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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,1
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1857/58,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028252Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028252Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028252Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 31. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-04-03
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 77
- Protokoll7. Sitzung 99
- Protokoll8. Sitzung 119
- Protokoll9. Sitzung 147
- Protokoll10. Sitzung 157
- Protokoll11. Sitzung 183
- Protokoll12. Sitzung 201
- Protokoll13. Sitzung 225
- BeilageBeilage zu Nr. 11-13 der Landtagsmittheilungen der ersten ... 241
- Protokoll14. Sitzung 255
- Protokoll15. Sitzung 267
- Protokoll16. Sitzung 277
- Protokoll17. Sitzung 297
- Protokoll18. Sitzung 315
- Protokoll19. Sitzung 321
- Protokoll20. Sitzung 351
- Protokoll21. Sitzung 373
- Protokoll22. Sitzung 401
- Protokoll23. Sitzung 429
- Protokoll24. Sitzung 453
- Protokoll25. Sitzung 469
- Protokoll26. Sitzung 491
- Protokoll27. Sitzung 509
- Protokoll28. Sitzung 513
- SonstigesDas vom Kurfürsten Johann Georg I. dem Besitzer des Ritterguts ... 535
- SonstigesDie Beschwerde der Kaufleute Zeidler und Genossen zu Riesa 536
- Protokoll29. Sitzung 541
- Protokoll30. Sitzung 551
- Protokoll31. Sitzung 555
- Protokoll32. Sitzung 581
- Protokoll33. Sitzung 601
- Protokoll34. Sitzung 631
- SonstigesBericht der ersten Deputation der ersten Kammer über die §§. ... 636
- Protokoll35. Sitzung 651
- Protokoll36. Sitzung 667
- Protokoll37. Sitzung 689
- Protokoll38. Sitzung 713
- BandBand 1857/58,1 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. 1858 Dresden, am 3. April Einunddreißigste öffentliche Sitzung der ersten Kammer am 26. März 1858. Inhalt: Registrcmdenvortrag. —> Entschuldigung und Urlaubsgesuch. — B-rathung des Berichts der zweiten Deputation über Abtei lung 6 des ordentlichen Ausgabebudgets, das Departement der Justiz betc. Besondere Berathung über Pos. 13 —18. Die Sitzung beginnt nach 11 Uhr in Gegenwart des Herrn Staatsministers vr. v. Zschinsky und des Herrn königlichen Commiffars v. Criegern, sowie in Anwesen heit von 34 Kammermitgliedern. Präsident v. Schönfels: Ein Protokoll ist nicht zu verlesen und wir gehen daher sogleich zum Vortrage aus der Negistrande über. (Nr. 284.) Bericht der vierten Deputation der ersten Kammer, vom 24. Marz 1858, über die Petition des Ge werbevereins zu Zittau um Vermittelung wegen Abhilfe -er zwischen dem ländlichen und städtischen Grundbesitz obwaltenden Ungleichheiten in der Besteuerung. Präsident v. Schönfels. Dieser Bericht ist gestern Mittag vertheilt worden und wird Gegenstand der morgen den Tagesordnung sein. (Nr. 285.) Petition des Bäckermeisters August Fer dinand Weißhaar zu Chemnitz, vom 10. März 1858, um Verwendung bei der hohen Staatsregierung für Entschä digung des ihm durch Expropriation seines Grundstücks zu Chemnitz angeblich zugefügten Schadens. Präsident v. Schönfcls: Diese Petition wird jeden falls zur Competenz der vierten Deputation gehören und ich schlage vor, dieser dieselbe zu überweisen. Ist die Kammer damit einverstanden? — Einstimmig Ja. Zu entschuldigen habe ich von der heutigen Sitzung den Herrn Oberhofprediger vr. Liebner wegen Amtsgeschäften, sodann bittet Herr v. Böhlau um Urlaub für morgen we gen dringlicher Angelegenheiten, und ich frage ob die Kamer diesen zu bewilligen gemeint ist. — Einstim mig Za. Eine weitere Mittheilung habe ich nicht zu machen, und so können wir zur I.K. (3. Abonnement.) Tagesordnung übergehen, deren Gegenstand der Bericht der zweiten Deputation über Bud- getabtheilung 6 ist, das Justizministerium betreffend, und ich ersuche Herrn v. Böhlau, uns als Referent diesen Vortrag zu geben. Referent v. Böhlau: Zunächst habe ich zu bemerken, daß allgemeine Erläuterungen zu dieser Abtheilung des Budgets nicht gegeben sind, es würde daher sogleich mit Vorlesung des Berichtes zu beginnen sein. Derselbe lautet folgendermaßen: Wiewohl das vorliegende Budget in seinem Gesammt- bedarf für dieses Departement eine nicht unansehnliche Ueberschreitung des für die letztvergangene Finanzperiode bewilligten nachwcist, und die in dieser Periode bewirkte Ausführung des Organisationsgesetzes vom 11. August 1855 die Möglichkeit noch weiterer Erhöhungen desselben keines wegs ausschließt, so ist es im Allgemeinen doch als ein immerhin günstiges zu bezeichnen und es wird somit und und in Anbetracht, daß jene Organisation jetzt als die in Sachsen eingeführte und bestehende Einrichtung der Justiz behörden zu betrachten, die Deputation in der Nothwen- digkeit sein, dasselbe, nach dem Vorgänge der jenseitigen Kammer, auch der diesseitigen in allen seinen einzelnen Theilen zur Bewilligung zu empfehlen. Das Postulat erfordert für die nächste Finanzperiode 1858/60 einen Gesammtbetrag von 376,854 Thlr. mithin im Vergleich zu dem letzten Voranschlag für die Jahre 185'5/57 ein Mehr von 59.910 Thlr. dessen Vertheilung auf die einzelnen Positionen das Bud get selbst Seite 140 und 141 ebenso wie der Bericht der jenseitigen Deputation Seite 274 auf das Ueberstchtlichste zusammenstellt. Von dieser Summe kommen zunächst 30,980 Thlr. auf Gehaltsaufbesserungen im Sinne des in den Erläuter ungen zum Budget Seite 169 fg., »ub 1—8, vvrgelegten Planes. Rechnet man hierzu die dort sub 9 vorbedachten durch von jenen unabhängige Verhältnisse bedingten Er höhungen schon vorhandener Gehalte mit Ausscheidung aller neufundirten Stellen und nach Abzug der zeither ge währten Ortszulagen u. s. w. von zusammen 2,930 Thlr., so ergiebt dies einen Gesammtbetrag von 33.910 Thlr. . 88
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