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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,1
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1857/58,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028252Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028252Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028252Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 25. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-03-20
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 77
- Protokoll7. Sitzung 99
- Protokoll8. Sitzung 119
- Protokoll9. Sitzung 147
- Protokoll10. Sitzung 157
- Protokoll11. Sitzung 183
- Protokoll12. Sitzung 201
- Protokoll13. Sitzung 225
- BeilageBeilage zu Nr. 11-13 der Landtagsmittheilungen der ersten ... 241
- Protokoll14. Sitzung 255
- Protokoll15. Sitzung 267
- Protokoll16. Sitzung 277
- Protokoll17. Sitzung 297
- Protokoll18. Sitzung 315
- Protokoll19. Sitzung 321
- Protokoll20. Sitzung 351
- Protokoll21. Sitzung 373
- Protokoll22. Sitzung 401
- Protokoll23. Sitzung 429
- Protokoll24. Sitzung 453
- Protokoll25. Sitzung 469
- Protokoll26. Sitzung 491
- Protokoll27. Sitzung 509
- Protokoll28. Sitzung 513
- SonstigesDas vom Kurfürsten Johann Georg I. dem Besitzer des Ritterguts ... 535
- SonstigesDie Beschwerde der Kaufleute Zeidler und Genossen zu Riesa 536
- Protokoll29. Sitzung 541
- Protokoll30. Sitzung 551
- Protokoll31. Sitzung 555
- Protokoll32. Sitzung 581
- Protokoll33. Sitzung 601
- Protokoll34. Sitzung 631
- SonstigesBericht der ersten Deputation der ersten Kammer über die §§. ... 636
- Protokoll35. Sitzung 651
- Protokoll36. Sitzung 667
- Protokoll37. Sitzung 689
- Protokoll38. Sitzung 713
- BandBand 1857/58,1 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. 2S. Dresden, am 20. Marz Fünfundzwanzigste öffentliche Sitzung der ersten Kammer am 9. März 1858. Inhalt: Registrandenvortrag. — Berathung des Berichts der zweiten De putation über das königl. Decret, die Schlachtsteuer und die Uebergangsabgabe von zollvereinslandischem Fleischwerk betr. Besondere Berathung und Beschlußfassung über §§. 1 —3 und Tarif-s. Schlußabstimmung durch Namensaufruf. — Vor trag von Seiten der dritten Deputation über die Petition Tamm's zu Hilbersdorf, die Abhilfe der durch Hüttenrauch verursachten Schaden betr. und Adoptirung des Berichts der zweiten Kammer hierbei. Beschlußfassung durch Namensaufruf. Die Sitzung beginnt halb 12 Uhr in Gegenwart des Herrn Staatsministers Behr und des Herrn königl. Com- missars Lehmann, sowie in Anwesenheit von 34 Kam mermitgliedern mit Verlesung des vom Secretär Bürger meister Wimmer über die letzte Sitzung aufgenommenen Protokolls, welches ohne Erinnerung genehmigt und von den Herren Bürgermeistern Gottschald und Clauß mit vollzogen wird. Präsident v. Schönfels: Wir wenden uns nun zum Vortrag aus der Registrande; es befinden sich auf derselben nur zwei Nummern. (Nr. 235.) Bericht der ersten Deputation der ersten Kammer, vom 26. Februar 1858, über das Allerhöchste Decret, die Auflösung des Instituts der oberlausitzer Cri- minalkasse und den deshalb zu bestimmenden Präclusivter- min betr. Präsident v. Schönfels: Dieser Bericht befindet sich in der Druckerei und wird wahrscheinlich heute noch aus gegeben werden. (Nr. 236.) Petition des landwirthschastlichen Vereins zu Eppendorf, Julius Opelt und Genossen, vom 6. März 1857, den Bau einer Eisenbahn von Tharandt nach Frei berg betr. Präsident v. Schön fels: Es dürfte wohl kein Zweifel darüber obwalten, daß diese Petition an die zweite Kammer abzugeben ist, weil dort das Allerhöchste Decret, die Eisen bahnen betreffend, zuerst zur Berathung kommt und sich l-K. <2. Abonnement.) 1858. diese Petition auf die Eisenbahnen bezieht. Ich frage, ob die Kammer in Betreff dieses Vorschlags sich mit mir ein verstehen will? — Einstimmig Za. Eine weitere Mittheilung habe ich nicht zu machen, cs wäre sogleich zur Tagesordnung überzugehen und ich ersuche den Herrn v. Erdmannsdorff, uns den Vortrag zu geben über das Allerhöchste Decret, die Schlachtsteuer und die Uebergangsabgabe von zollvereinsländischem Fleischwerk betr. Referent v. Erdmannsdorff (nach Vortrag des kö nigl. Decrets u. der Motiven hierzu; f. dieses L.-M. II. K. Nr. 26, S. 613 fg.): Der Bericht lautet in seinem all gemeinen Lheile so: Der bisher giltige Tarif für Erhebung der Schlacht steuer datirt vom 25. Mai 1852. Bei Berathung dessel ben auf dem Landtage 1851/52 hielt es die unterzeichnete Deputation für ihre Pflicht, die Nachtheile dieses Tarifcs hervorzuheben. Sie wies nach, daß derselbe 1) zu hoch und zwar so hoch sei, daß einem großen Theile der arbeitenden Klasse der Fleischgenuß, wo nicht ganz unmöglich gemacht, so doch sehr geschmälert werde, was auf die Nationalernährung, folglich auch auf die Na tionalarbeitskraft und daher auf den Nationalreichthum einen bedenklichen Einfluß ausüben müsse, und 2) wurde der Tarif als demoralisirend gargestellt, in dem er theils durch seine Höhe im Allgemeinen, theils durch die Besteuerung des sogenannten kleinen Viehes (Kälber und Schafe) zu zahllosen Defraudationen reizen müsse. Wenn damals die Deputation trotz dieser gewichtigen Bedenken der geehrten Kammer kein verneinendes Votum vorschlug, so geschah dies nur im Hinblick auf die damaligen Bedürfnisse der Staatskasse, welche alle nur irgend auf» zusindenden Stcuerobjccte in erhöhter Weise heranziehen mußte. Es konnte daher nur mit größter Befriedigung ver nommen werden, daß bereits bei Eröffnung des gegenwär tigen Landtages die Mittheilung gemacht wurde, daß un sere jetzige Finanzlage es gestatte, nächst andern Steuerer mäßigungen auch die Schlachtsteuer erheblich erniedrigen zu können. Damals beabsichtigte die hohe-Staatsregierung, die Hälfte des außerordentlichen Zuschlags, also Z der gesumm ten bisherigen Steuer, fallen zu lassen, und postulirte dem- 73
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