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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,1
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1857/58,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028251Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028251Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028251Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 7. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-01-14
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 13
- Protokoll4. Sitzung 19
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 61
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 99
- Protokoll9. Sitzung 131
- Protokoll10. Sitzung 163
- Protokoll11. Sitzung 189
- Protokoll12. Sitzung 219
- Protokoll13. Sitzung 249
- Protokoll14. Sitzung 275
- Protokoll15. Sitzung 315
- Protokoll16. Sitzung 343
- Protokoll17. Sitzung 359
- Protokoll18. Sitzung 381
- Protokoll19. Sitzung 405
- Protokoll20. Sitzung 431
- Protokoll21. Sitzung 455
- SonstigesBeilage zu Nr. 21 und 22 der Landtagsmittheilungen der zweiten ... 473
- Protokoll22. Sitzung 493
- Protokoll23. Sitzung 529
- Protokoll24. Sitzung 561
- Protokoll25. Sitzung 587
- Protokoll26. Sitzung 613
- SonstigesSchlachtsteuer. 640
- Protokoll27. Sitzung 643
- Protokoll28. Sitzung 679
- Protokoll29. Sitzung 697
- SonstigesEntwurf eines Gesetzes, das Jagdrecht auf fremdem Grund und ... 725
- Protokoll30. Sitzung 741
- Protokoll31. Sitzung 769
- Protokoll32. Sitzung 795
- Protokoll33. Sitzung 823
- Protokoll34. Sitzung 851
- Protokoll35. Sitzung 879
- Protokoll36. Sitzung 907
- BandBand 1857/58,1 -
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wenn die Finanzdeputation, wie uns der Vorstand dersel ben zugestchert hat, die Angelegenheit selbst naher erwogen und ins Auge gefaßt haben wird. Abg. vr. Hertel: Nur weil die Sache von erheblicher Wichtigkeit ist, ergreife ich nochmals das Wort, um das Bedenken zu beseitigen, was von Seiten des Herrn Staats ministers Georgi in Betreff der Zeit erhoben worden ist. Ich glaube der Zeitpunkt, wenn zu ein'em einseitigen Steueraüsschreiben vorgeschritten werden darf, ist sehr leicht zu finden. Das Entscheidende ist nach dem Gesetz vom 5. Marz 1851 der Ablauf der Finanzperiode. Ist von Seiten der Stande bis zum Iahresschluß die Bewilligung nicht erfolgt, so glaube ich, geht, nach §. 6 des Gesetzes vom Jahre 1851 das Recht der Staatsregierung an, ohne deren Genehmigung das - Steuerausschreiben zu erlassen. Auch ist ein Steueraüsschreiben so wenig aufhältlich und innerhalb der Grenzen Sachsens wohl binnen 24 Stunden so leicht zu verbreiten, daß nach meiner Ansicht bei diesem Verfahren kein Aufenthalt und keine Störung in der Steuererhebung entsteht. Präsident vr. Haase: Es scheint, daß die Kammer diesen Gegenstand nunmehr verlassen wolle. Ich ersuche daher den Herrn Referenten der zweiten Deputation den bereits erwähnten Bericht vorzutragen. Es würde jedoch' zunächst, meine Herren, die Kammer zu befragen sein, ob Jemand über diesen Abschnitt des Budgets im Allgemeinen zu sprechen wünsche. Ist das nicht, wie es scheint, der Fall, so würde " (Geheimer Rath Kohlschütter tritt ein) der Herr Referent sofort zum Vortrage des Gerichtes über gehen. Es scheint nicht, daß Jemand im Allgemeinen über den vorliegenden Abschnitt des Budgets sprechen wolle. Referent Abg. Poppe: Ich habe die Ehre, die Kam mer darauf zu verweisen, daß in der Regierungsvorlage die diesen Lheil des Ausgabebudgets betreffenden Mitthei- lnngen auf Seite 196 und 202 enthalten sind. Pos. 1 — 6. Für diesen ersten Lheil des Ausgabebudgets sind für die Finanzperiode 1858, 18ß9, 1860 in Allem 3,728,415 Lhlr. mol. 276 Lhlr. transitorisch, postulirt worden, während für die jetzt zu Ende gehende Finanzperiode nur 3,587,788 - invl. 600 Lhlr. transitorisch, nach In halt der ständischen Schrift vom 2. Au gust 1855, Landtagsactcn, I. Abth.^S. 727, bewilligt worden waren und,es werden somit jetzt 140,627 Lhlr. mehr gefordert, was die Deputation bei den einzelnen Positionen näher Nachweisen und sich darüber erklären wird. Zu Pof. 1. Zur Unterhaltung des königlichen Hauses. sub s) sind für die Civilliste . . . 570,000 Lhlr., - b) für dle Schatullenbedürfnisse, in- ingleichen Garderoben- und Hof staatsgelder für Ihre Majestät die Königin 30,000 - überhaupt 600,000 Lhlr. gleichmäßig wie im letzten Budget nach der zwischen der Regierung und den Ständen im Jahre 1854 getroffenen Vereinbarung verschrieben worden, und die Deputation hat daher der Kammer die Annahme dieser Pos. 1 sub a. und b. mit 600,000 Thalern zu empfehlen. Präsident vr. Haase: Wünscht Jemand über diese Position zu sprechen? Da dies nicht der Fall ist, so frage ich: erkennt die Kammer die beiden Unterposi- sionen a. und b. als richtig an, und genehmigt sie die postulirte Summe von 600,000 Lhlr. — Einstimmig Ja. Referent Abg. Poppe: Zu Pos. 1. sub o. Apanagen. Im Budget 18U waren dafür aufgeführt 264,996 Lhlr., im fetzt vorliegenden 233,306 - sonach 31,690 Lhlr. weniger, und zwar: 24,666 Lhlr. 20Ngr.—Pf. Witthum, wegen Ablebens Ihrer König!. Hoheit der Prinzeß Louise, 6,166 - 20 - - - Apanagenwegfall wegen Ab lebens Ihrer König! Hoheit der Prinzess Marke) 2,055 - 16 - 7 - Apanagenwegfall wegen Ver mählung Ihrer König! Ho heit der Prinzeß Anna,. — - 5 - 5 - Abrundungsbetrag. 32,889 Lhlr. 2Ngr^ 2 Pf. Summa, dagegen 1,199 - 2 - 2 - Erfüllungsbetrag der im vo ¬ rigen Budget nur theilwekse mit 4,967 Lhlr. 17 Ngr. 8 Pf. in Aufrechnung ge kommenen Apänage Ihrer König!. Hoheit der Prinzeß Sidonie. 31,690 Lhlr. — Ngr7—Pf. Summa des Abgangs. Nach dieser durch das Hausgesetz vom 30. December 1837 bedingten Abminderung hat die Deputaten dre Ge nehmigung der Pos. 1 sub ö. mit 233,306 Lhalern der Kammer zu empfeh!en.!EWäML? Präsident vr. Haase: Genehmigt dH Kammer das Postulat der UnterpMjhn ^M,MA06 Lhlr? — Einstimmig Ja- 15*
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