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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,1
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1857/58,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028251Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028251Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028251Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 27. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-03-03
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 13
- Protokoll4. Sitzung 19
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 61
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 99
- Protokoll9. Sitzung 131
- Protokoll10. Sitzung 163
- Protokoll11. Sitzung 189
- Protokoll12. Sitzung 219
- Protokoll13. Sitzung 249
- Protokoll14. Sitzung 275
- Protokoll15. Sitzung 315
- Protokoll16. Sitzung 343
- Protokoll17. Sitzung 359
- Protokoll18. Sitzung 381
- Protokoll19. Sitzung 405
- Protokoll20. Sitzung 431
- Protokoll21. Sitzung 455
- SonstigesBeilage zu Nr. 21 und 22 der Landtagsmittheilungen der zweiten ... 473
- Protokoll22. Sitzung 493
- Protokoll23. Sitzung 529
- Protokoll24. Sitzung 561
- Protokoll25. Sitzung 587
- Protokoll26. Sitzung 613
- SonstigesSchlachtsteuer. 640
- Protokoll27. Sitzung 643
- Protokoll28. Sitzung 679
- Protokoll29. Sitzung 697
- SonstigesEntwurf eines Gesetzes, das Jagdrecht auf fremdem Grund und ... 725
- Protokoll30. Sitzung 741
- Protokoll31. Sitzung 769
- Protokoll32. Sitzung 795
- Protokoll33. Sitzung 823
- Protokoll34. Sitzung 851
- Protokoll35. Sitzung 879
- Protokoll36. Sitzung 907
- BandBand 1857/58,1 -
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3e>t zu Zeit neue Gehalserhöhungen in Aussicht stellt, so weiß ich wahrlich nicht, wohin das am Ende noch führen soll, und wie die Steuerpflichtigen, die dadurch immer größer werdenden Lasten aufbringen sollen. Es klingt das Alles recht gut und schön, Gehaltserhöhungen und immer wieder Gehaltserhöhungen. Man hat auch gesagt, wenn man die Beamten besser bezahle, so würden sie auch mehr leisten; allein trotzdem findet man in den verschiedenen Departements nicht etwa die Beamtenzahl vermindert, sondern im Ge- gentheil nehmen die Beamten wie die Gehaltserhöhungen zu. Jndeß will ich dem hohen Justizministerium keinen Vorwurf machen, ich glaube, daß dasselbe eben nur soviel Beamten anstelle, als es in seinem Departement noth- wendig bedarf. Präsident vr. Haase: Da Niemand weiter zu sprechen wünscht, so schließe ich die Debatte und werde dem Herrn Referenten das Schlußwort ertheilen. Der Herr Staats minister hat zuvor das Wort begehrt. Staatsminister vr. v. Zschinsky: Der ebenso gründ liche als klare Bericht Ihrer geehrten Finanzdeputation setzt die hohe Kammer in den Stand, das Budget des De partements der Justiz bis in das kleinste Detail übersehen zu können. Ich bin der geehrten Finanzdeputation dafür zum lebhaftesten Danke verpflichtet, da es für mich von Interesse ist,, daß die hohe Kammer in allen Punkten klar sehe. Aus dem Budget wird aber auch die Kammer abnehmen, daß Das, was ich auf dem außerordentlichen Landtage vom Jahre 1854 über das künftige Justizbudget gesagt habe, eingetroffen ist. Ich habe nämlich damals geäußert, daß durch die neue Behördenorganisation eine Position des Justizbudgets, nämlich die Position 17, Auf wand in Untersuchungs- und Vagabundensachen betreffend, steigen werde, indem, wenn der Staat die ganze Patrimo nialgerichtsbarkeit übernehme, mit Rücksicht auf die darunter begriffene Criminalgerichtsbarkeit, jener Aufwand nothwen- dig wachsen müsse; dagegen habe ich auch wieder gesagt, daß eine Steigerung des Budgets im Uebrigen nicht ein treten werde. Nun werden allerdings jetzt 59,910 Lhaler mehr als früher verlangt, darunter sind aber 20,000 Lhaler bei der eben erwähnten Position 17 begriffen und außer dem werden 30,000 Lhaler gefordert zur Aufbesserung der Gehalte der am niedrigsten besoldeten Beamten. Diese Summe der 30,000 Lhaler ist nicht hervorgerufen durch die neue Behördenorganisation, es hatten diese 30,000 Lhaler vielmehr auch gefordert werden müssen, wenn die Reorganisation der Unterbehörden nicht erfolgt wäre. Was aber die 20,000 Lhaler mehr bei Position 17 anlangt, so muß ich doch auf Das verweisen, was die Deputation in ihrem Berichte auf Seite 295 sagt: Diese 20,000 Lhaler sind hiernach nur ein Mehr im Budget, in der Lhat aber, dem Lande gegenüber kein Mehr. Denn seit Eintritt der neuen Behördenorganisation haben die vormaligen Patri- monialgerichtsinhaber keinen Aufwand mehr in Unter suchungssachen zu tragen, ebenso haben die vormaligen Patrimonial- und Amtsunrerthanen keinen Beitrag mehr zu bezahlen zu den Untersuchungskosten, denn ihre Verbind lichkeit zu deren subsidiarischer Uebertragung ist da, wo eine solche bestand, seit Eintritt der neuen Behördenorgani sation weggefallen. Rechnen Sie aber Das zusammen, was hiernach weggefallen ist, so werden Sie finden, daß das eine größere Summe, als jene 20,000 Lhaler ausmacht. Daß nun das Alles so gekommen ist und daß ich somit in der Lage bin, mit diesem Budget vor die hohe Kammer treten zu können, das, meine Herren, ist allerdings für mich ein erfreuliches Ereigniß. — Ich erlaube mir nun einige Worte zu erwidern auf Das, was bis jetzt in der allge meinen Debatte geäußert worden ist. Zunächst habe ich dem Abg. Falcke zu versichern, daß die Staatsregierung Alles thun wird, um die mit dem Hause Schönburg ob schwebenden Verhandlungen zu einem baldigen Abschlüsse zu bringen. Dem Abg. Riedel, welcher damit sich einver standen erklärt, daß die Gehalte der Actuare erhöht werden sollen, ja selbst bereit sein würde, noch mehr für sie zu thun, habe ich bemerklich zu machen, daß nach dem Be richt 17,100 von den vorher erwähnten 30,000 Lhalern zur Verbesserung der Gehalte der Actuare verwendet wer den sollen und habe dem hinzuzufügen, daß außerdem von dem Sporteleinkommen noch mehrere 1,000 Lhaler zu dem selben Zwecke verwendet werden sollen. Ich glaube daher, daß wenigstens vor der Hand hier genug geschehen ist. Derselbe wünscht aber, daß in anderer Beziehung Erspar ungen gemacht werden möchten, zum Beispiel durch Ein ziehung von Bezirksgerichten. Es ist bei anderer Gelegen heit schon geäußert worden, daß die Regierung diesen Punkt bereits ins Auge gefaßt habe, jedoch glaube, daß es noch nicht an der Zeit sei, eine Entschließung darüber zu fassen. Hiernächst hat auf Anfrage des Abgeordneten, wie es komme, daß bei den Appellationsgerichten der Verspruch der Civil- fachen nicht ausreichend beschleunigt werde, bereits der Abg. v. Criegern geantwortet: ich füge noch hinzu, daß das Mi nisterium darauf hinwirken wird, daß in dieser Hinsicht eine noch etwas größere Beschleunigung stattsinde. Er erwähnte ferner, daß auch bei den Bezirksgerichten mitunter Säumnisse stattfänden. Darauf kann ich nichts erwidern, da mir Verzögerungen dieser Art nicht bekannt worden sind. Was nun die zweite Anfrage in Bezug auf die Pegauer Unter suchungssache betrifft, so hat darauf zwar schon der Abg. v. König geantwortet; ich will jedoch hierüber noch Fol gendes bemerken: die aufrührerischen Ereignisse in Pegau vom 4., 5. und 6. Mai 1849 sind allerdings bedeutend ge wesen. Nicht blos ist bei dieser Gelegenheit der Justizamt mann vr. Hauschild bedroht und gemißhandelt worden, er, der zur Ruhe und Besonnenheit ermahnte, sondern man hat auch bei der Volksversammlung vom 6. Mai zum Zu zuge aufgefordert, man hat Diejenigen, welche dem Zuzuge
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