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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,1
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1857/58,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028252Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028252Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028252Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 24. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-03-16
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 77
- Protokoll7. Sitzung 99
- Protokoll8. Sitzung 119
- Protokoll9. Sitzung 147
- Protokoll10. Sitzung 157
- Protokoll11. Sitzung 183
- Protokoll12. Sitzung 201
- Protokoll13. Sitzung 225
- BeilageBeilage zu Nr. 11-13 der Landtagsmittheilungen der ersten ... 241
- Protokoll14. Sitzung 255
- Protokoll15. Sitzung 267
- Protokoll16. Sitzung 277
- Protokoll17. Sitzung 297
- Protokoll18. Sitzung 315
- Protokoll19. Sitzung 321
- Protokoll20. Sitzung 351
- Protokoll21. Sitzung 373
- Protokoll22. Sitzung 401
- Protokoll23. Sitzung 429
- Protokoll24. Sitzung 453
- Protokoll25. Sitzung 469
- Protokoll26. Sitzung 491
- Protokoll27. Sitzung 509
- Protokoll28. Sitzung 513
- SonstigesDas vom Kurfürsten Johann Georg I. dem Besitzer des Ritterguts ... 535
- SonstigesDie Beschwerde der Kaufleute Zeidler und Genossen zu Riesa 536
- Protokoll29. Sitzung 541
- Protokoll30. Sitzung 551
- Protokoll31. Sitzung 555
- Protokoll32. Sitzung 581
- Protokoll33. Sitzung 601
- Protokoll34. Sitzung 631
- SonstigesBericht der ersten Deputation der ersten Kammer über die §§. ... 636
- Protokoll35. Sitzung 651
- Protokoll36. Sitzung 667
- Protokoll37. Sitzung 689
- Protokoll38. Sitzung 713
- BandBand 1857/58,1 -
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Präsident v. Schönfels: Diese- PtHtion gehört un zweifelhaft .zum Ressort der vierten Deputation und ich schlage vor, ihn derselben zu überweiset M die Kamtter hiermit einverstanden? — Einstimmig Ja. (Nr. 234.) Herr Bischof Forwerk bittet dringender Arntsgeschäftt irr Bautzen halber um Urlaub auf die Zeit vom 8. bis zum 12. März dieses Jahres. Präsident v. Schönfels: Dieses Gesuch gründet sich auf dringliche Amtsgeschäfte und geht, wie die geehrte Kam mer eben vernommen hat, auf die Zeit vom 8. bis 12. März. Sind Sie diesen Urlaub zu bewilligen gemeint? — Einstimmig Ja. Das war die letzte Registrandennummer. Noch sind folgende Urlaubsgesuche eingegangen. Herr Bürgermeister Koch bittet für heute um Urlaub wegen Amtsgeschäften. Herr Oberhofprediger vr. Liebner entschuldigt sich für heute wegen Unwohlseins; ebenso Herr v. Lüttichau für heute und wahrscheinlich auf mehrere Tage. Herrn Bürgermeister Koch habe ich, wie mir dies nach der Landtagsordnung zusteht, den betreffenden Urlaub ertheilt. Soviel ich vernommen habe, wird Herr Bürgermeister Gottschald für die vierte Deputation einen kurzen Bericht erstatten. Bürgermeister Gottschald: An die vierte Deputation ist eine Petition des Rechtsanwalts und Notars, Herrn Günthers v. Bünau in Radeburg, zur Prüfung überwiesen worden. Die Deputation hat diese Eingabe geprüft und gefunden, daß sie im engen Zusammenhänge steht mit der in jenseitiger Kammer zur Berathung vorliegenden Advo- catenordnung und der später noch zu berathenden Notariats ordnung. Herr Petent schildert den Nothstand eines großen Lheils der Advocaten, namentlich der in den Pro vinzen, der durch die Schmälerung ihres Einkommens infolge der neuern Gesetzgebung und Justizorganisation herbeige führt Wörden sei. Er macht Vorschläge, in welcher Weise der Advocatenstand zu heben und zu kräftigen sei, welchen Zweck die Advocaten- und Nytariatsordnung ebenfalls ver folgt, und er bittet, die Kammer möge, wenn sie mit seinen Vorschlägen einverstanden sei, dann das Erforderliche bei der hohen Staatsregierung bevorworten. Da nun, wie bereits bemerkt, die Advocatenordnung in der jenseitigen Kammer bereits zur Berathung gediehen ist, mit der Nota riatsordnung in der nächsten Zeit aber derselbe Fall eintre ten wird, so ist ihre Deputation der Meinung, daß diese Eingabe jetzt nachträglich noch an die zweite Kammer ge langen möchte, als worauf ich im Auftrage der vierten De putation den Antrag zu stellen mir erlaube. Präsident v. Schönfels: Die Kammer hat vernom men, daß die vierte Deputation diese Eingabe, weil sie mit dem Allerhöchsten Decrete über die Advocaten- und Notariatsordnung, welche zunächst der zweiten Kammer zur Berathung vorliegen, cönnex ist, an die zweite Kammer überwiesen zu sehen wünscht. Ich frage, ob Sie auf die sen Antrag Ihrer Deputaten eingehen wollen? — Ein stimmig Ja. Wir können nun zur Tagesordnung übergehen und ersuche ich den Herrn Referenten Freiherrn v. Friesen, von der Rednerbühne aus uns den Vortrag über den ersten Lheil derselben: Bericht über Budgetabtheilung 4., Beiträge zu den Ausgaben des Deutschen Bundes, zu geben. Referent Vicepräsident v. Friesen: Pos. 75 besteht diesesmal nur in zwei Untersätzen, in dem sub g. als Beitrag zur Unterhaltung der deutschen Cen tralgewalt 12,000 Lhlr., mithin 1000 Lhlr. mehr als in der abgelaufenen Finanz periode, sub b. zur Dotation der Bundesfestungen und zu all gemeinen Bundeszwecken 11,000 Lhlr. wie in der vorigen Periode, sub o. aber ein Beitrag zum Bau der Bundesfestungen Ulm und Rastatt diesesmal gar nicht erfordert wird. Da nun die Bewilligung für diese letzte Unterposition in voriger Periode 12,000 Lhlr. betrug und daher mit dieser pro 1854/57 überhaupt 34,000 Lhlr. bewilligt wurden, so zeigt sich für die nächste Periode in dieser Position eine Reduktion von 11,000 Lhlr. Zus. Der Beitrag zur Unterhaltung der deutschen Central gewalt wurde bisher immer berechnet mit 8,000 Lhlr. Gehalt des Gesandten am Bundestage, 1,000 - zum Gehalt eines Kanzleisecretärs und zum Kanzleiaufwande, 3,000 - zu Deckung der Kosten, welche durch zeit weilige Einberufung von Fachmännern zu Bearbeitung specieller Bundesvorlagen am Sitze des Bundestags erwachsen. 12,000 Lhr. 8s. Diese Summe, welche bei vorigem Landtage in gleicher Höhe postulirt wurde, erfuhr jedoch bei der Bewilligung eine Abminderung um 1,000 Lhlr., weil man glaubte, daß bei der dritten Poft auch allenfalls mit 2,000 Lhlrn. aus zukommen sein werde. . Jetzt bringt jedoch die Staatsregie rung wiederum die nämliche Summe von 12,000 Lhlrn., wie in der Periode von 1852/54, in Antrag, auch ist solche in der zweiten Kammer bewilligt worden, wiewohl sich bei der Abstimmung 9 Stimmen gegen die Erhöhung von 1,000 Lhlr. erklärten. Die unterzeichnete Deputation spricht sich aber unbe-
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