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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,1
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1857/58,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028251Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028251Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028251Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 27. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-03-03
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 13
- Protokoll4. Sitzung 19
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 61
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 99
- Protokoll9. Sitzung 131
- Protokoll10. Sitzung 163
- Protokoll11. Sitzung 189
- Protokoll12. Sitzung 219
- Protokoll13. Sitzung 249
- Protokoll14. Sitzung 275
- Protokoll15. Sitzung 315
- Protokoll16. Sitzung 343
- Protokoll17. Sitzung 359
- Protokoll18. Sitzung 381
- Protokoll19. Sitzung 405
- Protokoll20. Sitzung 431
- Protokoll21. Sitzung 455
- SonstigesBeilage zu Nr. 21 und 22 der Landtagsmittheilungen der zweiten ... 473
- Protokoll22. Sitzung 493
- Protokoll23. Sitzung 529
- Protokoll24. Sitzung 561
- Protokoll25. Sitzung 587
- Protokoll26. Sitzung 613
- SonstigesSchlachtsteuer. 640
- Protokoll27. Sitzung 643
- Protokoll28. Sitzung 679
- Protokoll29. Sitzung 697
- SonstigesEntwurf eines Gesetzes, das Jagdrecht auf fremdem Grund und ... 725
- Protokoll30. Sitzung 741
- Protokoll31. Sitzung 769
- Protokoll32. Sitzung 795
- Protokoll33. Sitzung 823
- Protokoll34. Sitzung 851
- Protokoll35. Sitzung 879
- Protokoll36. Sitzung 907
- BandBand 1857/58,1 -
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Eintritt in die vierte Klaffe derselben erhalten, auf heben." Der Abg. v. Nostitz wird wohl damit einverstanden fein, daß es nunmehr von seiner Seite keiner weitern Er klärung bedarf. Es hat der Herr Referent das Schlußwort. Referent Abg. vr. Hertel: Ich will mein Schluß wort lediglich auf den Antrag des Abg. v. Nostitz beschrän ken. Ich meinerseits finde den Antrag, welcher in der De putation nicht besprochen worden ist, vollkommen gerecht fertigt, und da wohl keine Bedenken ihm entgegen stehen können, so spreche ich mich dafür aus und werde auch da für stimmen. Präsident vr. Haase: Es sind bei dieser Pos. 16 postulirt 100,000 Thlr. Bewilligt die Kammer diese? — Einstimmig Ja. Zu dieser Position sind ferner zwei Anträge eingegan- gen, 1) der des Abg. v. Nostitz, welcher beantragt: „die hohe Staatsregierung wolle die bisherige, andern jünger» Staatsdienern gegenüber, ungleiche Bestimmung: . „daß die Actuare ihre Staatsdienereigenschaft nicht vor Eintritt in die vierte Klaffe derselben erhalten," auf heben." Wird dieser Antrag von der Kammer angenom men?-— Einstimmig Ja. Ein zweiter Antrag ist Seiten des Abg. Reiche-Eisen- stuck eingegangen: „Die hohe Staatsregierung möge in Erwägung ziehen, ob nicht die gerichtlichen Ausfertigungen durch die Postboten gegen das denselben zu reichende Botenlohn bestellt werden können." Wird auch dieser Antrag von der Kammer angenommen? — Mit überwiegender Mehrheit Ja. Wie unter diesen Umständen die Bewilligungen für die Untersuchungskosten überhaupt nur als Berechnungs gelder angesehen werden können, so mangelt es aber auch für die dicsfallsigen Postulate an jeder nur irgend zuver lässigen Basis. Es betrugen dl'cBcwilligungm der wirkliche Bedarf Thlr. Thlr. Ngr. Pf. 18^ 60,000 70,279 16 9 ) durchschnittlich jährlich be- 18x^ 60,000 107,037 23 3 > sage der Budgets und 1 Rechenschaftsberichte. l 148,552 13 9 1855, » 153,706 18 2 vom 1. Januar bis ulk. s September 1856, 18LL 80,000 < 62,236 15 3 vom 1. October 1856 j bis ult. Marz 1857, s 90,000 — — circa vom 1. April bis s »It. November 1857, - - 155,820Lblr. circa durchschniltl. jährl. 454,495 Thlr. in 2 Jahren 11 Monaten. Sind die Bewilligungen sonach zeither fortwährend überschritten worden, so ist bei Aufstellung der allerdings zu geringen Postulate für die Finanzperioden 1849/51, 1852/54, 1855/57 einerseits die Erwägung mit maßgebend gewesen, daß die Lheuerungsverhältnisse in den Jahren 1845 und 1846 und später in den Jahren 1853 bis 1855 und die Unruhen in den Jahren 1848 und 1849 nicht ohne wesentlichen Einfluß auf den Untersuchungskostenaufwand geblieben sein konnten, andererseits aber hat die nach und nach und bis zum Schluß September 1856 vollständig er folgte Rücknahme der Patrimonialgerichtsjurisdictionen daS Anwachsen der Untersuchungskvsten nothwendig zur Folge gehabt. Aus der Bewilligung Pos. 17 des Budgets wird den königlichen Untergerichten lediglich der ihnen in Unter suchungssachen erwachsende baarc Aufwand, also reiner Verlag, restituirt. Referent Abg. vr. Hertel: Pos. 17. In Untersuchungs- und Vagabundensachen aus der Staatskasse zu übertragender besonderer Aufwand. Es werden verlangt 100,000 Thaler statt der vorigen 80,000 Thaler, mithin 20,000 Thaler mehr. Nach dem Rechenschaftsberichte über die Finanzperiode 1819/51 und 1852/54, sowie nach den der Deputation mitgcrheilten Uebersichten über die Ergebnisse der lrtztvrr- floffencn Periode bis zum 1. Oktober 1857 als dem Ein tritt der neuen Gerichtsorganisation ist der Ausgabebetrag unter dieser Position unausgesetzt gestiegen. Seiten des Herrn. Regierungscommiffars ist hierüber der Deputation folgende specielle Erläuterung schriftlich mitgetheilt worden. „Das Justizministerium vermag auf die Höhe der Unter suchungskosten irgend einen Einfluß nicht zu äußern, son dern hat in der Hauptsache nur zu überwachen, daß die Zahlungen den Taren und Vorschriften entsprechen und kann demnach auch nur insoweit verantwortlich sein. Mit der nach und nach erfolgten Rücknahme der Pri vatgerichte ist dieser baare Untersuchungskostenaufwand ebenfalls in nothwendigem fortwährenden Wachsen begrif fen gewesen und nach Obigem bis zum Eintritt der Orga nisation bereits bis auf circa 150,000 Thlr. jährlich ange stiegen. Jedoch erst im Jahre 1856 und resp. kurz vor Eintritt der Organisation ist ein nahmhafter Resttheil der Privatgerichte auf den Staat übergegangen, dieser Juris dictionszuwachs hat aber auf die bis ull. September 1856 aus der Staatskasse restituirten Untersuchungskostenverläge noch keinen Einfluß äußern können, sondern kann erst späterhin zum Vorschein kommen. Bei der Fortdauer des frühern Proceßverfahrens würde daher, nachdem die gesammte Jurisdiction in Staatshand vereinigt ist, der bis September 1856 bereits bis auf 150,000 Thlr. circa jährlich augestiegene Untersuchungs kostenaufwand nicht unwesentlich und präsumtiv bis auf vielleicht 200,000 Thlr. jährlich angestiegen sein. Es ist aber eine solche Steigerung schon zeither nicht eingetreten, indem nach obigem Nachweise, in der Zeit vom 1. October 1856 bis nlt. November 1857, also in ^Mo naten, nur circa 152,000 Thlr. 130,000 Thlr. jährlich zu bezahlen gewesen sind, obwohl darunter vorzugsweise ältere, nach dem frühern Verfahren behandelte Untersuchungs- ! fachen begriffen sind. Es wird aber auch eine solche Steiger-
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