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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,1
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1857/58,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028252Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028252Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028252Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 37. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-04-29
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 77
- Protokoll7. Sitzung 99
- Protokoll8. Sitzung 119
- Protokoll9. Sitzung 147
- Protokoll10. Sitzung 157
- Protokoll11. Sitzung 183
- Protokoll12. Sitzung 201
- Protokoll13. Sitzung 225
- BeilageBeilage zu Nr. 11-13 der Landtagsmittheilungen der ersten ... 241
- Protokoll14. Sitzung 255
- Protokoll15. Sitzung 267
- Protokoll16. Sitzung 277
- Protokoll17. Sitzung 297
- Protokoll18. Sitzung 315
- Protokoll19. Sitzung 321
- Protokoll20. Sitzung 351
- Protokoll21. Sitzung 373
- Protokoll22. Sitzung 401
- Protokoll23. Sitzung 429
- Protokoll24. Sitzung 453
- Protokoll25. Sitzung 469
- Protokoll26. Sitzung 491
- Protokoll27. Sitzung 509
- Protokoll28. Sitzung 513
- SonstigesDas vom Kurfürsten Johann Georg I. dem Besitzer des Ritterguts ... 535
- SonstigesDie Beschwerde der Kaufleute Zeidler und Genossen zu Riesa 536
- Protokoll29. Sitzung 541
- Protokoll30. Sitzung 551
- Protokoll31. Sitzung 555
- Protokoll32. Sitzung 581
- Protokoll33. Sitzung 601
- Protokoll34. Sitzung 631
- SonstigesBericht der ersten Deputation der ersten Kammer über die §§. ... 636
- Protokoll35. Sitzung 651
- Protokoll36. Sitzung 667
- Protokoll37. Sitzung 689
- Protokoll38. Sitzung 713
- BandBand 1857/58,1 -
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Umfang und die Wichtigkeit des Bergbaues wesentlich ge ringer war, als jetzt, so gebe ich doch zu, daß die Frage wegen der collegialischen Zusammensetzung der Mittelbe hörde, die in Freiberg ihren Sitz haben soll, wohl Erwä gung verdient und finden wird. Nur ist hier darauf auf merksam zu machen, daß das Oberbergamt eine collegr'alische Behörde in dem Sinne, daß bei allen Geschäften alle Mit glieder concurriren und Beschlüsse durch Abstimmung fassen, nicht ist, sondern daß es, aus einem Director und mehrer» ihm beigegebenen Rathen und Hilfsarbeitern bestehend, in bureaukratischer Weise amtirt; und dann, daß oftmals zu fällig gebotene, persönliche Verhältnisse dazu beigetragen haben, den Personalbestand des Oberbergamts so zu erhal ten, wie es geschehen ist; sollten einmal bei eintretenden Personalveränderungen dergleichen Verhältnisse nicht Platz greifen, so würde man auch auf die Frage zurückkommen, ob das Oberbergamt in seiner jetzigen Verfassung und Zu sammensetzung beizubehalten oder ihm eine andere zu ge ben sei. Präsident v. Schönfels (welcher wieder eingetreten und den Vorsitz übernommen): Da Niemand weiter zu sprechen verlangt, so schließe ich die Debatte und ertheile dem Herrn Referenten das Schlußwort. Referent v. Watzdorf: Nach den Aeußerungen des Herrn Regierungscommissars habe ich auf die Rede des Herrn Secretärs Wimmer etwas Weiteres nicht zu bemerken. Da gegen wollte ich in Bezug auf die Aeußerung des Herrn Grafen Riesch nur wiederholt daran erinnern, daß, wenn er den Wunsch hegt, auf eine Einschränkung des Malischen Bergbaues hinzuwirken, er die beste Gelegenheit dazu bei dem Einnahmebudget findet, wo die einzelnen Lheile spe- cificirt sind und die mehr nutzbringenden von den weniger ergiebigen gesondert werden können. Präsident v. Schönfels: Die Deputation rathet uns an, 12,700 Lhaler etatmäßig für Pos. 33 o zu be willigen. Sind Sie derselben Ansicht? — Einstim mig Ja. Bewilligen Sie ebenso 100 Lhaler transito risch? — Einstimmig Ja. Genehmigen Sie nunmehr die ganze Posi tion mit 12,800 Lhaler? — Einstimmig Ja. Referent v. Watzdorf: 6. Für die SteMpelfactorie und das Stempel st sca lat werden postulirt: 10,300 Lhlr. etatmäßig, während die frühere Bewilligung 9,300 Lhlr. betrug. Die dermalige Erhöhung erwächst durch 200 Lhlr. Gehaltserhöhung für den Stempelfactor von 600 auf 800 Lhlr.; 100 - desgleichen für den Controleur von 500 auf 600 Lhlr.; 700 - Mehrausgabe für Papier, Packmaterialien rc. 1000 Lhlr. 8a. Die oben erwähnten Gehaltserhöhungen werden von der Staatsregierung durch den Umfang der Geschäftstä tigkeit der betreffenden Beamten, sowie mit dem Umstande gerechtfertigt, daß das Geschäft selbst wegen des damit verbundenen Risico's nur ganz zuverlässigen Beamten an vertraut werden könne. Die Deputation empfiehlt Pos. 336. mit 10,300 etatmäßig zur Bewilligung. Präsident v. Schönfels: Wünscht Jemand hierüber zu sprechen? Es ist nicht der Fall. Bewilligen Sie nach Anrathen der Deputation Pos. 33 6 mit 10,300 Lhaler etatmäßig? — Einstimmig Ja. Referent v. Watzdorf: e. Für die Zoll- und Steuerdirection werden beansprucht 29,275 Lhlr. etatmäßig, 655 - transitorisch, 29,930 Lhlr. 8a., während für die letzte Finanzperiode 25,855 Lhlr. etatmäßig, 2,755 - transitorisch, 28,610 Lhlr. 8a., bewilligt wurden. Der Mehrbetrag von 1,320 Lhlr. ergiebt sich, wenn von 3,420 Lhlr. Zuwachs 2,100 - Abgang abgezogen werden und ist Seite 271 und 272 der Vorlage und Seite 221 und 222 des jenseitigen Berichts speciell verzeichnet. Dieses Mehrpostulat von 1,320 Lhlr. zerfällt in 720 Lhlr. Aufbesserung der Gehalte der untern Beam ten; 300 - bessere Etatisirung der Rathsstellen und 300 - für Anstellung eines neuen Rechnungskanz- listen. 8a. uts. Die erstgenannten 720 Lhlr. sind dem für Aufbesse rung der Gehalte der Unterbeamten ausgeworfenen allge meinen Fonds entnommen und stimmen mit den dabei angenommenen allgemeinen Grundsätzen überein. Was aber die höhere Etatisirung der Rathsstellen anlangt, so hat dieselbe theils in dem gestiegenen Geschäftsumfange, theils in der angemessenen Gleichstellung mit den Gehalten anderer Mittelbehörden ihren Grund, sowie denn auch die Anstellung eines neuen Rechnungskanzlisten in der bemerk ten Geschäftsvermehrung ihre Rechtfertigung findet.
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