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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,1
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1857/58,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028252Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028252Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028252Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 4. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-01-09
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 77
- Protokoll7. Sitzung 99
- Protokoll8. Sitzung 119
- Protokoll9. Sitzung 147
- Protokoll10. Sitzung 157
- Protokoll11. Sitzung 183
- Protokoll12. Sitzung 201
- Protokoll13. Sitzung 225
- BeilageBeilage zu Nr. 11-13 der Landtagsmittheilungen der ersten ... 241
- Protokoll14. Sitzung 255
- Protokoll15. Sitzung 267
- Protokoll16. Sitzung 277
- Protokoll17. Sitzung 297
- Protokoll18. Sitzung 315
- Protokoll19. Sitzung 321
- Protokoll20. Sitzung 351
- Protokoll21. Sitzung 373
- Protokoll22. Sitzung 401
- Protokoll23. Sitzung 429
- Protokoll24. Sitzung 453
- Protokoll25. Sitzung 469
- Protokoll26. Sitzung 491
- Protokoll27. Sitzung 509
- Protokoll28. Sitzung 513
- SonstigesDas vom Kurfürsten Johann Georg I. dem Besitzer des Ritterguts ... 535
- SonstigesDie Beschwerde der Kaufleute Zeidler und Genossen zu Riesa 536
- Protokoll29. Sitzung 541
- Protokoll30. Sitzung 551
- Protokoll31. Sitzung 555
- Protokoll32. Sitzung 581
- Protokoll33. Sitzung 601
- Protokoll34. Sitzung 631
- SonstigesBericht der ersten Deputation der ersten Kammer über die §§. ... 636
- Protokoll35. Sitzung 651
- Protokoll36. Sitzung 667
- Protokoll37. Sitzung 689
- Protokoll38. Sitzung 713
- BandBand 1857/58,1 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. Dresden, am 9. Januar 18^8. Vierte öffentliche Sitzung der ersten Kammer am 4. Januar 1858. Inhalt: Verpflichtung des Grafen v. Einsiedel-Reibersdorf. — Registran- denvortrag. — Entschuldigung. —Vortrag und Genehmigung der ständischen Schrift über das königl. Decret, die Verordnung vom 25. September 1856 über einige Bestimmungen in Be zug auf die Militarrechtspflege betr.— Berathung des Berichts der ersten Deputation über das königl. Decret, die Gehaltsver haltnisse der Lehrer an den Elemsntarvolksschulen betr. Allge meine Berathung. Besondere Berathung über §. 1. Die Sitzung beginnt um 12 Uhr in Anwesenheit des Herrn Staatsministers vr. v. Falke nstei°n und des königl. Commissars Herrn Geh. Kirchenraths vr. v. Zobel, sowie in Gegenwart von 35 Kammermitgliedern. Präsident v. Schönfels: Das Protokoll der letzten Sitzung ist bereits verlesen und genehmigt worden; es würde daher zum Vortrag aus der Registrande überge gangen werden können, wenn wir nicht vorerst die Ver pflichtung des Herrn Grafen v. Einsiedel-Reibersdorf vor zunehmen hätten. (Die Verpflichtung erfolgt nach Verlesung des Eides durch Secretär v. Egidy mittelst Handschlags.) Meine Herren! Wir gehen nun zum Vortrag der ersten Nummer der Registrande über. (Nr. 73.) Herr Fürst v. Rabatt zeigt unterm 17. De- cember 1857 an, daß er durch seine Besitz- und Dienstver hältnisse im Königreich beider Sicilien dorthin zu reisen genöthlgt sei, daher während der nächsten Monate den Kammersitzungen nicht beiwohnen werde, und fügt zugleich eine für seinen Sohn, Herrn August Grafen Wilding von Königsbrück ausgestellte Vollmacht zum Eintritt in die Kammer bei. Präsident v. Schön fels: Das Direktorium hat diese Vollmacht geprüft und hat in derselben einen Anstand nicht weiter gefunden, als daß bei Ausstellung derselben nicht ganz im Sinne des Z. 64 der Verfassungsurkunde ver fahren worden ist. Der §. 64 der Verfaffungsurkunde schreibt nämlich Vox: „Für die §. 63 unter 3, 4, 6, 7 und 7.K. (I. Abonnement.) 12 benannten Besitzer der Herrschaften", darunter gehört nämlich Königsbrück, „kann im Falle der Minderjährigkeit, oder wenn sie aus Ursachen, welche die Kammer als statt haft änerkennt, an dem Landtage persönlich Kheil zu neh men nicht vermögen, derjenige nächste Nachfolger in die Kammer eintreten, welcher nach §. 74 für die Person dazu geeignet ist." Es ist kein Zweifel, daß der Nachfolger'für die Person geeignet ist, in die Kammer einzutreten, aber der Kammer steht zu, die Gründe, welche seine Bevollmächtigung hervorgerufen haben, zu prüfen und sie entweder als statthaft oder als nicht statthaft zu bezeichnen. Der Herr Fürst v.Radatt übergab mir aber die Vollmacht erst nach der letzten Sitz ung und reiste den Tag darauf ab. Es ist daher die Bestim mung der Verfassungsurkunde nicht beobachtet worden, denn die Kammer hatte nun nicht mehr Gelegenheit, ihre Ansicht gegen den Herrn Fürsten auszusprechen, Ich habe es für meine Pflicht gehalten, dieses der hohen Kammer mitzutheilen, ohne irgend eine Conscquenz daran zu knüpfen. Die Vollmacht geht auf den Sohn des Herrn Fürsten v. Rabatt, den Herrn August Graf Wilding v. Königsbrück über, und cs würde derselbe, sofern Sie gleich mir in dieser Unterlassung nichts Anstanderregendes finden, in die Kammer ekntreten können. Wenn Niemand weiter etwas darüber bemerkt, so nehme ich an, daß Sie mit mir gleicher Mei nung sind, und es würde daher dem Eintritt des Herrn Grafen Wilding v. Königsbrück etwas Weiteres nicht ent- gegenstchen. Vorerst ist der Herr Graf zu verpflichten; die Verpflichtung muß aber jetzt unterbleiben, da er nicht anwesend ist. (Nr. 74.) Mittelst Schreibens vom 8. December 1857 überreichen die'Herren Abgeordneten der zweiten Kammer, Bürgermeister Koch aus Buchholz und Reiche-Eisenstuck aus Annaberg, je 49 Exemplare zweier Druckschriften, näm lich: 1) „Rentabilitätsmomente einer ChemnitzsAnnaberger Eisenbahnlinie rc. von Röhling und Comp. und Genossen zu Annaberg" und 2) „Bon der Chemnitz in das Eger- und Bkelathal, von einem Freunde des Erzgebirges" zur Vertheilung an die Kammermitgiieder. Präsident v. Schönfels: Der Wunsch ging dahin, diese beiden Schriften an die Kammermitglieder zu ver- theilen. Diesem Wunsche ist genügt worden; etwas Wei teres ist darüber nicht zu resolviren. (Nr. 75.) Die jenseitige Kammer übersendet Abschrift eines Ueberreichungsschreibens des Postverwalters E.E. Liebig
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