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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,1
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1857/58,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028251Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028251Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028251Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 29. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-03-06
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 13
- Protokoll4. Sitzung 19
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 61
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 99
- Protokoll9. Sitzung 131
- Protokoll10. Sitzung 163
- Protokoll11. Sitzung 189
- Protokoll12. Sitzung 219
- Protokoll13. Sitzung 249
- Protokoll14. Sitzung 275
- Protokoll15. Sitzung 315
- Protokoll16. Sitzung 343
- Protokoll17. Sitzung 359
- Protokoll18. Sitzung 381
- Protokoll19. Sitzung 405
- Protokoll20. Sitzung 431
- Protokoll21. Sitzung 455
- SonstigesBeilage zu Nr. 21 und 22 der Landtagsmittheilungen der zweiten ... 473
- Protokoll22. Sitzung 493
- Protokoll23. Sitzung 529
- Protokoll24. Sitzung 561
- Protokoll25. Sitzung 587
- Protokoll26. Sitzung 613
- SonstigesSchlachtsteuer. 640
- Protokoll27. Sitzung 643
- Protokoll28. Sitzung 679
- Protokoll29. Sitzung 697
- SonstigesEntwurf eines Gesetzes, das Jagdrecht auf fremdem Grund und ... 725
- Protokoll30. Sitzung 741
- Protokoll31. Sitzung 769
- Protokoll32. Sitzung 795
- Protokoll33. Sitzung 823
- Protokoll34. Sitzung 851
- Protokoll35. Sitzung 879
- Protokoll36. Sitzung 907
- BandBand 1857/58,1 -
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nökhig werden, auch mehr Streitigkeiten entstehen als bei dem jetzigen abgekürzten Verfahren, dies Alles aber bedeu tende Kosten verursachen, welche das Ablösungscapital theilweise oder ganz absorbiren würden. Ich hoffe, daß die Kammer dem Antragr des Abg. Poppe zustimmen wird. Abg. Fahnauer: Ich habe den Antrag des Abg. Poppe nicht unterstützt und werde mich auch dagegen er klären. Ich halte es für unbedingt nothwendig, daß die einzelnen Paragraphen dieses Gesetzes im Interesse der Grundbesitzer berathen werden. Das ist Das, was ich sagen wollte. Präsident vi. Haase: Wünscht noch Jemand in dieser Sache zu sprechen? Abg. v. Nostktz-Drzewiecki: Für je bedeutungs voller die Debatte von allen Seiten angesehen worden ist, umsomehr halte ich es für nothwendig, daß der Antrag des Abg. Poppe angenommen werde. Die geehrte Kammer und Diejenigen, die mit mir seit einer langen Reihe von Jahren in diesem Saale gesessen haben, werden sich des Standpunktes noch erinnern, den ich gegenüber der Jagd frage unverrückt eingenommen habe. Ich habe auf dem jenigen gestanden, den die meisten der Neuberechtigten ein genommen haben. Meine Herren, ich bin also heute eben falls in der Lage, eine Meinung zurückdrängen zu müssen, die ich seit mehrer» Jahren festgehalten habe und die ich auch noch jetzt festhalten möchte. Allein nur des Friedens willen werde ich diese meine Meinung zurückdrängen, und ich glaube, weil man die Debatte allseitig für so bedeu tungsvoll anerkannt hat, weil sie dies auch zweifellos ver dient, dürfen wir in Einzelheiten nicht eingehen, dürfen wir den Eindruck nicht schwachen durch Grübeleien, die in der einzelnen Debatte vorkommen werden und unvermeid lich sind. Ich halte also dafür, daß es vollständig gerecht fertigt ist, wenn die Kammer den Antrag des Abg. Poppe annimmt. (Von vielen Seiten Bravo in der Kammer.) Präsident vr. Haase: Wünscht noch Jemand in Be zug auf den Antrag des Abg. Poppe Zu sprechen oder auch sonst an der allgemeinen Debatte sich zu betheiligen. Abg. vr. Hertel: Ich hatte eigentlich nicht die Ab sicht, mich im Allgemeinen über das vorliegende Gesetz aus zusprechen, da ich im Allgemeinen mit dem Gesetzentwurf einverstanden bin. Ich würde auch gegenwärtig mich be gnügt haben, über den Antrag des geehrten Abg. Poppe nur durch die Abstimmung meine Meinung zu erkennen zu geben, wenn nicht mein geehrter Deputationscollege Ha- berkorn meinen Namen genannt hätte mit Bezugnahme darauf, daß ich gleich ihm betreffs des §. 2 nicht für das Deputationsgutachten sei. Deswegen halte ich mich für verpflichtet, einige Worte hinzuzufügen. Ich war mit mei nem College« Haberkorn der Ansicht, bei K. 2 nicht weiter zu gehen, als der Gesetzentwurf der Regierung will. Wir konnten unsre Zustimmung nicht zu dem Vorschläge geben, daß die Entschädigung der Neuberechtigten in allen Fällen auf 6 Pfennige pro Steuereinheit bestimmt würde. Die Gründe sind unschwer zu errathen, sei beruhen darauf, daß durch den Vorschlag des Deputationsgutachten hier unter eine noch größere Entschädigungssumme der Staats kasse zuwachst. Dabei sind, wie ebenfalls vom Abg. Ha berkorn kundgcgeben worden ist, die städtischen Interessen wesentlich betheiligt. Als Vertreter der städtischen Inte ressen schien es mir obzuliegen, in dieser Beziehung nicht mit der ersten Deputation zu gehen, sondern bei dem Vor schläge der Staatsregierung stehen zu bleiben. Wenn sich jedoch heute vielseitig ein so erfreulicher Wille kundgegeben hat, die gegenwärtige Angelegenheit recht bald unter durch gängiger Annahme der Vorschläge der Deputation zu erle. digen, welche nur von sehr wenigen Seiten Anfechtung er litten haben, so will auch ich meinerseits diesem Streben nicht entgegentreten, indem ich bei nochmaliger Erwägung hoffen darf, mit diesem Votum im Sinne meiner Commit- tenten zu handeln. Bezüglich des Vorschlags, das Gesetz in Gemäßheit des Deputatkonsgutachtens on Kloo anzunch- men, sind die Bestimmungen der Landtagsordnung ß. 63 — 65 zu berücksichtigen. Die daraus gegen die Statthaf tigkeit des Antrags abzuleitenden Zweifel werden sich aber erledigen, wenn die hohe Staatsregierung zu dem vorgeschla genen Verfahren ihre Einwilligung ertheilt. Unterdrücken kann ich nicht, daß der Antrag einige Bedenken erregt, zu mal bei dem vollständigen Festhalten an dem regelmäßigen Weg jedenfalls zu demselben Ziele zu gelangen sein möchte. Ich brauche nicht darauf hinzudeuten, daß ein Verfahren, wie das, was beantragt worden ist, möglicherweise in an dern Fallen und bei andern Strömungen der Ansichten für das Staatswohl Nachtheile haben könnte; indeß mich be ruhigt die Rücksicht, daß die ganze Angelegenheit, um die es jetzt sich handelt, in Wahrheit eine Ausnahme macht im sächsischen Staatsleben. Eine Beschlußnahme in einem sol chen Ausnahmefalle darf daher wohl als eine solche betrach tet werden, auf die man nicht berechtigt ist sich künftig zu berufen. Diese Betrachtungen beruhigen mich in formeller Beziehung und bewegen mich, dem Anträge nicht entgegen- zutreten. Abg. Ochm ich en auf Choren: Ich hoffe von der hohen Staatsrcgierung eine Auskunft über das von mir Gesagte zu erhalten, welche vielleicht geeignet ist, mich anders zu stimmen. Vielleicht geschieht dies auch vom Herrn Referenten, und wenn dies der Fall ist, so bin ich nun- mehro doch geneigt, dem Anträge des Abg. Poppe noch beizustimmen. Er hat zuviel Ansprechendes und ich gebe gern zu, daß in der Hauptsache Nichts geändert wird. Ich habe auch schon in meiner ersten Rede gesagt, daß ich im Ganzen genommen mit der Deputation einverstanden bin, und daß ich dem Gesetze meine Zustimmung geben werde.
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