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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,1
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1857/58,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028252Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028252Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028252Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 23. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-03-15
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 77
- Protokoll7. Sitzung 99
- Protokoll8. Sitzung 119
- Protokoll9. Sitzung 147
- Protokoll10. Sitzung 157
- Protokoll11. Sitzung 183
- Protokoll12. Sitzung 201
- Protokoll13. Sitzung 225
- BeilageBeilage zu Nr. 11-13 der Landtagsmittheilungen der ersten ... 241
- Protokoll14. Sitzung 255
- Protokoll15. Sitzung 267
- Protokoll16. Sitzung 277
- Protokoll17. Sitzung 297
- Protokoll18. Sitzung 315
- Protokoll19. Sitzung 321
- Protokoll20. Sitzung 351
- Protokoll21. Sitzung 373
- Protokoll22. Sitzung 401
- Protokoll23. Sitzung 429
- Protokoll24. Sitzung 453
- Protokoll25. Sitzung 469
- Protokoll26. Sitzung 491
- Protokoll27. Sitzung 509
- Protokoll28. Sitzung 513
- SonstigesDas vom Kurfürsten Johann Georg I. dem Besitzer des Ritterguts ... 535
- SonstigesDie Beschwerde der Kaufleute Zeidler und Genossen zu Riesa 536
- Protokoll29. Sitzung 541
- Protokoll30. Sitzung 551
- Protokoll31. Sitzung 555
- Protokoll32. Sitzung 581
- Protokoll33. Sitzung 601
- Protokoll34. Sitzung 631
- SonstigesBericht der ersten Deputation der ersten Kammer über die §§. ... 636
- Protokoll35. Sitzung 651
- Protokoll36. Sitzung 667
- Protokoll37. Sitzung 689
- Protokoll38. Sitzung 713
- BandBand 1857/58,1 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. 23. Dresden, am 15. März 1858. Dreiundzwanzigste öffentliche Sitzung der ersten Kammer am 4. März 1858. Inhalt: Registrandenvortrag. — Entschuldigungen. — Berathung des Berichts der zweiten Deputation über das königl. Decret, die Fixation der Brandkassenbcitrage auf das Jahr 1858 betr. Beschlußfassung durch Namensaufruf. — Berathung des Berichts der dritten Deputation über die vom Besitzer des Ritterguts Trebsen, Herrn Adolph Baumann, an die Stände versammlung eingereichte Beschwerde, die Ueberweisung von Gefallen der Kirchschulstelle zu Nerchau an die Kirchschulstelle zu Cannewitz betr. Zurückweisung dieser Angelegenheit an die betreffende Deputation zur anderweiten Berichterstattung. Die Sitzung beginnt um 11 Uhr 25 Minuten in Gegen wart des Herrn Staatsministers v. Beust und des könig lichen Commissars Just, sowie in Anwesenheit von 34 Kammermitgliedern mit Verlesung des über die letzte Sitzung aufgenommenen Protokolls. Dasselbe wird ohne Erinne rung genehmigt und von den Herren Bürgermeister Koch und v. Römer mitunterzeichnet. Auf der Registrande befindet sich eine einzige Nummer. (Nr. 226.) Bericht der zweiten Deputation der ersten Kammer, vom I. März 1858, über Budgetabtheilung H, Beiträge zu den Ausgaben des Deutschen Bundes betreffend. Präsident v. Schönfels: Dieser Bericht geht soeben in die Druckerei und wird spätestens bis morgen Nachmittag vertheilt werden; infolge dessen wird derselbe Montag zur Berathung gelangen. Zu entschuldigen habe ich für heute zuvörderst Herrn Bischof Forwcrk wegen dringender Amtsgeschafte, dann Herrn Oberhofprediger vr. Liebncr aus demselben Grunde und Herrn Kammerhcrrn v. Lüttichau wegen Unwohlseins. Eine weitere Mittheilung habe ich nicht zu machen; wir können daher sogleich zum Gegenstände der Tagesordnung übergehen. Es ist dies der Bericht der zweiten De putation über das Allerhöchste Decret vom 30. Ja nuar 1858, l.K. (S. Abonnement.) die Fixation der Brandkassenbeiträge auf das Jahr 1858 betreffend. Ich ersuche Herrn Bürgermeister Koch, als Referent uns diesen Vortrag zu erstatten. Referent Bürgermeister Koch: Bei Berathung des Allerhöchsten Decrets, die Fixation der Brandkaffenbeiträge aufs Jahr 1858 betreffend, in der jenseitigen Kammer hat die Kammer beschlossen mit Genehmigung der hohen Staats regierung, daß von der Verlesung des Allerhöchsten Decrets abgesehen werde. Ich erlaube mix den Herrn Präsidenten zu fragen, ob er die Güte haben will, darüber vielleicht zu nächst die Kammer zu hören. Präsident v. Schön fels: Es würde die hohe Staats regierung sich darüber zu erklären haben, ob sie damit ein verstanden ist? (Staatsminister v. Beust erklärt sich damit einverstanden.) Ich richte demnächst die Frage an die Kammer, ob auch sie will, daß von der Verlesung des betreffenden Aller höchsten Decrets abgesehen werde? — Einstimmig Ja.*) Referent Bürgermeister Koch: Der Bericht lautet: Durch ständischen Antrag vom 25. Juni 1855 wurde die hohe Staatsregierung ersucht, die jetzt bestehende Ein richtung der Landesimmobiliarbrandkaffe auf eine nach allen Seiten hin der Gerechtigkeit entsprechende Weise abzuän dern und darüber ein Gesetz an die jetzige Ständeversamm lung gelangen zu lassen. Die Erfüllung dieses Gesuchs ist durch das obenbezeichnete Allerhöchste Decret zugesichert worden und steht demgemäß die erbetene Gesetzvorlage in nächster Zeit zu erwarten. Durch diese Vorgänge erklärt es sich von selbst, daß, abweichend von dem bisher festgehaltenen Verfahren, mit den Ständen die Feststellung der Brandkaffenbeiträge auf die ganze bevorstehende Finanzpcriode zu vereinbaren, das Allerhöchste Decret diese Beiträge nur für das Jahr 1858 festgesetzt und diese Fixation somit nur als ein Provisorium betrachtet wissen will. In dieser Ansicht ist der hohen Staatsregierung Seiten der unterzeichneten, mit der Berichterstattung hierüber be auftragten Deputation allenthalben beizupflichten gewesen, denn sie erachtet es für selbstverständlich, daß, so lange an die Stelle der bisherigen Einrichtungen etwas Anderes noch *) Das Allerhöchste Decret s. r.--M. N. K. Nr. 30, S. 742 sg. 68
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