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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,1
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1857/58,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028251Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028251Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028251Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 7. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-01-14
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 13
- Protokoll4. Sitzung 19
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 61
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 99
- Protokoll9. Sitzung 131
- Protokoll10. Sitzung 163
- Protokoll11. Sitzung 189
- Protokoll12. Sitzung 219
- Protokoll13. Sitzung 249
- Protokoll14. Sitzung 275
- Protokoll15. Sitzung 315
- Protokoll16. Sitzung 343
- Protokoll17. Sitzung 359
- Protokoll18. Sitzung 381
- Protokoll19. Sitzung 405
- Protokoll20. Sitzung 431
- Protokoll21. Sitzung 455
- SonstigesBeilage zu Nr. 21 und 22 der Landtagsmittheilungen der zweiten ... 473
- Protokoll22. Sitzung 493
- Protokoll23. Sitzung 529
- Protokoll24. Sitzung 561
- Protokoll25. Sitzung 587
- Protokoll26. Sitzung 613
- SonstigesSchlachtsteuer. 640
- Protokoll27. Sitzung 643
- Protokoll28. Sitzung 679
- Protokoll29. Sitzung 697
- SonstigesEntwurf eines Gesetzes, das Jagdrecht auf fremdem Grund und ... 725
- Protokoll30. Sitzung 741
- Protokoll31. Sitzung 769
- Protokoll32. Sitzung 795
- Protokoll33. Sitzung 823
- Protokoll34. Sitzung 851
- Protokoll35. Sitzung 879
- Protokoll36. Sitzung 907
- BandBand 1857/58,1 -
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sammlung verlangt und als solche von der Deputation zur Bewilligung der Kammer empfohlen worden sind, als persönliche Zulage bewilligt werden mögen, und daß also an die Stelle des Wortes „transitorische", das Wort „persönliche" trete? Königlicher Commissar Ko hl schütter: Ich habe dar auf hknzuweisen, daß diese 200 Thlr. überhaupt nur in der Eigenschaft einer persönlichen Gehaltszulage postulirt worden sind. Sie sind ausdrücklich sowohl im Special etat, als in dem gedruckten Nachweise als solche bezeichnet. Präsident Vr. Haase: Das Wort „transitorisch" um faßt im Allgemeinen auch den Begriff persönlich. Indes sen zur Verdeutlichung des Gutachtens würde es wohl die nen, wenn die Deputation sich dahin erklärte, daß sie dem Worte „transitorisch" hier den Begriff von „persönlich un terlege. Abg. Georgi: Da die Ausdrücke gleichbedeutend sind, so ist unter diesen Umständen auch ganz gleichgiltig, was gesetzt wird, ich bin daher damit einverstanden. Abg. Rittner: Ich bin ebenfalls damit einverstanden. Abg. v. Criegern: Es ist ganz richtig, daß sehr oft die Ausdrücke „transitorisch" und „persönlich" ganz gleich bedeutend sein werden, ich habe aber doch einiges Bedenken, wenn die Kammer von dem hergebrachten Ausdrucke „tran sitorisch" in einzelnen Fällen abweichen wollte. Ich kenne im Budget keine andern Sätze als etatmäßige und transi torische. Die transitorischen können nach den verschieden Fällen verschiedene Bedeutung haben, aber der einzige Ge gensatz bei der Bewilligungsfrage ist immer der, daß eine transitorische Position nicht in den regelmäßigen Etat aus genommen wird. Es ist also rathsam, daß es bei der alten Kammerpraxks bleibe. Präsident vr. Haase: Nach meiner unmaßgeblichen Ansicht ist es genug, wenn nach der Erklärung der hohen Staatsregierung und der Deputation der Ausdruck „tran sitorisch" hier soviel heißen soll, als „persönlich". Außer dem bemerke ich, daß der Herr Abg. Lincke anfänglich beide Unterpositionen k und g gestrichen wissen wollte, doch zu letzt schien es, als ob derselbe alternativ, nämlich nur die eine oder die andere dieser beiden Positionen gestrichen zu sehen wünschte. Abg. Lincke; Ich hatte allerdings gebeten, auf die Postulate k und g eine besondere Frage zu stellen, damit mir offen bliebe, dafür oder dagegen zu stimmen; ich werde mir allerdings erlauben, gegen dieselben zu stimmen. So gewichtig Das auch scheinen mag, was mir gegen meine Erinnerungen eingewandt worden ist, so hat mich dies doch von meiner Ueberzeugung nicht zurückbringen können, so daß ich es immer noch für räthlich halte, gegen die betref fenden beiden Postulate zu stimmen. Um so verfahren zu können, ersuche ich daher das geehrte Präsidium, mir die Füglichkeit dazu zu geben. Präsident vr. Haase: Unter diesen Umstanden werde ich also auf jede dieser' beiden Unterpositionen k. und eine Frage stellen. Ich werde zuvörderst die Frage auf die Post unter b. in der Position 1ä. richten, wo es heißt: „200 Thaler transitorische Gehaltszulage für den Director der Kupferstkchsammlung." Nach der Erklärung der hohen Staatsregierung und der Deputation sollen diese 200 Tha- ler als persönliche Zulage angesehen werden. Ich werde dies bei der Fragstellung selbst berücksichtigen. Da der Abg. Mai diese Position gänzlich gekürzt wissen will, so wird sich die Kammer zunächst durch Abstimmung sofort darüber auf Befragen zu erklären haben, ob sie der Ansicht des Abg. Mak, diese 200 Thaler zu streichen, beitrete oder nicht. Sollte die Kammer diese 200 Thaler im Allgemei nen bewilligen, so wäre dadurch das Bedenken des Abg. Mai beseitigt und erledigt. Auf diese 200 Thaler bezieht sich aber noch em Antrag des Abg. Jungnickel', indem sel biger diese 200 Thaler nur so lange bewilligt zu sehen wünscht, bis die Kupferstichsammlung geordnet worden und ein regelmäßiger Geschäftsgang eingetreten ist. Diesen An trag werde ich nachher sofort, wenn die Kammer diese 200 Thlr. im Allgemeinen bewilligt hat, zur Abstimmung bringen undspäteraufjedender beiden Ansätzek. und A. eine Frage stel len. Zunächstfrageich also im Allgemeinen mit Vorbehalt des Jungnickelschen Antrags, bewilligt die Kammer die zweite Post unter b. an 200 Thaler Gehaltszu lage für den DirectorderKupferstichsammlung? — Dies geschieht gegen 5 Stimmen. Die Deputation hat vorgeschlagen, diese 200 Thaler als persönliche Gehaltszulage, was sie durch den Ausdruck transitorisch bezeichnet hat, zu verwilligen. Der Abg. Jungnickel hat beantragt, diese 200 Thaler nur auf so lange Zeit zu bewilligen, bis Ordnung in der Kupferstich sammlung hergestellt sei. Da dieser Antrag des Abg. Jungnickel von der Ansicht der Deputation,, welche mit der der hohen Staatsregierung zusammenfällt, abweicht, so wird dieser Antrag zunächst in Frage zu nehmen sein, und ich frage daher, ob die Kammer nach dem Anträge des Abg. Jungnickel, diese 200 Thaler Gehaltszulage für den Director der Kupferstichsammlung bis zu der Zeit verwil- lige, bis die Sammlung geordnet ist, daß ein regelmäßiger Geschäftsgang eintreten kann. Tritt die Kammer diesem Anträge des Abg. Jungnickel bei? — Dieselbe erklärt sich mit großer Mehrheit gegen denselben. Bewilligtdie Kammer diesen Gehalt tran sitorisch, d. h. als persönliche Gehaltszulage für den Director der Kupferstichsammlung? — Dies geschieht gegen 1 Stimme. Ich komme nun auf die beiden Positionen unter t'. und und frage, ob die Kammer die Position un-
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