Schwierigkeiten in der Ausfübrung der Firarion vorhanden sein mögen, und wie Abg. Haberkorn andeurere, möchte ich denselben etwas mo- disiciren, um denselben vielleicht eher ;um Beschlüsse der Kammer erhoben zu sehen und die Regierung veranlaßt werden, demnach die Form der Erhebung zu verbessern. Es ist gewiß, daß die Steuerzahler gar oft nur durch die Form der Erhebung verletzt werden, zum Beisviel durch das öftere Eintreten der Sreuerbeamten, auch ferner z. B- durch die Form der Schlachtzcttel selbst. Arif den Schlachtzelteln ist ganz ohne Roth, wie mir scheint, schroff gesagt: „Dem oben Genannten wird hiermit gestartet, vorbemerktes Stück zu schlachten." Das ist doch zuviel gesagt. Wo eine Gestaltung möglich ist. kann auch ein Verbot mög lich sein. Warum kann nicht die Sreuerverwaltung eine einfache Quittung über Zahlung der Steuer geben ? Dem Viehbesitzer erst die Erlaubniß zu geben, tast er stin Thier schlachten könne, das inackr einen unangenehmen Eindruck. Es ist mir das von mehrer» Seiten als verlesend geschil dert worden. Es ist das eine blote Form, aber es liegt doch viel darin, ob eine mißliebige Steuer noch in verletzen der Form erhoben wird, oder nicht. Ied möchte also den Herrn Präsidenten bitten, die Kammer zu nagen, ob sie gestatte, daß mein Antrag folgende Fassung erhalte: „Die Staatsregierung wolle weitere Erörterungen über Zulässigkeit der" Firarion der Schlachrsteuer anstelle» und das Resultat wo möglich »och au diesem Landtage den Ständen vorlegen." Abg. Rittner: Ich wurde bitten, daß gesagt winde, ob dies auch aufs Hausschlachten ausgedehnt werden soll Der Antrag ist ganz allgemein gehalten. *
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