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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,1
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1857/58,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028251Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028251Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028251Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 36. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-03-22
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 13
- Protokoll4. Sitzung 19
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 61
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 99
- Protokoll9. Sitzung 131
- Protokoll10. Sitzung 163
- Protokoll11. Sitzung 189
- Protokoll12. Sitzung 219
- Protokoll13. Sitzung 249
- Protokoll14. Sitzung 275
- Protokoll15. Sitzung 315
- Protokoll16. Sitzung 343
- Protokoll17. Sitzung 359
- Protokoll18. Sitzung 381
- Protokoll19. Sitzung 405
- Protokoll20. Sitzung 431
- Protokoll21. Sitzung 455
- SonstigesBeilage zu Nr. 21 und 22 der Landtagsmittheilungen der zweiten ... 473
- Protokoll22. Sitzung 493
- Protokoll23. Sitzung 529
- Protokoll24. Sitzung 561
- Protokoll25. Sitzung 587
- Protokoll26. Sitzung 613
- SonstigesSchlachtsteuer. 640
- Protokoll27. Sitzung 643
- Protokoll28. Sitzung 679
- Protokoll29. Sitzung 697
- SonstigesEntwurf eines Gesetzes, das Jagdrecht auf fremdem Grund und ... 725
- Protokoll30. Sitzung 741
- Protokoll31. Sitzung 769
- Protokoll32. Sitzung 795
- Protokoll33. Sitzung 823
- Protokoll34. Sitzung 851
- Protokoll35. Sitzung 879
- Protokoll36. Sitzung 907
- BandBand 1857/58,1 -
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S29 nach wohlbegründet und bedarf ihr Petitum keiner weitern Ausführung. Die erste Kammer, bei welcher die dort unterm 1. De- cember vorigen Jahres zuerst eingegangene Petition Schlc- hubers am 3. Februar dieses Jahres zur Berathung kam, hat in gleichem Sinne, dem Vorschläge der Bericht erstat tenden Deputation gemäß, den einstimmigen Beschluß gefaßt „diese Petition an die hohe Staatsregierung zur Berücksichtigung abzugeben und dabei die Erwartung aus gesprochen, daß die hohe Staatsregierung, wenn nicht dem gegenwärtigen, doch spätestens dem nächsten ordent lichen Landtage die Resultate der zugesagten Erwägung des am vorigen Landtage gestellten ständischen Antrags wegen Vorlegung eines, die Regulirung der Cavillereige- rechtsame betreffenden Gesetzentwurfs eröffnen werde." Ihre Deputation, welche sich mit Berathung vorge dachter Petition, gleichwie mit der zunächst bei der zweiten Kammer unterm 22. Januar 1858 eingegangenen Petition der Meistereibesitzer Schulze und Genossen, und der am 18. Februar 1858 eingekommenen von Oette und Körzinger zu beschäftigen gehabt hat, theilt die zu Gunsten der Pe tenten in der jenseitigen Kammer entwickelten Ansichten voll kommen. Sie hält ebenfalls dafür, daß in das Materielle des in Frage stehenden Gegenstandes nicht wohl früher einzugehen sei, bis Seiten der hohen Staatsregierung die Eröffnung über die Ergebnisse der angestellten Erörterungen und über die Resultate der zugesagten Erwägung erfolgt und nach Befinden ein Gesetzentwurf über Regulirung der Cavillerei- gerechtsame und Ablösung der ihnen entzogenen, erwiesenen nutzbaren Rechte zur Vorlage gekommen sein wird, und rathet daher, bei der für die Caviller sowohl, wie für die Äandwirthe in gleicher Weise anzuerkenncnden Dringlichkeit der Sache der geehrten Kammer an: dem Beschlüsse der ersten Kammer beizutreten und die vorliegenden drei Petitionen an die hohe Staatsregierung zur Berücksichtigung abzugeben und hierbei die Erwar tung auszusprechen, daß die hohe Staatsregierung, wenn nicht dem gegenwärtigen, doch spätestens dem nächsten ordentlichen Landtage die Resultate der zugesagten Er wägung des am vorigen Landtage gestellten ständischen Antrags wegen Vorlegung eines, die Regulirung der Ca- villereigerechtsame betreffenden Gesetzentwurfs eröffnen -werde. Präsident vr. Haase: Will die Kammer den eben vorgelragenen Bericht berathen.— Einstimmig Ja. Die Berathung ist eröffnet. Wünscht Jemand das Wort? Sie haben, meine Herren, aus dem Vortrage gehört, worum es sich in dieser Petition handle; es betrifft die von mehrer» Cavillereibesitzern eingereichten Petitionen in Bezug auf die Regulirung ihrer Gerechtsame und even tuell deren Ablösung. Es ist bereits von der ersten Kam mer, wie der Bericht sagt/ über diese Petition Beschluß gefaßt worden. Dieselbe hat beschlossen, sie an die hohe Staatsregierung zur Berücksichtigung abzugeben. Unsre Deputation hat unter dem Bemerken, daß außerdem noch einige Petitionen ganz gleichen Inhalts inzwischen bei der Kammer eingegangen sind, uns angerathen, dem Beschlüsse der ersten Kammer beizutreten und die sämmtlichen Peti tionen an die hohe Staatsregierung zur Berücksichti gung zu übergeben und den dabei von der ersten Kammer ausgesprochenen Erwartungen beizupflichten. Tritt die Kammer diesem Gutachten der Deputation bei? — Einstimmig Ja. Ich schließe die Sitzung und ersuche Sie, sich morgen Vormittag 10 Uhr wieder zu einer öffentlichen Sitzung hier einzusinden. Auf die Tagesordnung bringe ich die auf der heutigen Tagesordnung unerledigt gebliebenen Berichte. Erstens den Bericht der dritten Deputation, er betrifft die Petition des Abg. Heyn; dann den Bericht derselben Deputation über die Petition Kettners zu Oschatz und Genossen, die Beschränkung des Branntweinverkaufs be treffend. Dazu kommt noch der bei dem Vortrag der heutigen Registrande erwähnte Bericht von Seiten der vierten Deputation über die Petition Jahns, die vom Staatssiscus beanspruchte Entschädigung für seine im Jahre.1848 von Aufrührern zerstörte Nagelfabrik zu Mitt weida betreffend. Endlich habe ich zu bemerken, daß sich Abg. Reiche-Eisenstuck für die heutige Sitzung wegen Un wohlsein entschuldigt hat. (Schluß der Sitzung 8 Minuten nach 1 Uhr. 'Rsdattem: Ed. Gottwald, Seerelär im königl. Ministerium des Innern. — Druck von B.G. Teubner in Dresden. Letzte Absendung zur Post: den 22. März 1858.
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