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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,1
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1857/58,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028252Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028252Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028252Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 18. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-02-27
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 77
- Protokoll7. Sitzung 99
- Protokoll8. Sitzung 119
- Protokoll9. Sitzung 147
- Protokoll10. Sitzung 157
- Protokoll11. Sitzung 183
- Protokoll12. Sitzung 201
- Protokoll13. Sitzung 225
- BeilageBeilage zu Nr. 11-13 der Landtagsmittheilungen der ersten ... 241
- Protokoll14. Sitzung 255
- Protokoll15. Sitzung 267
- Protokoll16. Sitzung 277
- Protokoll17. Sitzung 297
- Protokoll18. Sitzung 315
- Protokoll19. Sitzung 321
- Protokoll20. Sitzung 351
- Protokoll21. Sitzung 373
- Protokoll22. Sitzung 401
- Protokoll23. Sitzung 429
- Protokoll24. Sitzung 453
- Protokoll25. Sitzung 469
- Protokoll26. Sitzung 491
- Protokoll27. Sitzung 509
- Protokoll28. Sitzung 513
- SonstigesDas vom Kurfürsten Johann Georg I. dem Besitzer des Ritterguts ... 535
- SonstigesDie Beschwerde der Kaufleute Zeidler und Genossen zu Riesa 536
- Protokoll29. Sitzung 541
- Protokoll30. Sitzung 551
- Protokoll31. Sitzung 555
- Protokoll32. Sitzung 581
- Protokoll33. Sitzung 601
- Protokoll34. Sitzung 631
- SonstigesBericht der ersten Deputation der ersten Kammer über die §§. ... 636
- Protokoll35. Sitzung 651
- Protokoll36. Sitzung 667
- Protokoll37. Sitzung 689
- Protokoll38. Sitzung 713
- BandBand 1857/58,1 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. I Kanlmer. 18. Dresden, am 27. Februar 1858. Achtzehnte öffentliche Sitzung der ersten Kammer am 23. Februar 1858. Inhalt: Registcandenvoetrag. — Entschuldigung. — Schluß der Be- ralhung des Berichts der ersten Deputation über den Gesetz entwurf, die Einführung eines allgemeinen Landesgswichts rc. betr. Besondere Berathung über die Ausführungsverordnung und die Aichordnung. Beschlußfassung durch Namensaufruf. Die Sitzung beginnt um 11 Uhr 20 Minuten in Gegen wart des königlichen Commiffars vr. Weinlig, sowie in Anwesenheit von 37 Kammermitgliedern. -Präsident v. Schönfels: Wir gehen sofort zum Bor trage der Registrande über, indem das Protokoll bereits in der gestrigen Sitzung verlesen worden ist. (Nr. 206.) Bericht der zweiten Deputation der ersten Kammer, vom 19. Februar 1858, über die Pos. 6, 8 u. 9 des außerordentlichen Ausgabebudgets, die Seminare zu Annaberg, Nossen und Plauen betr. Präsident v. Schönfels: Gelangt zum Druck und auf eine der nächsten Tagesordnungen. (Nr. 207.) Bericht der vierten Deputation der ersten Kammer, vom 22. Februar 1858, über die Beschwerde des Stadtraths zu Zwickau wegen Beiziehung verschiedener communlicher Einkünfte zur Staatsrentensteuer. Präsident v. Schönfels: Es tritt hier derselbe Fall ein; auch dieser Bericht gelangt zum Druck und auf eine der nächsten Tagesordnungen. (Nr. 208.) Protokollextract der zweiten Kammer, vom 18. Februar 1858, enthaltend die Berathung über Abtheilung .1 des ordentlichen Ausgabebudgets, Beiträge zu den Ausgaben des Deutschen Bundes betr. (Nr. 209.) Weiterer Auszug desselben Protokolls, ent haltend die Beschlußfassung über Pos. 12 des außerordent lichen Ausgabebudgets, den Ankauf eines Gebäudes in Dresden für das Militärmagazin betr. Präsident v. Schönfels: Diese beiden Protokollextratte behandeln Gegenstände des Budgets, gehöreir also zur Com- petenz der zweiten Deputation. Ich frage, ob die Kammer 5 K. (S. Abonnement.) dieselben an diese Deputation verweisen will? — Ein stimmig Ja. Es waren dies die letzten Nummern der heutigen Re gistrande. Zu entschuldigen habe ich bei der hohen Kammer für heute Herrn Oberhofprediger vr. Liebner wegen Berufs geschäften. Eine weitere Mittheilung habe ich nicht zu machen. Wir können nun zur Tagesordnung übergehen, und ich würde den Herrn Referenten Freiherrn v. Biedermann ersuchen, uns die Fortsetzung des Vortrag» des gestern abgebrochenen Berichts zu geben über das Aller höchste Decret, den Gesetzentwurf, die Einführung eines allgemeinen Landes gewichts rc. betreffend. Referent v. Biedermann: Nachdem gestern die Be rathung des Gesetzentwurfs zu Ende gebracht worden ist, so bleibt nur noch die Ausführungsverordnung und die Aichordnung übrig. *) Zn Bezug auf. die Ausführungsverord n u n g hat die Deputation folgende Bemerkungen zu machen: Bei Z. 2 hat die jenseitige Deputation auf einen Druckfehler auf merksam gemacht, indem die angezogene Verordnung nicht im Jahre" 1857, sondern 1837 erlassen worden ist. §.4 schreibt in seinem letzten Satze vor, daß die Beamten der Aichämter bei dem Gerichtsamte des Ortes verpflichtet wer den sollen. Nach einem Beschlüsse der zweiten Kammer sollen aber diese Verpflichtungen in der Regel von dem Skadtrathe vorgenommen werden und nur in Ausnahme fallen, wenn nämlich dadurch eine Collision herbeigeführt werden würde, bei dem Gerichtsamte stattfinden. Deshalb sollen in dem letzten Satze des Paragraphen, vor dem Worte: „Gerichtsamte" folgende Worte eingeschoben werden: „Stadtrathe, wenn aber dieser nur ein juristisch be- Dic Ausführungsverordnung, sowie die Aichordnung, welche hier nicht zum Vortrag gelangen, s. L.-M. 15 K. S. 481 ff. 49
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