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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,1
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1857/58,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028251Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028251Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028251Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 27. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-03-03
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 13
- Protokoll4. Sitzung 19
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 61
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 99
- Protokoll9. Sitzung 131
- Protokoll10. Sitzung 163
- Protokoll11. Sitzung 189
- Protokoll12. Sitzung 219
- Protokoll13. Sitzung 249
- Protokoll14. Sitzung 275
- Protokoll15. Sitzung 315
- Protokoll16. Sitzung 343
- Protokoll17. Sitzung 359
- Protokoll18. Sitzung 381
- Protokoll19. Sitzung 405
- Protokoll20. Sitzung 431
- Protokoll21. Sitzung 455
- SonstigesBeilage zu Nr. 21 und 22 der Landtagsmittheilungen der zweiten ... 473
- Protokoll22. Sitzung 493
- Protokoll23. Sitzung 529
- Protokoll24. Sitzung 561
- Protokoll25. Sitzung 587
- Protokoll26. Sitzung 613
- SonstigesSchlachtsteuer. 640
- Protokoll27. Sitzung 643
- Protokoll28. Sitzung 679
- Protokoll29. Sitzung 697
- SonstigesEntwurf eines Gesetzes, das Jagdrecht auf fremdem Grund und ... 725
- Protokoll30. Sitzung 741
- Protokoll31. Sitzung 769
- Protokoll32. Sitzung 795
- Protokoll33. Sitzung 823
- Protokoll34. Sitzung 851
- Protokoll35. Sitzung 879
- Protokoll36. Sitzung 907
- BandBand 1857/58,1 -
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wünsche, daß auf z'jede dieser Erhöhungen eine besondere Frage gestellt werde, oder nur auf einzelne derselben. Abg. Fahnauer': Ich habe gesagt, daß ich keinen besonder» Antrag darauf stellen wolle, sondern nur im Allgemeinen gegen die Höhe dieser Position stimmen würde. Es bedarf also keiner besondern Fragstellung nicht. Präsident vr. Haase: Wenn der geehrte Abgeord nete mit jener seiner Aeußerung nur diese Absicht ver bunden hat, so werde ich die Frage bei dieser Position im Allgemeinen stellen, sowie das Gutachten der Deputation sie an die Hand giebt. Ich frage also?ob die Kammer die hier vorgeschlagene Summe von 38,955 Lha- ler, nämlich 36,755 Lhaler etatmäßig und 2,200 Lhaler transitorisch bewillige? — Einstimmig Ja. Referent Abg. vr. Hertel: Pos. 13 b. Oberstaatsanwalt und dessen Kanzlei. Diese auf die neue Organisation der Justizverfassung sich gründende Position erscheint gegenwärtig zum ersten Male auf dem Budget. Es werden dafür gefordert 5,130 Lhlr. etatmäßig, und zwar: 2,400 Lhlr. invl. 400 Lhlr. Remuneration dem Ober staatsanwalt, 1,200 - dessen Stellvertreter, 360 - invl. 30 Lhlr. Ortszulage dem Actuar, 350 - dem Registrator, 220 - dem Boten neben freier Wohnung, 600 - für Copialgebühren, Schreib- und Packma ¬ terialien, Reinigungs- und Beleuchtungs- aufwand, zu Reisen, Büchern u. dergl. 5,130 8s. uts. Hinsichtlich der zuerst angesetzten Besoldung des Ober staatsanwalts wurde Seiten des Herrn Regierungscommis- sars auf Anfragen erklärt, daß der eigentliche Gehalt des selben in 2,000 Lhlr. bestehe, daß man aber für angemessen gefunden habe, ihm eine etatmäßige Remuneratton von 400 Lhlr. zu gewähren, da die wichtige Function desselben dem Directorialposten einer Mittelbehörde gleichzustellen sei. Der letzte Betrag von 600 Lhaler für Kanzleiauf wand, Reisen u. dergl. wird nach der mündlichen Auskunft des Herrn Regierungscommissars als ein Berechnungsgeld gefordert. Da das ganze Postulat, wie gedacht, zum ersten Male zur Vorlage gelangt, so hat sich die Deputation über den Geschäftsumfang der Oberstaatsanwaltschaft, wie er sich in der Praxis gestaltet, specielle Mittheilung erbeten, und darauf eine schriftliche Auseinandersetzung erhalten, die ge genwärtigem Berichte unter I.*) beigedruckt worden ist. Mit Rücksicht auf die hierin enthaltenen speciellen Angaben, und die über den Competenzumfang der Ober staatsanwaltschaft bestehenden gesetzlichen Bestimmungen findet die Deputation keine Veranlassung, gegen die einzel- „ *) Diese specielle Mittheilung unter 1. (sowie die Beilagen unter n., m. u. IV.) s. L.A. Beil, zur III. Abth. 2. Bd. S- 296 sg. nen Ansätze dieses Postulats und ihre Höhe etwas zu erin nern, und beantragt daher: die Genebmigung der bei Pos. 13b etatmäßig postu- lirten 5,130 Lhlr. Präsident vr. Haase: Wünscht Jemand bei dieser Pos. 13b das Wort? — Bewilligt die Kammer bei Pos. 13b die etatmäßig postulirte Summe von 5,130 Lhaler? — Einstimmig Ja. Referent Abg. vr. Hertel: Pos. 14. Das Oberappellationsgericht nebst Kanzlei. Das dermalige Postulat beträgt: etatmäßig: transitorisch: Summe: 52,745 Lhlr. 1,700 Lhlr. 54,445 Lhlr. das vorige 44,350 - 5,195 - 49,545 - mithin: 8,395 Lhlr. 3,495 Lhlr. 4,900 Lhlr. mehr. weniger. mehr. Es werden nämlich mehr beansprucht: 600 Lhlr. zu Erhöhung des Gehalts der dritten, vierten und fünften Rathsstelle um je 200 Lhlr., mithin von 1,800 auf 2,000 Lhaler, 500 - zu Erhöhung der Besoldung der sechs ten, siebenten, achten, neunten und zehn ten Rathsstclle um je 100 Lhlr., von 1,800 auf 1,900 Lhlr., 7,200 - für vier neue etatmäßige Rathsstellen zu 1,800 Lhlr., 95 - in drei Posten von 25 Lhlr., 60 Lhlr. und 10 Lhlr. zu Aufbesserung der zu gering dotirten Stellen eines Aufwar- ters, dreier Boten und des Hausmanns und Stubenheizers aus der vorgeschla genen allgemeinen sAufbesserungssumme für Beamte mit einer Besoldung unter 500 Lhlr., vergl. Seite 207 der Vor lage. Dagegen sollen in Abgang kommen: 3,495 - als: 1,800 Lhlr. für eine bisherige transito rische Rathsstelle, 1,500 - transitorisch für einen Hilfs appellationsrath, 195 - transitorisch Agiozuschlag, der theils schon in Wegfall ge langt ist, theils infolge der obigen beantragten Gehalts erhöhungen in Wegfall kom- würde. 3,495 Lhlr. 8s. uts. 4,900 Lhlr. verbleibendes. Mehrpostulat. Glaubt die Deputation hinsichtlich der darunter be griffenen 95 Lhlr. zu Aufbesserung von fünf Ofsicianten- gehalten unter 500 Lhlr. von jeder Erinnerung absehen zu dürfen, so hatte sie dagegen s. die beantragte Vermehrung des Personals um vier etat mäßige Räthe gegen Wegfall von zwei transitorischen, und
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