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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,1
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1857/58,1.K.,1
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028252Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028252Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028252Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 32. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-04-06
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 77
- Protokoll7. Sitzung 99
- Protokoll8. Sitzung 119
- Protokoll9. Sitzung 147
- Protokoll10. Sitzung 157
- Protokoll11. Sitzung 183
- Protokoll12. Sitzung 201
- Protokoll13. Sitzung 225
- BeilageBeilage zu Nr. 11-13 der Landtagsmittheilungen der ersten ... 241
- Protokoll14. Sitzung 255
- Protokoll15. Sitzung 267
- Protokoll16. Sitzung 277
- Protokoll17. Sitzung 297
- Protokoll18. Sitzung 315
- Protokoll19. Sitzung 321
- Protokoll20. Sitzung 351
- Protokoll21. Sitzung 373
- Protokoll22. Sitzung 401
- Protokoll23. Sitzung 429
- Protokoll24. Sitzung 453
- Protokoll25. Sitzung 469
- Protokoll26. Sitzung 491
- Protokoll27. Sitzung 509
- Protokoll28. Sitzung 513
- SonstigesDas vom Kurfürsten Johann Georg I. dem Besitzer des Ritterguts ... 535
- SonstigesDie Beschwerde der Kaufleute Zeidler und Genossen zu Riesa 536
- Protokoll29. Sitzung 541
- Protokoll30. Sitzung 551
- Protokoll31. Sitzung 555
- Protokoll32. Sitzung 581
- Protokoll33. Sitzung 601
- Protokoll34. Sitzung 631
- SonstigesBericht der ersten Deputation der ersten Kammer über die §§. ... 636
- Protokoll35. Sitzung 651
- Protokoll36. Sitzung 667
- Protokoll37. Sitzung 689
- Protokoll38. Sitzung 713
- BandBand 1857/58,1 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. 32. Dresden, am 6. April 1858. Zweiunddreißigste öffentliche Sitzung der ersten Kammer am 27. März 1858. Inhalt: Entschuldigungen. — Berathung des Berichts der zweiten Depu tation über Pos. 10, 11 und 12 des außerordentlichen Aus gabebudgets. Beschlußfassung. —- Berathung des Berichts der vierten Deputation über die Petition des Gewerbevereins zu Zittau um Vermittelung wegen Abhilfe der zwischen dem länd lichen und städtischen Grundbesitz obwaltenden Ungleichheiten in der Besteuerung. Beschlußfassung. — Vortrag von Seiten der vierten Deputation über die Petition Jahn's zu Dessau um Entschädigung für dessen zerstörte Nagelfabrik zu Mit- weida. Beschlußfassung. Präsident v. Schönfels eröffnet in Gegenwart des königlichen Commissars v. Ze sch au und in Anwesenheit von 33 Kammermitgliedern 10 Uhr 24Minuten die Sitzung. Präsident v. Schönfels: Ein Protokoll ist nicht zu verlesen, ich werde daher gleich zu den nöthigen Mitthei lungen übergehen, welche zu machen sind, und die sich auf einige Entschuldigungen beziehen. Es ist nämlich Herr Secretär Wimmer durch Unwohlsein abgehalten, der heuti gen Sitzung beizuwohnen, ebenso ist Herr Oberhofprediger vr. Liebner durch Amtsgeschäfte heute verhindert. In Bezug auf die heutige Tagesordnung habe ich zu bemerken, daß die Berathung der eventuell auf derselben stehenden Petition des Schriftgießereibesitzers Schelter zu Leipzig, Anlegung einer Staatsdruckerei betreffend, worüber die vierte Deputation mündlichen Bericht erstatten wollte, heute nicht stattsinden kann, weil in Bezug auf jene noch einige Erörterungen nöthig waren, es bilden daher die heutige Tagesordnung nur zuvörderst der Bericht der zweiten Deputation über die Posi tionen 10, 11 und 12 des außerordentlichen Aus gabe budgets. Ich werde zunächst den Herrn Vicepräsidenten Freiherrn v. Friesen ersuchen, uns diesen Bericht zu geben. I.K. (3. Abonnement.) Referent Viccprasident v. Friesen: Der Bericht lautet: Zu Pos. 10. Die Deputation erlaubt sich, ihrem Vortrage den Be richt der jenseitigen Deputation zu Grunde zu legen und demselben noch Dasjenige.hinzuzufügen, was ihr aus den schriftlichen Erläuterungen eines Mitgliedes der ersten Kam mer, des Herrn Bürgermeisters Müller zu Chemnitz, und aus einer von ihm übergebenen Planzeichnung über diese Angelegenheit bekannt geworden ist. Der Bericht der zweiten Deputation der zweiten Kam mer, den wir zur Grundlage nehmen, lautet hierüber so: Es fordert hier die Staatsregierung eine Kaufsumme von 2,258 Lhaler für das Zschopauer Thorhäuschen in Chemnitz zu Casernen- zwecken und motivirt die Forderung so: „Es war zur Kenntniß des Kriegsministeriums gelangt, daß Seiten des Finanzministeriums die Veräußerung der ft'scalischen Thorhäuser in Chemnitz und insbesondere auch des an der Zschopauer Straße und unmittelbar an der Caserne gelegenen, von der Militärverwaltung ermiethe- ten Thorhäuschens beschlossen worden sei. Wenn es nun der Militärverwaltung einerseits wegen des in Chemnitz höchst fühlbaren Mangels sehr wünschens- werth ist, das gedachte Thorhäuschen, wie zeither, zu Woh nungen für vcrheirathete Unteroffiziere fortzubenutzen, an dererseits und insbesondere auch derselben wegen der so un mittelbaren Nähe der Caserne und des Militarhospitals und der daraus unfehlbar hervorgehcnden vielfachen Jnconve- nienzen daran gelegen sein muß, daß das fragliche Ge bäude nicht in Privathände übergehe, durch den Besitz desselben aber sowohl dem nurgedachten Uebelstande, als auch zum Theil dem weiter oben angegebenen Mangel an Chargenquarticrcn abgeholfen wird, so erscheint der beab sichtigte Ankauf des mehrerwabntcn Grundstücks zu dem vom Finanzministerium dem Kriegsministerium offerirten landbauamtlich auf 2,258 Lhaler "festgestellten Preise ge rechtfertigt." Es liegt demnach hier ein Fall vor, in welchem der Staat (der Staatssiscus als Ganzes und das gesammte Staatsvermögen Umfassendes gedacht) bereits Ekgenthümer eines zur 'Zeit dem königlichen Finanzministerium verschrie benen Grundstücks ist, dessen Besitz aber nunmehr auf das königliche Kriegsmin sterium übertragen werden soll. Da nun Käufer und Verkäufer rechtlich nicht in einer Person vereinigt sein können, der Staatssiscus nach der Vorlage aber auch künftig Eigenthümer des Grundstücks 92
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