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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,1
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1857/58,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028252Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028252Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028252Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 13. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-02-03
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 77
- Protokoll7. Sitzung 99
- Protokoll8. Sitzung 119
- Protokoll9. Sitzung 147
- Protokoll10. Sitzung 157
- Protokoll11. Sitzung 183
- Protokoll12. Sitzung 201
- Protokoll13. Sitzung 225
- BeilageBeilage zu Nr. 11-13 der Landtagsmittheilungen der ersten ... 241
- Protokoll14. Sitzung 255
- Protokoll15. Sitzung 267
- Protokoll16. Sitzung 277
- Protokoll17. Sitzung 297
- Protokoll18. Sitzung 315
- Protokoll19. Sitzung 321
- Protokoll20. Sitzung 351
- Protokoll21. Sitzung 373
- Protokoll22. Sitzung 401
- Protokoll23. Sitzung 429
- Protokoll24. Sitzung 453
- Protokoll25. Sitzung 469
- Protokoll26. Sitzung 491
- Protokoll27. Sitzung 509
- Protokoll28. Sitzung 513
- SonstigesDas vom Kurfürsten Johann Georg I. dem Besitzer des Ritterguts ... 535
- SonstigesDie Beschwerde der Kaufleute Zeidler und Genossen zu Riesa 536
- Protokoll29. Sitzung 541
- Protokoll30. Sitzung 551
- Protokoll31. Sitzung 555
- Protokoll32. Sitzung 581
- Protokoll33. Sitzung 601
- Protokoll34. Sitzung 631
- SonstigesBericht der ersten Deputation der ersten Kammer über die §§. ... 636
- Protokoll35. Sitzung 651
- Protokoll36. Sitzung 667
- Protokoll37. Sitzung 689
- Protokoll38. Sitzung 713
- BandBand 1857/58,1 -
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kann oder beschäftigen will. Die Ungleichheit ist nicht weg- zuläugnerr. Wir haben- sie bereits bei der Berathung wahrgenommen und auch bemerklich gemacht, .die Ungleich heit, daß der Untüchtige ganz leer ausgeht, nichts beitragt, und der tüchtige Arme, der nichts zahlen kann, in die Armee eintreten muß; die Wertheilung der Last und Pflichterfüllung ist wirklich zu ungleich. Wenn der Herr Hofrath Hänel seinen Antrag in der Weise gestellt hätte, es möge die Staatsregierung in Erwägung ziehen, ob und auf welche Weise Diejenigen, welche von der Aushebung befreit werden, anzuhalten seien, Diejenigen, welche ausgehoben werden, zu entschädigen, und auf ein angemessenes Entschädigungs und Ausgleichungsmittel Bedacht nehmen, so hätte sich der Antrag in dieser Allgemeinheit vielleicht mehr zur Annahme empfohlen. Denn dafür könnte ich auch nicht stimmen, daß gerade die Untüchtigen allein zum Ersatz gezogen werden sollen. Ich glaube vielmehr, jeder Staatsbürger ist dazu verpflichtet, den Stellvertretungsfond oder Werbungsfond so zu verstärken, damit daraus Leute zum Ersatz geworben werden können. Welchen Vortheil ein solcher verstärkter Werbefond haben konnte, das läßt sich jetzt gar nicht über sehen. Mit Geld läßt sich in der Welt Alles machen. Ein tüchtiger Werbungs-, Stellvertretungs- oder Stistungsfond in der Hand des Kriegsministeriums wäre gewiß eine außerordentlich willkommene Sache, und man kann die Vor theile davon nicht hoch genug anschlagen. Ich wünsche, dieser Antrag fände Annahme; sollte aber die Kammer ihn nicht annehmen, so würde vielleicht das Kriegsministerium so gefällig sein, die Erklärung abzugeben, daß es die Frage in ihrer Allgemeinheit auch ohnedem in sorgfältigste Er wägung ziehen wolle. Ich glaube, damit würde sich auch die Kammer beruhigen können. Präsident v. Schönfels: Eine ähnliche Erklärung hat der Herr Kriegsminister bereits abgegeben. Der Herr Kriegs minister äußerte,. die Regierung werde diesen Gegenstand sorgfältig im Auge behalten, und damit wäre wohl Dem Genüge leistet, was der Herr Vicepräsident wünscht. vr. Hänel: Es ist nicht meine Absicht gewesen, den Antrag zu einem Gegenstände der Debatte über die Schwie rigkeit seiner Ausführung zu machen, deshalb habe ich mei nen Antrag so kurz als möglich gefaßt: „Es möge der Staatsregierung gefallen u. s. w." Das Weitere über die Schwierigkeiten und die Modalität wird sich künftig ergeben. Wird die Frage von der Staatsregierung verneint, so fallt natürlich alles Andere von selbst weg, wird sie aber angenom men, so wird die Schwierigkeit zu seiner Zeit zur Sprache kommen. Wir können uns mithin in diesem Augenblicke über die Frage der Schwierigkeiten Hinwegsetzen. Was mich an langt, so erlaube ich mirzu meiner Rechtfertigung nur nochdie wenigen Worte. Als der Herr königliche Commissar zuge gen war in der Sitzung der Deputation bei jenem Para graphen, wurde ich durch Unwohlsein an der Sitzung Kheil zu nehmen verhindert. Später war mein Antrag noch nicht zu Reife gediehen. Als der Bericht an mich gelangte, fehlten mir noch die nöthigen Unterlagen. Ich'gestehe ganz offen, daß ich aus diesen beiden Gründen in der De putation diesen Antrag nicht zur Sprache gebracht habe. Später ist mir Mehreres klar geworden, ich bekam die er wähnte Schrift, welche mir als Unterlage diente, und so glaubte ich doch, diesen Antrag nicht übergehen zu dürfen, allein ihn mit dem Berichte der Deputation während der Verhandlungen in der Kammer in Verbindung zu setzen, enthielt ich mich deshalb, weil ich sonst theilweise der De putation entgegengetreten sein und mithin die hohe Achtung verletzt haben würde, die ich ihr schulde. Präsident v. Schönfels: Nur in Betreff der Aeu- ßerung des Herrn Hofraths, daß er nicht die Absicht gehabt habe, den^Antrag zur Debatte zu bringen, muß ich erwäh nen, daß, wenn ein Antrag einmal eingereicht und unter stützt worden ist, wir es nicht mehr in der Hand haben, eine Debatte darüber zu vermeiden. vr. Hänel: Ich habe nur gesagt: „ob," über die Art und Weise und über die Schwierigkeit der Ausführung habe ich nicht beabsichtigt, eine Debatte herbeizuführen. Präsident v. Schönfels: Ich habe zu erwarten, ob noch Jemand das Wort in Bezug auf diesen Antrag nimmt? Es scheint nicht so. Ich schließe daher die De batte über denselben und ertheile dem Herrn Referenten das Schlußwort. Referent v. Biedermann: Nachdem der Herr Staats minister erklärt hat, daß die hohe Staatsregierung diesen Antrag im Auge behalten und kn Erwägung ziehen wolle, so scheint es gleichgiltig, ob der Antrag angenommen wird oder nicht. Ich kann mich aber nicht entschließen, für den selben zu stimmen, weil ich dadurch mit mir selbst in Wider spruch gerathen würde. Ich betrachte die Steuer, die man dem Untüchtigen auferlegen will, als die Besteuerung eines Unglücks; denn im Allgemeinen darf man doch wohl an nehmen, daß es ein Unglück ist, körperlich untüchtig zu sein, es kann sogar dies Unglück ein doppeltes sein; denn der Fall tritt nicht selten ein, daß es in dem Wunsche eines Einzelnen liegt, Soldat zu werden, und daß dies zu seinem Glücke führen könnte. Er kann es aber nicht, weil er untüchtig ist. Also kann er seinen Beruf nicht nach seinem eignen Ermessen wählen. Bestände das Loosen noch, und man wollte die Freigelvosten besteuern, würde ich weniger dagegen haben, denn man besteuerte dann einen Glücksfall. Nun treten aber auch meiner Ansicht nach ganz überwiegende praktische Rücksichten. in den Weg. Es kann doch nicht zwischen den Reichen und Armen eine gleiche Besteuerung stattsinden; es müßte also eine Besteuerungs art nach Art einer Vermögenssteuer eingeführt werden;, aber, meine Herren, die Vermögenssteuer ist die gehässigste 35*
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