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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,1
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1857/58,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028252Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028252Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028252Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 37. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-04-29
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 77
- Protokoll7. Sitzung 99
- Protokoll8. Sitzung 119
- Protokoll9. Sitzung 147
- Protokoll10. Sitzung 157
- Protokoll11. Sitzung 183
- Protokoll12. Sitzung 201
- Protokoll13. Sitzung 225
- BeilageBeilage zu Nr. 11-13 der Landtagsmittheilungen der ersten ... 241
- Protokoll14. Sitzung 255
- Protokoll15. Sitzung 267
- Protokoll16. Sitzung 277
- Protokoll17. Sitzung 297
- Protokoll18. Sitzung 315
- Protokoll19. Sitzung 321
- Protokoll20. Sitzung 351
- Protokoll21. Sitzung 373
- Protokoll22. Sitzung 401
- Protokoll23. Sitzung 429
- Protokoll24. Sitzung 453
- Protokoll25. Sitzung 469
- Protokoll26. Sitzung 491
- Protokoll27. Sitzung 509
- Protokoll28. Sitzung 513
- SonstigesDas vom Kurfürsten Johann Georg I. dem Besitzer des Ritterguts ... 535
- SonstigesDie Beschwerde der Kaufleute Zeidler und Genossen zu Riesa 536
- Protokoll29. Sitzung 541
- Protokoll30. Sitzung 551
- Protokoll31. Sitzung 555
- Protokoll32. Sitzung 581
- Protokoll33. Sitzung 601
- Protokoll34. Sitzung 631
- SonstigesBericht der ersten Deputation der ersten Kammer über die §§. ... 636
- Protokoll35. Sitzung 651
- Protokoll36. Sitzung 667
- Protokoll37. Sitzung 689
- Protokoll38. Sitzung 713
- BandBand 1857/58,1 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. 37. Dresden, am 29. April Achtunddreißigste öffentliche Sitzung der ersten Kammer am 23. April 1858. Inhalt: Registrandenvortrag.'— Entschuldigungen..— Mittheilung des Präsidenten, die Gratulation zur Verlobung Sr. König lichen Hoheit des Prinzen Georg und zum Geburtstage Sr. Königlichen Hoheit des Kronprinzen betr. — Berathung des Berichts der zweiten Deputation über Abtheilung L des ordent lichen Ausgabebudgets, das Departement der Finanzen betr. Allgemeine Berathung. Besondere Berathung und Beschluß fassung über Pos. 30—38. — Ergänzungswahl eines Mit gliedes für die zweite Deputation. Die Sitzung beginnt um 11 Ahr 35 Minuten in Ge genwart des Herrn Staatsministers Behr, sowie der Her ren königl. Kommissare v. Weissenbach, Opelt und Freiesleben und in Anwesenheit von 29 Kammermit- glicdern. Präsident v. Schönfels: Ich bitte Platz zu neh men, meine Herren! Der Herr Secretär v. Egidy wird die Güte haben, das Protokoll der letzten Sitzung vorzu tragen. (Dies geschieht). Hat Jemand gegen die Fassung des so eben verlesenen Protokolls etwas zu erinnern? Wo nicht, so erkläre ich dasselbe für genehmigt und ersuche den Herrn Bürgermei ster Clauß und den Herrn Grafen Einsiedel-Wol kenburg dasselbe mit mir zu unterzeichnen. Wir wenden uns nun zu dem Vortrage aus der Registrande und ich ersuche den Herrn Secretär v. Egidy uns denselben zu geben. (Nr. 314.) Petition der Gemeinderäthe zu Nieder- lungwitz und 11 anderer Dorfgemeinden in den Schön- burg'schen Receßherrschaften a) um Verwendung für Be schleunigung der neuen Gerichtsorganisation daselbst, sowie b) für baldige Aushebung der Cavillereigerechtsame. Präsident v. Schönfels: Was den Punkt b anlangt, so wird derselbe als erledigt anzusehen sein, nachdem die Kammern bereits einen gleichförmigen Beschluß gefaßt ha ben, nämlich den Beschluß, diese Angelegenheit der hohen Staatsregierung zur Berücksichtigung insofern zu überge ¬ il. K. (3. Abonnement.) «858. den, als der Wunsch ausgesprochen worden ist, bei dem nächsten Landtage diese Angelegenheit in Beziehung auf .Punkt b zur Erledigung gebracht zu sehen. In Beziehung auf Punkt a, die Gerichtsorganisation betreffend, so geht der Vorschlag dahin, denselben der vierten Deputation zu überweisen und ich frage, ob die Kammer sich damit ein versteht? — Einstimmig: Ja. (Nr. 315.) Bericht der dritten Deputation der ersten Kammer, vom 18. April 1858, über die Petition des Herrn Abg. Heyn aus Pöhla, sowie der Ortsrichter des Gerichts amtsbezirks Chemnitz, Julius Spangenberg und Genossen, um.Abänderung der gesetzlichen Vorschriften, nach welchen die Ortsrichter verpflichtet sind, gewisse Geldgefälle für die Geistlichen und Kirchschullehrer einzunehmen. Präsident v. Schönfels: Dieser Bericht wird mor gen gedruckt vertheilt werden und sodann den Gegenstand einer der nächsten Tagesordnungen bilden. (Nr. 316.) Protokollextract der zweiten Kammer, vom 16. April 1858, enthaltend die Berathung über das königl. Decret, die Auflösung des Instituts der oberlausitzer Crk- minalkasse und den deshalb zu bestimmenden Präclusiv- termin betr. Präsident v. Schönfels: Dieser Protokollextract wird an die erste Deputation zu gelangen haben zum Be- hufe der Fertigung der ständischen Schrift. (Nr. 317.) Weiterer Auszug desselben Protokolls, ent haltend die Berathung des schriftlichen Berichts der jensei tigen vierten Deputation über die Petition der Gemeinden zu Rähnitz und acht anderer Ortschaften um Erhöhung der Vergütung für die dem Militär zu gewährenden Rationen. Präsident v. Schön fels: Die zweite Kammer ist dem diesseitigen Beschlüsse, der dahin ging, die Petition auf sich beruhen zu lassen, beigetreten und es wird daher diese Angelegenheit nun aä avta zu nehmen sein. (Nr. 318.) Petition des ehemaligen Majors Heinrich Adolph v. Altrock hier, vom 15. April 1858, um Verwen dung bei Sr. Majestät dem Könige für Aufhebung der über ihn verhängten Cassation, sowie für ehrenvolle Verabschie dung mit der gesetzlichen Pension. Präsident v. Schön fels: Es würde diese Petition zum Ressort der vierten Deputation gehören und ich frage, ob die Kammer dieselbe dahin verweisen will? — Ein stimmig Ja. Ich habe nun noch verschiedene Entschuldigungen mit- 109
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