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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,1
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1857/58,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028252Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028252Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028252Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 21. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-03-09
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 77
- Protokoll7. Sitzung 99
- Protokoll8. Sitzung 119
- Protokoll9. Sitzung 147
- Protokoll10. Sitzung 157
- Protokoll11. Sitzung 183
- Protokoll12. Sitzung 201
- Protokoll13. Sitzung 225
- BeilageBeilage zu Nr. 11-13 der Landtagsmittheilungen der ersten ... 241
- Protokoll14. Sitzung 255
- Protokoll15. Sitzung 267
- Protokoll16. Sitzung 277
- Protokoll17. Sitzung 297
- Protokoll18. Sitzung 315
- Protokoll19. Sitzung 321
- Protokoll20. Sitzung 351
- Protokoll21. Sitzung 373
- Protokoll22. Sitzung 401
- Protokoll23. Sitzung 429
- Protokoll24. Sitzung 453
- Protokoll25. Sitzung 469
- Protokoll26. Sitzung 491
- Protokoll27. Sitzung 509
- Protokoll28. Sitzung 513
- SonstigesDas vom Kurfürsten Johann Georg I. dem Besitzer des Ritterguts ... 535
- SonstigesDie Beschwerde der Kaufleute Zeidler und Genossen zu Riesa 536
- Protokoll29. Sitzung 541
- Protokoll30. Sitzung 551
- Protokoll31. Sitzung 555
- Protokoll32. Sitzung 581
- Protokoll33. Sitzung 601
- Protokoll34. Sitzung 631
- SonstigesBericht der ersten Deputation der ersten Kammer über die §§. ... 636
- Protokoll35. Sitzung 651
- Protokoll36. Sitzung 667
- Protokoll37. Sitzung 689
- Protokoll38. Sitzung 713
- BandBand 1857/58,1 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. 21. Dresden, am 9. März 18^8» Einundzwanzigste öffentliche Sitzung der ersten Kammer am 1. März 1858. Inhalt: Registrandenvortrag. — Fortsetzung der Berathung des Berichts der ersten Deputation über das königl. Deccet, den Entwurf zu einem Postgesetzs betr. Besondere Berathung und Beschluß fassung über §§. 25—66. Schlußabstimmung durch Namens aufruf. Die Sitzung beginnt um 11 Uhr 20 Minuten in Ge genwart des Herrn königlichen Commissars v. Ehren stein und von 36 Kammermitgliedern. Präsident v. Schönfels: Auf der Registrande befin det sich nur eine Nummer, und ich bitte den Herrn Se- cretär, dieselbe vorzutragen. (Nr. 214.) Bericht der dritten Deputation der ersten Kammer, vom 22. Februar 1858, über die vom Besitzer des Ritterguts Trebsen, Herrn Adolph Baumann, an die Ständevcrsammlung eingereichten Beschwerde, die Ueber- weisung von Gefällen der Kirchschulstelle zu Nerchau an die Kirchschulstelle zu Cannewitz betr. Präsident v. Schönfels: Dieser Bericht gelangt zum Druck und wird auf eine der nächsten Tagesordnungen ge setzt werden. Die Vertheilung wird wahrscheinlich morgen früh erfolgen können. Entschuldigungen sind heute nicht ringegangen. Etwas Weiteres habe ich der Kammer nicht mitzuthei- len und wir können deshalb zur Tag esordnung übergehen. Herr Bürgermeister Müller wird die Güte ha ben, als Referent den Rednerstuhl zu betreten, um die Fortsetzung des Bortrags über den Bericht über das allerhöchste Decret, den Entwurf zu einem Postgesetze betreffend, zu geben. Referent Bürgermeister Müller: Wir kommen heute zu Z. 25. Derselbe lautet: r. K. 12. Abonnement.) §. 25. Recommandirte Briefe. Für jeden recommandirten Brief, sowie für jede Stasi fettensendung werden im Falle des Verlustes dem recla- mirendcn Absender die Beförderungsgebühren erstattet und hierüber vierzehn Thaler vergütet. In den Motiven hierzu ist gesagt: Die für den Verlust eines recommandirren Briefs (§( 25) in Aussicht gestellte Vergütung von 14 LHIrn. stellt sich selbstverständlich nicht als eigentliche Schadloshaltung des Aufgebers dar, da der Werth einer recommandirten, aber mit Werthsdeclaration nicht versehenen Sendung je derzeit ein ganz relativer ist. Die obige Vergütung tragt daher mehr den Charakter einer Seiten der Postanstalt übernommenen Conventionalstrafe an sich, deren Höhe will kürlich ist. Der hier angenommene Betrag ist der im internationalen Verkehre des deutsch-österreichischen Post vereins geltende, dessen Beibehaltung auch für den internen Verkehr angemessen erschien. Der Bericht sagt: Zu §. 25. Mit der Bemerkung, daß für einen recommandirten Brief, wenn er für die Beförderung im Inlands bestimmt war und nach der Uebergabe an die Postanstalt verloren ge gangen ist, zeithcr nur 10 Thaler vergütet worden sind, daß aber im internationalen Verkehr des deutsch-österreichischen Postvereins eine Mark Silber (— 14 Thaler) für einen ver loren gegangenen recommandirten Brief gewährt wird, s. §. 25 des deutsch-österreichischen Postvcreinsvertrags (Gesetz- und Verordnungsblatt von 1852 Seite 221 > ersucht die Deputation die geehrte Kammer um unveränderte Annahme des §. 25, wodurch für beide Falle die wünschenswerthe Gleichmäßig keit hergestellt wird. Im Uebrigen mag hier nur noch die Bemerkung Platz finden, daß cs unbenommen ist, recommandirte Briefe zu gleich mit einer Werthsangabe zu dcclariren und daß dann der Brief unter die K. 24 sub 1 und 2 bezeichneten Kate gorien fällt. Präsident v. Schön fels: Es würde nun über §. 25 das Wort zu ergreifen sein. Wenn Niemand von dem Worte Gebrauch macht, so frage ich, ob die Kammer nach Anrathen ihrer Deputation dem ß. 25 in unveränderter Weife beizupflichten gemeint ist? — Einstimmig Ja. 60
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