Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer

Mittheilrrngen über die Verhandlungen des Landtags. H. Kammer. 6. Dresden, am 8. Januar 1858. Siebente öffentliche Sitzung der zweiten Kam mer am 4. Januar 1857. Inhalt: Vereidung des Abg. Erchenbrecher und Verpflichtung der Abgg. Fikentschsr und Eisenstuck. —- Registrandenvortrag. — Bs- rathung des Berichts der zweiten Deputation über Abtei lung L. des ordentlichen Ausgabebudgets, das Gesammtmini- sterium nebst Dependenzen betr. — Berathung des Berichts der zweiten Deputation über Abtheilung 8. desselben Budgets, das Departement des Auswärtigen betr. Die Sitzung beginnt halb 11 Uhr in Gegenwart des Herrn Staatsminister vr. v. Zschinsky und der Herren königl. Commiffare v. Weissenbach und Opelt, sowie in Anwesenheit von 60 Kammermitgliedern. Präsident vr. Haase: Meine Herren! Das Protokoll der letzten Sitzung ist Ihnen in derselben bereits vorgetra gen worden. Wir können also sofort zur Einführung der Herren Abg. Fikentscher und Eisenstuck, sowie des Stell vertreters des Herrn Abg. Emmrich, des Herrn Bürger meisters Advocaten Erchenbrecher, übergehen. Ich bitte den Herrn Secretär, dieselben zum Eintritt in die Kammer gefälligst einzuladen. (Nachdem dies geschehen, erfolgt die Vereidung des Abg. Erchenbrecher nach der in §. 82 der Verfassungsurkunde vorgeschriebenen Weise, worauf der Herr Präsident vr. Haase, zu den Herren Abgg. Fikentscher und Eisen stuck gewendet, fortfahrt:) Sie haben mir, meine Herren, statt des Eides nur den Handschlag zu geben und durch solchen anzugeloben, die sem früher von Ihnen geleisteten Eide getreulich nachzu kommen. (Nachdem dies geschehen.) Ich ersuche Sie, nunmehr Ihre Sitze einzunehmen. Wir kommen nun zum Vortrag aus der Registrande. Ich ersuche den Herrn Secretär, die Nummern, welche ein gegangen sind, vorzutragen. II. K. (1. Abonnement.) (Nr. 90.) Petition des Kirchschullehrers Johann Gottlob Scherbel in Schrebitz und 24 Genossen, um Ver» Wendung bei der hohen Staatsregierung für Gewährung höherer und dcn'jetzigen Zeitverhältnissen angemessenerer Preise bezüglich der den Kirchschullehrern, Cantoren und Kirchnern durch Ablösung der Naturalleistungen zu gewahrenden Ent schädigungen. Präsident vr. Haase: Meine Herren, es ist Ihnen bekannt, daß ein Allerhöchstes Dccret vom 16. November 1857 an die Ständeversammlung gelangt ist, nebst Gesetz entwurf, die Gehaltsverhältnisse der Lehrer an den Elemen tarschulen betreffend. Es ist dieses Allerhöchste Decret nebst Beilage an die erste Kammer abgegeben worden. Darüber ist dort von der ersten Deputation bereits Bericht erstattet worden. Es dürfte daher diese Petition an unsre erste Deputation abzugeben sein. Sind Sie damit ein verstanden, diese Petition der ersten Deputation zu über weisen? — Einstimmig Ja. (Nr. 91.) Der Advocatenverein zu Dresden überreicht mittelst Schreibens vom 19. December 1857 „Bemerkungen und Anträge des genannten Vereins zu dem Entwürfe einer Advocatenordnung", mit der Bitte um deren Berück sichtigung. Präsident vr. Haase: Da der in Rede stehende Ge setzentwurf der ersten Deputation übergeben worden ist, so wird auch hier diese Eingabe an die erste Deputation zu gelangen haben. Sind Sie damit einverstanden? — Ein stimmig Ja. (Nr. 92.) Petition des Sachwaltervereins zu Chem nitz, den Entwurf der Advocaten- und Notariatsordnung betreffend. Präsident vr. Haase: Mit dieser Eingabe wird es ebenso zu halten sein, sie wird an die erste Deputation ge langen. (Nr. 93.) Allerhöchstes Decret vom 21. December 1857, den Entwurf eines Gesetzes über das Jagdrecht auf fremdem Grund und Boden betreffend. (Der Vortrag erfolgt.) Präsident vr. Haase: Es ist bereits das Allerhöchste, Decret nebst Gesetzentwurf dem Drucke übergeben worden, und infolge der mir ertheilten Vollmacht habe ich sofort diese Gesetzvorlage der ersten Deputation übergeben- Zu 13