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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,1
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1857/58,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028251Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028251Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028251Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 27. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-03-03
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 13
- Protokoll4. Sitzung 19
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 61
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 99
- Protokoll9. Sitzung 131
- Protokoll10. Sitzung 163
- Protokoll11. Sitzung 189
- Protokoll12. Sitzung 219
- Protokoll13. Sitzung 249
- Protokoll14. Sitzung 275
- Protokoll15. Sitzung 315
- Protokoll16. Sitzung 343
- Protokoll17. Sitzung 359
- Protokoll18. Sitzung 381
- Protokoll19. Sitzung 405
- Protokoll20. Sitzung 431
- Protokoll21. Sitzung 455
- SonstigesBeilage zu Nr. 21 und 22 der Landtagsmittheilungen der zweiten ... 473
- Protokoll22. Sitzung 493
- Protokoll23. Sitzung 529
- Protokoll24. Sitzung 561
- Protokoll25. Sitzung 587
- Protokoll26. Sitzung 613
- SonstigesSchlachtsteuer. 640
- Protokoll27. Sitzung 643
- Protokoll28. Sitzung 679
- Protokoll29. Sitzung 697
- SonstigesEntwurf eines Gesetzes, das Jagdrecht auf fremdem Grund und ... 725
- Protokoll30. Sitzung 741
- Protokoll31. Sitzung 769
- Protokoll32. Sitzung 795
- Protokoll33. Sitzung 823
- Protokoll34. Sitzung 851
- Protokoll35. Sitzung 879
- Protokoll36. Sitzung 907
- BandBand 1857/58,1 -
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Errichtung das Sporteleinkommen geringer sein und cst nach und nach die normale Höhe erreichen. Im Uebrigen erreicht obiger Mehraufwand von 25,750 Lhlr. 26 Ngr. 6 Pf. noch nicht den Voranschlag, der im Jahre 1854 mit dem Entwürfe zum Organisations gesetz der zweiten Kammer vorgelegt wurde, indem solcher eine Mehrausgabe für die Untergerichte von jährlich 76,287 Lhlr. mithin pro Halbjahr 38,143 Lhlr. 15 Ngr. in Aussicht stellte. Acten des außerordentlichen Landtags vom Jahre 1854, Beil, zur III. Abth. 1. Bd., S. 444. Nach weitern Mittheilungen des Justizministeriums haben demnächst die spätem acht Monate bis mit Novem ber 1857 bereits ein noch günstigeres Ergebniß geliefert, und lassen, obwohl specielle Rechnungen noch nicht vorlie gen, doch schon so vortheilhafte Resultate erkennen, daß das gedachte Ministerium mit aller Wahrscheinlichkeit an nehmen zu dürfen glaubt, es werde in der Wirklichkeit eines Zuschusses zu dem Administrationsaufwande der Untergerichte während der genannten letzten acht Monate gar nicht be durft haben, wie solches laut der Deputation gleichfalls vorliegender Nachweise in den letzten Jahren vordem 1. Oc tober 1856 nicht der Fall gewesen ist. Bei der genauen Kenntniß von dem fortwährenden Stande der Einnahmen und Ausgaben bei allen Unterge richten, die dem Justizministerium nach den der Deputation gegebenen, höchst detaillirten Notizen voraussetzlich bei wohnt, ist kaum zu bezweifeln, daß obige Annahme bei künftiger Rechnungsablage in Bezug auf obige acht Mo nate als realisirt sich darstellen werde. Dessenungeachtet ist die Regierung bei dem in dem Budget enthaltenen Postulate stehen geblieben, wonach sie außer den vorigen 50,000 Lhalern noch 20,000 Lhaler pe- tirt, die nach ihrer Darstellung an die Stelle der bei den Appellationsgerichten weggefallenen 24,642 Lhlr. zu treten haben, um bei der Neuheit der vorliegenden Erfahrungen sicher zu gehen, nicht auf Wahrscheinlichkeit zu bauen, und für mögliche Eventualitäten Ueberschreitungen zu be gegnen. Die Deputation kann nicht umhin, diesen Ansichten der Regierung sich anzuschließen. Anlangend demnächst das Quantum von 30,000 Lhlr. . zu Aufbesserung der zu gering dotirten Stellen, so soll dasselbe nach den diesfalls erhaltenen speciellen Mitthei lungen, so zur Vorausgabung gelangen, daß davon I- 17,100 Lhaler zu Verbesserung der Gehalte der Actuare, II. 9,300 - als Zulagen für372 Expedienten, 3,600 - als dergleichen für 144 Diener, 30,000 Lhaler 8a. uts., verwendet werden, und dies in folgender Weise: Zu I. Bisher zerfielen die Actuare nach den Besoldungs abstufungen in fü n f Klassen. 1. Klasse 30 Actuare zu 600 Lhlr. Gehalt, 2. -85 - - 500 - 3. -60 - - 400 - - 4. - 60 - - 350 - - 5. - 155 - - 300 - Die Zahl der Actuarien in der letzten Klasse hat sich in der jüngsten Zeit noch um einige vermehrt. Mit Hilfe obiger 17,100 Lhaler und vermöge der präsumtiven Mehrerträgnisse der Sporteln will nun das Justizministerium die Actuariatsgehalte künftig dergestalt etatisiren, daß 1) 30 Actuare 600 Lhaler, 2) 90 - 550 3) 80 - 450 4) 100 - 400 5) die übrigen Actuare sämmtlich 350 Lhlr. als jährlichen Gehalt beziehen sollen. Es sollen demnach theils die Zahl der Actuare in den drei Mittlern Klassen vermehrt, theils die Gehalte in der 2., 3., 4. und 5. Klasse erhöht werden. Nach der Meinung der Deputation kann es nur will kommen sein, daß der Stand des Staatsbudgets im Allge- meinen und die Erträgnisse der Untergerichte im Besonder» es jetzt möglich machen, die Besoldungen dieser Beamten, denen vermöge der Vereinigung der Justiz und Verwal tung in der untern Instanz ein sehr großer Lheil wichtiger Arbeiten der Staatsverwaltung obliegt, in obiger Weise nicht unerheblich zu verbessern. Ihre bisherige durchschnitt lich niedrige Bezahlung wurde bei der eingetrerenen Preis erhöhung aller Lebensbedürfnisse immer unverhältnißmäßigr, zumal in Rücksicht der langen und kostspieligen Vorbereit ung, die das Actuariatsamts erheischt. Auch ist schon auf mehrern Landtagen der Wunsch, daß diese Gehalte ver bessert werden möchten, in den Kammern ausgesprochen worden. Zu H. Die Zahl der bei den Untergerichten mit den Staats anwaltschaften angestellten Expedienten beläuft sich auf 700 und deren Minimaleinkommen auf jährlich 200 Lha ler. Hiervon sollen 372 mit einem Einkommen von 200 Lhlr. bis zu 300 Lhaler mit einer Zulage von durchschnitt lich 25 Lhlr. nach Würdigkeit und Bedürfniß bedacht wer den, und dazu die obigen 9,300 Lhlr. dienen. Die übrigen, deren jährliches Einkommen 300 Lhaler übersteigt, sollen unberücksichtigt bleiben. Zu m. Von ungefähr 340 angestellten Dienern gedenkt man, mit Ausschluß der Gerichtsfrohne und Boten, an 144, die ein Einkommen von 150 Lhaler bis 200 Lhaler beziehen, eine Gehaltzulage von durchschnittlich jährlich 25 Lhlr. zu gewähren, wozu, wie obgedacht, 3,600 Lhlr. erforderlich sind. Die Deputation findet auch gegen die vorstehend un ter II. und III. angegebenen genügsam begründeten Zulagen etwas nicht zu erinnern, und kann daher auf Grund Alles dessen der geehrten Kammer empfehlen, die unter Pos. 16 postulirten 100,000 Lhaler zu genehmigen. Präsident vr. Haase: Zu dieser Pos. 16 gehört der Antrag des Abg. v. Nostitz-Drzewiecki. Referent Abg. vr. Hertel: Ich habe hier eine Be merkung zur Ergänzung des Berichtes vorauszuschicken. Es sind in der Uebcrsicht unter IV über das Personal und die Dienstbezüge der Angestellten in den Bezirksgerichten und Gerichtsämtern die Besoldungen nur so aufgeführt, 101 *
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