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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,1
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1857/58,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028252Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028252Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028252Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 12. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-02-01
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 77
- Protokoll7. Sitzung 99
- Protokoll8. Sitzung 119
- Protokoll9. Sitzung 147
- Protokoll10. Sitzung 157
- Protokoll11. Sitzung 183
- Protokoll12. Sitzung 201
- Protokoll13. Sitzung 225
- BeilageBeilage zu Nr. 11-13 der Landtagsmittheilungen der ersten ... 241
- Protokoll14. Sitzung 255
- Protokoll15. Sitzung 267
- Protokoll16. Sitzung 277
- Protokoll17. Sitzung 297
- Protokoll18. Sitzung 315
- Protokoll19. Sitzung 321
- Protokoll20. Sitzung 351
- Protokoll21. Sitzung 373
- Protokoll22. Sitzung 401
- Protokoll23. Sitzung 429
- Protokoll24. Sitzung 453
- Protokoll25. Sitzung 469
- Protokoll26. Sitzung 491
- Protokoll27. Sitzung 509
- Protokoll28. Sitzung 513
- SonstigesDas vom Kurfürsten Johann Georg I. dem Besitzer des Ritterguts ... 535
- SonstigesDie Beschwerde der Kaufleute Zeidler und Genossen zu Riesa 536
- Protokoll29. Sitzung 541
- Protokoll30. Sitzung 551
- Protokoll31. Sitzung 555
- Protokoll32. Sitzung 581
- Protokoll33. Sitzung 601
- Protokoll34. Sitzung 631
- SonstigesBericht der ersten Deputation der ersten Kammer über die §§. ... 636
- Protokoll35. Sitzung 651
- Protokoll36. Sitzung 667
- Protokoll37. Sitzung 689
- Protokoll38. Sitzung 713
- BandBand 1857/58,1 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. -IF 12. Dresden, am 1. Februar 1858. Zwölfte öffentliche Sitzung der ersten Kammer am 26. Januar 1858. Inhalt: Registrandenvortrag. — Entschuldigungen. —- Fortsetzung der Berathung des Berichts der ersten Deputation über das königl. Decret, den Entwurf zu einem Gesetze über Erfüllung der Mi litärpflicht betr. Besondere Berathung über §§. 2, 3, 4, 7, 8, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 19, 20, 38, 41, 43, 45, 46, 47, 58, 61, 62, 64, 68, 70. Die Sitzung beginnt jäl2 Uhr in Gegenwart von 33 Kammermitgliedern, sowie in Anwesenheit des Herrn Staatsministers v. Nabenhorst und der königlichen Com- mifsare Herren v. Schimpfs und Leuch er, mit Vor lesung des über die letzte Sitzung aufgenommenen Protokolls durch Secretar v. Egidv, welches ohne Erinnerung ge nehmigt und von den Herren v. Schönberg-Bibran und v. Rochow mitvollzogen wird. Präsident v. Schönfels: Wir gehen nun zum Vor trag aus der Registrande über; es befindet sich auf der selben eine einzige Nummer. (Nr. 149.) Herr Finanzprocurator Advocat Beschor- ner zu Dresden überreicht mittelst Schreibens vom 25. Ja nuar 1858 das von ihm verfaßte Werk: „Das deutsche Eisenbahnrecht mit besonderer Berücksichtigung des Actien- und Expropriationsrechts" zur Aufnahme in die ständische Bibliothek. Präsident v. Schönfels: Die Kammer wird gewiß mit dem Direktorium einverstanden sein, daß dieses Werk zu acceptircn sei und der Dank in dem Protokolle einen Platz finde. Entschuldigungen habe ich für heute anzuzeigen zu vörderst die des Herrn Bürgermeisters Hennig, der sich wegen Amtsgeschäfte für heute entschuldigt, Herr v. Römer erscheint heute nicht wegen Unwohlsein. Etwas Weiteres habe ich nicht mitzutheilen und so können wir sogleich zur ' Tagesordnung uns wenden; ich ersuche den Herrn Referenten Freiherrn F.K. (I. Abonnement.) v. Biedermann uns den fernerweiten Vortrag zu geben in Bezug auf den Bericht über das Allerhöchste Decret, den Entwurf eines Gesetzes über Erfüllung der Militärpflicht betreffend. Referent v. Biedermann: Uebergehend zu dem Gesetzentwürfe, erwähnt man, daß unter seinen 134 Paragraphen deren nur 37 befindlich sind, welche eine Abänderung in Kraft bestehender Gesetzesstellen enthalten, von denen nur 35 durch rothe Ziffern als ab geänderte bezeichnet sind. Die Deputation glaubt daß sie ihren Vortrag ledig lich auf diese Paragraphen zu richten habe, da die übrigen bereits gesetzliche Giltigkeit haben und nur der bessern Ueber- sicht wegen hier wieder ausgenommen sind, und bemerkt über dieselben Folgendes: Der §. 2*) des Entwurfs lautet: 2. 2. des Gesetzes vom 1- August 1816. Der Zeitpunkt der Erfüllung dieser Pflicht tritt für jeden Einzelnen mit dem 1. Januar desjenigen Jahres ein, in welchem er sein 20. Lebensjahr zurücklegt. Die vom 1. Januar bis mit 31.December eines und desselben Jahres geborenen jungen Männer bilden zusam men eine Altersklasse. Jede Altersklasse wird nach dem Jahrgange benannt, in welchem ihre Dienstpflicht eingetreten ist. Die jüngste Altersklasse bildet die erste. Die Motiven sagen dazu: Zu den einzelnen Paragraphen, soweit sie nicht aus den bisherigen Gesetzen ohne wesentliche Abänderungen übergegangen sind, wird noch so viel bemerkt: Zu §. 2. In der Hauptsache stimmt dieser Paragraph nut §. 2 des Gesetzes vom 1. August 4846 überein. Die Zusätze über Bildung von Altersklassen enthalten nur specielle Be zeichnungen, welche bei dem Aushebungsverfahren in An wendung kommen und bedürfen deshalb einer besondern Begründung nicht. *) Während hier nur diejenigen Paragraphen des Entwurfs zum Abdruck gelangen, welche einer Berichterstattung und Berathung unterworfen, und, da sie wesentliche Abänderungen enthalten, statt des Nachdrucks der Vorlage, hier im Druck durch größere Paragra phenziffern ausgezeichnet werden, wird am Schluß der Berathung über diesen Entwurf derselbe vollständig als Beilage zum Abdruck gelangen. Die Redaction. 31
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