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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,1
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1857/58,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028251Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028251Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028251Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 6. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-01-08
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 13
- Protokoll4. Sitzung 19
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 61
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 99
- Protokoll9. Sitzung 131
- Protokoll10. Sitzung 163
- Protokoll11. Sitzung 189
- Protokoll12. Sitzung 219
- Protokoll13. Sitzung 249
- Protokoll14. Sitzung 275
- Protokoll15. Sitzung 315
- Protokoll16. Sitzung 343
- Protokoll17. Sitzung 359
- Protokoll18. Sitzung 381
- Protokoll19. Sitzung 405
- Protokoll20. Sitzung 431
- Protokoll21. Sitzung 455
- SonstigesBeilage zu Nr. 21 und 22 der Landtagsmittheilungen der zweiten ... 473
- Protokoll22. Sitzung 493
- Protokoll23. Sitzung 529
- Protokoll24. Sitzung 561
- Protokoll25. Sitzung 587
- Protokoll26. Sitzung 613
- SonstigesSchlachtsteuer. 640
- Protokoll27. Sitzung 643
- Protokoll28. Sitzung 679
- Protokoll29. Sitzung 697
- SonstigesEntwurf eines Gesetzes, das Jagdrecht auf fremdem Grund und ... 725
- Protokoll30. Sitzung 741
- Protokoll31. Sitzung 769
- Protokoll32. Sitzung 795
- Protokoll33. Sitzung 823
- Protokoll34. Sitzung 851
- Protokoll35. Sitzung 879
- Protokoll36. Sitzung 907
- BandBand 1857/58,1 -
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Die Deputation erklärt sich, auf ihr von den Herren Regierungscommissaren gewordene Auskunft, mit diesen kleinen Gehaltsaufbesserungen einverstanden, so aber, daß die 40 Thlr. Zulage für den Aufwärter, weil über Das hinausgehend, was Bediensteten in gleichen oder ähnlichen Fällen gewährt und im vorliegenden Falle nur wegen be sonderer persönlicher Verhältnisse postulirt wird, wieder als persönliche Zulage auf den transitorischen Etat kommen, und beantragt hiernach, die Pos. 7 mit 6,260 Thlr. etatmäßig, 40 - transitorisch, 6,300 Thlr. in Summa zu bewilligen. Präsident vr. Haase: Ich erwarte, ob Jemand in Bezug auf diese Position das Wort begehre? — Die De putation hat Ihnen vorgeschlagen, diese Position mit 6300 Thlr., nämlich 6260 Thlr. etatmäßig und mit 40 Thlr. transitorisch zu bewilligen. Be willigen Sie in dieser Maße die geforderte Summe? — Einstimmig Ja. Referent Abg. Poppe: Pos. 8. Geheime Cabinetskanzlei. Für die Finanzperiode 1855/57 wurden bewilligt 1,700 Thlr. und für die von 1858/60 die gleiche Summe beantragt, und da die Deputation hierzu nichts zu bemerken findet, so hat sie der verehrten Kammer vorzuschlagen, Pos. 8 mit 1,700 Thlrn. zu genehmigen. Präsident vr. Haase: Es scheint nicht, daß Jemand über diese Position zu sprechen wünsche. Bewilligt die Kammer Pos. 8. mit 1700 Thlr.? —Einstimmig: Ja. Referent Abg. Poppe: Pos. 9. Die Drdenskanzlei. Im letzten Budget waren dafür nur 500 Thlr. postulirt und bewilligt, in dem den Ständen jetzt vorlie genden werden aber 1,500 Thlr. und sonach 1,000 Thlr mehr gefordert. Die hohe Staatsregierung hatte schon beim vorigen Landtage zu erkennen gegeben, daß sie kaum glaube, mit der postulirten Summe auszukommen, indeß wünschte die selbe doch vorerst weitere Erfahrungen hinsichtlich des Be darfs abzuwarten. Eben nach diesen aber, wozu auch die Zahlen im Rechenschaftsberichte bereits vollständigen Beweis geben, ist es nothwendig geworden, das Postulat jetzt um 1,000 Thlr. zu Bestreitung des Aufwands für den Ver dienst- und Albrechtsorden zu erhöhen. Die Deputation empfiehlt die Genehmigung der Pos. 9 mit 1,500 Thlrn. Präsident vr. Haase: Bewilligt die Kamnker die bei Pos. 9. geforderten 1500 Thlr.? — Gegen eine Stimme: Ja. Referent Abg. Poppe: Pos. 10. Das Hauptstaatsarchiv. Für diese Position sind zuletzt 5,224 Thlr. etatmäßig, 400 - transitorisch, zusammen 5,624 Thlr. bewilligt worden, und für die Finanzperiode 1858/60 wer den gefordert 5,450 Thlr. etatmäßig, 400 - transitorisch, zusammen 5,850 Thlr., und daher 226 Thlr. mehr. Diese Erhöhung entsteht durch 100 Thlr. Gehaltsaufbesserung für den Registrator von 500 Thlr. auf 600 Thlr., 100 - dergleichen für den Kanzlisten von 300 Thlr. auf 400 Thlr., 26 - dergleichen für den Aufwärter von 224 Thlr. auf 250 Thlr., 226 Thlr. mehr, w. o., also wiederum durch bessere Dotation von drei Stellen, für deren Gewährung sich die Deputation auch um deswillen zu verwenden hat, da das Postulat gegen die Finanzperiode 1849/51 und der von 1855/57 doch etwas geringer gewor den ist. Nach dieser Auffassung schlägt daher die Deputation der geehrten Kammer vor: Pos. 10 mit 5,450 Thlr. etatmäßig und 400 - transitorisch zu genehmigen. Abg. Heyn: Ich wünschte nur eine Auskunft von dem Herrn Referenten. Die Budgetvorlage bestimmt über die Aufbesserung der Gehalte bis zu 500 Thlr. im Allge meinen 10 Procent für dieselbe. Es stellt sich nun aber sowohl bei der vorigen, als auch in der jetzigen Position die Gehaltsaufbesserung etwas höher als 10 Procent her aus und infolge dessen wünschte ich vom Herrn Referen ten zu erfahren, auf welche Weise jener Normalsatz über schritten worden ist. Es handelt sich hier nicht allein um die Wenigkeit überhaupt, sondern auch um das Princip selbst. Wenn in der Budgetvorlage nur von einer bis zu 10 Procent gehenden Gehaltsaufbesserung der Staatsdiener die Rede ist, so wünsche ich auch zu wissen, warum bei die ser Position eine über 10 Procent hinausgehende Aufbesse rung stattgefunden hat. Referent Abg. Poppe: Die allerdings hier mehr wie 10 Procent betragende Aufbesserung der drei in Frage ste henden Gehalte wird dadurch von Seiten der Deputation wie ich glaube gerechtfertigt erscheinen, als es sich hier um Stellen von Beamten handelt, die nach ihrer Ansicht eine größere Gehaltszulage unter allen Umständen erforderten. Der Herr Abgeordnete wird sich erinnern, daß schon damals der Worbericht der Deputation die Erklärung enthielt, daß al lerdings in vielen Fällen Abweichungen in der Gehaltsauf-
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