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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,1
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1857/58,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028251Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028251Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028251Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 36. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-03-22
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 13
- Protokoll4. Sitzung 19
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 61
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 99
- Protokoll9. Sitzung 131
- Protokoll10. Sitzung 163
- Protokoll11. Sitzung 189
- Protokoll12. Sitzung 219
- Protokoll13. Sitzung 249
- Protokoll14. Sitzung 275
- Protokoll15. Sitzung 315
- Protokoll16. Sitzung 343
- Protokoll17. Sitzung 359
- Protokoll18. Sitzung 381
- Protokoll19. Sitzung 405
- Protokoll20. Sitzung 431
- Protokoll21. Sitzung 455
- SonstigesBeilage zu Nr. 21 und 22 der Landtagsmittheilungen der zweiten ... 473
- Protokoll22. Sitzung 493
- Protokoll23. Sitzung 529
- Protokoll24. Sitzung 561
- Protokoll25. Sitzung 587
- Protokoll26. Sitzung 613
- SonstigesSchlachtsteuer. 640
- Protokoll27. Sitzung 643
- Protokoll28. Sitzung 679
- Protokoll29. Sitzung 697
- SonstigesEntwurf eines Gesetzes, das Jagdrecht auf fremdem Grund und ... 725
- Protokoll30. Sitzung 741
- Protokoll31. Sitzung 769
- Protokoll32. Sitzung 795
- Protokoll33. Sitzung 823
- Protokoll34. Sitzung 851
- Protokoll35. Sitzung 879
- Protokoll36. Sitzung 907
- BandBand 1857/58,1 -
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die erste Kammer abzugeben." Dabei hat der Herr Referent erwähnt, daß neuerdings noch einige Petitionen hinzuge kommen, darunter eine noch heute Morgen, welche sich aber hauptsächlich auf die Notariatsordnung beziehe. Der An trag der Deputation geht auch hinsichtlich dieser Peti tionen dahin, wie bei jenen, daher auch sie an die erste Kammer noch würden abzugeben sein. Ich frage demnach, ob die Kammer auch bezüglich der Petitionen ihrer Deputation beistimmt? — Einstimmig Ja. Wir kommen nun zur Frage über das ganze Gesetz, welche so lautet: „Nimmt die Kammer den vorlie genden Gesetzentwurf mit den dabei von ihr beschlossenen Abänderungen und Zusätzen an?" Es antworten mit Ja: Wicepräsident vr. Braun, Abg. Ficinus, Secretär Kasten, s Meinert, Oehmichcn auf Choren, - Finckc, s Abg. Asmus, s Koelz, - Mai, s v. Oppel, - Jacob, - Tempel, s Falcke, s Göhler, - Sachße, - - Rittner, - vr.Loth, s Behr, - Haberkorn, s Kleeberg, - Georgi, s Bürgermeister Koch, - Heyn, s Däweritz, - v. Schönberg, s Emmrich, - Leitholdt, s Braun, v. Criegern, - Gruner, s < Hoffmann, s Echarti, - vr. Wahle, - v. Wöhrmann, - Uhlmann, - v. Nostitz-Wallwitz, - Preßprkch, - Göldner, - v. König, s Schilbach, - vr. Hertel, s van der Beeck, - vr. Platzmann, s v. Nostitz-Drzewiecki, - Beeg, s v. Schönfels, - Görnitz, s Oehmichen aus Kiebitz, - Heintze, s vr. Hermann, - Rötzschke, s Seiler, - Renz, s Stockmann, - Berndt, Präsident vr. Haase. Mit Nein antworten: Abg. v. Welck, - Fahnauer, Abg. Eckelmann, s Tröger, - Wunderlich, s Jungnickel, - Poppe, s Weidauer, Eiftnstuck. - Riedel, - Dietzsch, - Präsident vr. Haase: Gegen 11 Stimmen ist also die von mir gestellte Frage von der Kammer bejaht worden. Abg. v. Erregern: Ich bitte um die Erlaubniß noch eine ständische Schrift vortragen zu dürfen. Präsident vr. Haase: Will sich die Kammer diese ständische Schrift vortragen lassen? — Einstimmig Ja. (Die ständische Schrift über das Königliche Decret vom 17. November 1857, eine auf Grund von §. 88 jder Ver fassungsurkunde erlassene Verordnung betreffend, wird durch Abg. v. Criegern vorgetragen.) Genehmigt die Kammer die eben vorgetragene stän dische Schrift nach Form und Inhalt? — Einstimmig Ja. Auf der heutigen Tagesordnung steht noch ein Bericht der vierten Deputation über eine Petition der Cavillereibesitzer. Ich ersuche den Herrn Referenten, uns denselben vor zutragen. Die Bcrathung der Petition des Abg. Heyn, welche vor diesem Berichte sich auf der heutigen Tagesord nung befindet, ist vor der Hand auszusetzen, da der betref fende königliche Commissar nicht gegenwärtig ist. Referent Abg. Sornitz: Der Bericht der vierten De putation über die Petitionen mehrerer Cavillereibesitzer, die Regulirung und Ablösung der Cavillereigerechtsame betref fend, aus welchem der wesentliche Inhalt der gedachten Petitionen sich zugleich mit ergiebt, lautet wie folgt: Petenten, die Cavillereibesitzer Johann Adam Schlehuber zu Glauchau, Karl Heinrich Schulze und Genossen zu Chemnitz, Rochlitz und Zschopau und Johann Konrad Oette und Johann Andreas Körzinger zu Vorbrücke bei Meißen und Lommatzsch, wiederholen in ihren Eingaben die im Laufe fast aller konstitutionellen Landtage angebrachte Bitte um Schutz ihrer Gerechtsame und um Ablösung derselben in soweit sie nicht mehr aufrecht zu erhalten sein sollten. Auch am letzten ordentlichen Landtage von 1854 zu 1855 waren derartige Petitionen eingegangen und fanden ihre nicht unbegründeten Klagen wegen Beeinträchtigung ihres Gewerbes in der Ständeversammlung wiederholt volle Anerkennung, infolge dessen der Antrag an die hohe Staats regierung gebracht wurde: „Dieselbe wolle bei dem nächstkommenden ordentlichen Landtage einen, die Regulirung der Cavillereigerechtsame betreffenden Gesetzentwurf den Ständen vorlegen." Die hohe Staatsrcgicrung hatte damals im Laufe der Verhandlungen sich dahin ausgesprochen, gründliche Erör terungen hierüber anstellen und auf Grund derselben den Ständen weitere Mittheilungen machen zu wollen. Im Landtagsabschiede war diese Zusage ebenfalls ge geben worden. Die hiernach in Gang gekommenen Erörterungen über alle die, die Befugnisse und Bannrechte der Cavillereibesitzer betreffenden, sehr verwickelten und allerdings schwierigen Verhältnisse haben aber, nach Aussage des Herrn königlichen Commissars, einige Verzögerung erlitten, und sind durch das erfolgte Ableben des damit ausdrücklich betrauten Re- gierungsrathes einige Zeit in Stillstand gerathen, jedoch jetzt wieder in vollem Gange. Die Hoffnung der Caviller, durch ein Gesetz ihre Ge rechtsame auf zeitgemäße Weise neu regulirt und, dafern ihnen nutzbare Rechte hierbei entzogen werden sollten, diese zur Ablösung gebracht zu sehen, ist nurgedachten Vorgängen
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