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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,1
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1857/58,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028252Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028252Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028252Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 34. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-04-20
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 77
- Protokoll7. Sitzung 99
- Protokoll8. Sitzung 119
- Protokoll9. Sitzung 147
- Protokoll10. Sitzung 157
- Protokoll11. Sitzung 183
- Protokoll12. Sitzung 201
- Protokoll13. Sitzung 225
- BeilageBeilage zu Nr. 11-13 der Landtagsmittheilungen der ersten ... 241
- Protokoll14. Sitzung 255
- Protokoll15. Sitzung 267
- Protokoll16. Sitzung 277
- Protokoll17. Sitzung 297
- Protokoll18. Sitzung 315
- Protokoll19. Sitzung 321
- Protokoll20. Sitzung 351
- Protokoll21. Sitzung 373
- Protokoll22. Sitzung 401
- Protokoll23. Sitzung 429
- Protokoll24. Sitzung 453
- Protokoll25. Sitzung 469
- Protokoll26. Sitzung 491
- Protokoll27. Sitzung 509
- Protokoll28. Sitzung 513
- SonstigesDas vom Kurfürsten Johann Georg I. dem Besitzer des Ritterguts ... 535
- SonstigesDie Beschwerde der Kaufleute Zeidler und Genossen zu Riesa 536
- Protokoll29. Sitzung 541
- Protokoll30. Sitzung 551
- Protokoll31. Sitzung 555
- Protokoll32. Sitzung 581
- Protokoll33. Sitzung 601
- Protokoll34. Sitzung 631
- SonstigesBericht der ersten Deputation der ersten Kammer über die §§. ... 636
- Protokoll35. Sitzung 651
- Protokoll36. Sitzung 667
- Protokoll37. Sitzung 689
- Protokoll38. Sitzung 713
- BandBand 1857/58,1 -
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Mittheilungen Aber die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. IH., Dresden, am 20. April 1858. Wierunddreißigste öffentliche Sitzung der ersten Kammer am 12. April 1858. Inhalt: Fortsetzung der Bcrathung des Berichts der ersten Deputation über das königl. Decret, den Entwurf eines Gesetzes über das Jagd recht auf fremdem Grund und Boden betr. Schluß der allge meinen Benutzung. Annahme des Antrags des Vicepräsidenten v. Friesen, über den Gesetzentwurf >-» dloo abzustimmen. — Abgabe einer Erklärung zum Protokoll von Seiten des Herrn v. Schönberg-Bibran. Die Sitzung beginnt Nachmittags U6 Uhr in Gegen wart der Herren Staatsminister v. Beust und Behr und des königlichen Commissars vr. Wcinlig, sowie in An wesenheit von 36 Kammermitgliedern. Präsident v. Schönfels: Das Protokoll über die heutige Vormittagssitzung ist bereits verlesen, und auf der Registrande befindet sich keine Nummer. Wir können da her sofort zur Tagesordnung übergehen, und zwar zur Fortsetzung der heute Nachmit tag abgebrochenen Berathung über das königlicheDecret, den Ent wurf eines Gesetzes über das Jagdrecht auf fremdem Grund und Boden betreffend. Ich ersuche den Herrn Kammerhcrrn v. Zehmen als Referenten, den Nednerstuhl zu besteigen. Die eingeschrie benen Redner sind folgende: Graf Wilding v. Königsbrück, v. Mctzsch, v. Watzdorf-Störmthal, v. Rochow, Bürger meister Hennig und v. Welck. Graf Wilding v. Königsbrück: Ich habe um das Wort gebeten, um meine Abstimmung, welche mit Nein erfolgen wird, in kurzen Worten zu motiviren. Ich glaube, füglich es unterlassen zu können, auf die Gründe, welche ich aus den einzelnen Paragraphen des Gesetzes schöpfe, naher einzugehen, weil dieselben schon von verschiedenen Seiten ausführlicher der Kammer dargelegt worden sind, unter An dern von den Herren v. Schönberg, v. Welck, dem Herrn Vi«Präsidenten. Ich kann mich daher auf die Gründe be ¬ ll- K. (s. Abonnement.) schränken, welche ich aus der allgemeinen Natur des uns vorliegenden Gesetzentwurfes schöpfe. Was vor Allem den rechtlichen Inhalt desselben betrifft, so habe ich nicht die Ucberzeugung fassen können, daß weder durch den von der hohen Staatsregierung vorgelcgten Entwurf, noch durch die von der verehrten Deputation beantragten Amendements das Unrecht, welches den frühem Jagdberechtigten durch Ent ziehung des Jagdrechts geschehen ist, weder principiell noch fac- tisch vollkommen ausgeglichen sei. Den Beweis hierfür finde ich eben in den einzelnen Paragraphen des Gesetzes, auf die, wie ich schon erwähnt habe, ich nicht näher zurückkommen will. Was endlich die Form betrifft, in welcher diese Ausgleichung versucht worden ist, so glaube ich auch nicht, daß der hier gewählte Weg des -Vergleichs der richtige sei. Gegenüber einer solchen allgemeinen Rechtsfrage, wie diejenige ist, über welche wir jetzt verhandeln, scheint mir dieser Weg eine zu persönliche, oder besser gesagt, eine zu privatliche Behandlung der Frage mit sich zu bringen. Ich glaube, daß allenfalls die zweite Kammer sich auf diesen Stand punkt stellen kann, daß es aber nicht derjenige ist , welchen die erste Kammer einnehmen muß. Im Specieüen glaube ich auch nicht, daß der Weg des Vergleichs bei dieser Frage der richtige ist, weil alle Concessionen, welche von den Ver tretern der Ansicht der sogenannten Neuberechrigten gemacht werden, und von den Vertretern der Ansicht der Altberech- tigten dankbar angenommen und mit gleicher Courtoisie er widert werden, sich auf ein rechtliches Verhältnis beziehen, welches früher ausschließlich für die Altberechtigten ein Ei- genthum begründete, so daß also entschieden die Letzter» bei einem solchen Vergleiche auf beiden Seiten die Kosten zu tragen haben würden. Ich kann mich daher nicht mit dem vorliegenden Gesetzentwurf und mit den von der De putation beantragten Modifikationen einverstanden erklären. Schließlich, und um nicht später nochmals das Wort ergrei fen zu müssen, erkläre ich, daß mein dl ein nicht blos gegen den Entwurf, sondern auch gegen das von unsrer Deputa tion bei §. 3 beantragte Vorpachtungsrecht gerichtet ist. Hatte die hohe Staatsregierung bei den in Bezug auf das Jagdrecht jetzt obwaltenden Verhältnissen entweder auf dem Bcrwaltungs- und Verordnungswege oder auf dem Wege der Gesetzgebung den Altberechtigten dasselbe zu geben ge sucht, so würde ich dies dankbar anerkannt haben, als ein Bestreben, das so oft erwähnte Unrecht auszugleichen. 100
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