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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,1
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1857/58,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028252Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028252Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028252Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 38. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-05-06
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 77
- Protokoll7. Sitzung 99
- Protokoll8. Sitzung 119
- Protokoll9. Sitzung 147
- Protokoll10. Sitzung 157
- Protokoll11. Sitzung 183
- Protokoll12. Sitzung 201
- Protokoll13. Sitzung 225
- BeilageBeilage zu Nr. 11-13 der Landtagsmittheilungen der ersten ... 241
- Protokoll14. Sitzung 255
- Protokoll15. Sitzung 267
- Protokoll16. Sitzung 277
- Protokoll17. Sitzung 297
- Protokoll18. Sitzung 315
- Protokoll19. Sitzung 321
- Protokoll20. Sitzung 351
- Protokoll21. Sitzung 373
- Protokoll22. Sitzung 401
- Protokoll23. Sitzung 429
- Protokoll24. Sitzung 453
- Protokoll25. Sitzung 469
- Protokoll26. Sitzung 491
- Protokoll27. Sitzung 509
- Protokoll28. Sitzung 513
- SonstigesDas vom Kurfürsten Johann Georg I. dem Besitzer des Ritterguts ... 535
- SonstigesDie Beschwerde der Kaufleute Zeidler und Genossen zu Riesa 536
- Protokoll29. Sitzung 541
- Protokoll30. Sitzung 551
- Protokoll31. Sitzung 555
- Protokoll32. Sitzung 581
- Protokoll33. Sitzung 601
- Protokoll34. Sitzung 631
- SonstigesBericht der ersten Deputation der ersten Kammer über die §§. ... 636
- Protokoll35. Sitzung 651
- Protokoll36. Sitzung 667
- Protokoll37. Sitzung 689
- Protokoll38. Sitzung 713
- BandBand 1857/58,1 -
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Letzte Absendung zur Post: den 7. Mai 1858. Kammerherr v. Aehmen, Bürgermeister Clauß, Freiherr v. Schönberg-Bibran, Oberbürgermeister Pfotenhauer, Graf zu Stolberg-Stolberg, Kammerherr v. Beschwitz, Bürgermeister Hennig. > ' v. Watzdstf, ' ; Bürgermeister Müller. Präsident v, Schönfels. Es antwortet mit Nein: Secretär v. Egidy. Präsident v. Schönfels: Dieser Antrag wäre also gegen 1 Stimme angenommen worden. In Bezug auf die Petition des Abg. Heyn und der 30 Ortsrichter des Gerichtsamtsbezirks Chemnitz schlägt die Deputation vor: „beide Petitionen, soweit sie nicht durch die gestellten Anträge erledigt worden, auf sich beruhen zu lassen'" Sind Sie hiermit einverstanden? — Einstim mig Ja. Wir kommen nun zum letzten Punkte: „die Staatsregkerung wolle die Beseitigung derglei chen Abgaben an Geistliche und Lehrer da, wo sie von den Berechtigten oder Verpflichteten gewünscht wird, mög lichst erleichtern." Sind Sie auch hierin JhrerDeputation bei zupflichten gemeint? — Einstimmig Ja. Und somit wäre dieser Gegenstand nicht nur, sondern auch die heutige Tagesordnung erschöpft. Ich werde mit nun erlauben, die nächste Sitzung zu bestimmen, in Bezug sowohl auf die Zeit, als auf den Gegenstand der Tages ordnung. Ich beraume die nächste Sitzung an auf Mitt woch Vormittag 11 Uhr, bringe auf die Tagesordnung den Bericht der ersten Deputation über den mittelst allerhöch sten Decrets vorgelegten Entwurf einer Advocatenordnung. Das Protokoll der heutigen Sitzung wird in der näch sten verlesen werden. Ehe ich die heutige Sitzung schließe, mache ich nochmals aufmerksam auf die Feierlichkeit, die bei Eröffnung der Zwickau-Schwarzenberger Bahn stattsinden wird, und bitte dringend Diejenigen, welche derselben beiwoh nen wollen, ihre Namen auf die ausgelegte Liste zu zeichnen, damit ich dem Herrn Staatsminister genaue Nachricht ge ben kann. Die heutige Sitzung ist geschlossen. (Schluß der Sitzung 2 Uhr 40 Minuten. es hierzu eines Gesetzes nicht bedurft hätte, sondern nur einer Verordnung; allein, da die Staatsregierung erklärt: eS bedürfe eines Gesetzes, und solange ein solches nicht vor liege, halte sie sich nicht für ermächtigt, etwas abzuändern, so blieb der Deputation nichts übrig, als auf Erlassung eines solchen Gesetzes anzutragen. Dringender Natur scheint aller dings die Sache zu sein, wenn man von so vielen Seiten hört, es halte an vielen Orten schwer, Ortsrichter zu be kommen. Es ist daher wohl wünschenswerth, daß diese An gelegenheit wenigstens beim nächsten Landtage zur Erledi gung komme. Präsident v. Schönfels: Wir kommen nun zur Ab stimmung, welche, da der erste Antrag die Erlassung eines Gesetzes bezweckt, der Landtagsordnung gemäß, durch Na mensaufruf stattzusinden hat. — Der Antrag unsrer De putation befindet sich auf Seite 353 und lautet nach An nahme des ersten Lheils des jenseitigen Deputationsantrags und des von unsrer Deputation an Stelle des abgelehnten zweiten Theiles beigefügten Schlußsatzes: „Die hohe Staatsregierung zu ersuchen, daß dieselbe ein Gesetz vorlege, durch welches den Ortsrichtern die ihnen zeither gesetzlich obliegende unentgeltliche Receptur von Gefällen für Pfarrer und Schullehrer entnommen, und Bestimmung getroffen werde, daß die Erhebung in anderer geeigneter Weise für die Berechtigten erfolge." Trittt die Kammer diesem Anträge ihr er De putation bei? Mit Ja antworten: Vicepräsident Freiherr v. Friesen, Freiherr v. Biedermann, Secretär Bürgermeister Wimmer, Bürgermeister Gottschald, v. Kbnneritz, Hofrath vr. Hänel, Bischof Forwerk, v. Heynitz-Heynitz, Klostervoigt v. Posern, Kammerherr v. Lüttichau, Graf v. Riesch, Freiherr v. Welch Bürgermeister Koch, v. Römer, Maior v. Carlowiü. Redakteur: Ed. Gottwalds Secretärim Mgl. Ministerium des Innern. Druck von B.G. Teubner in Dresden.
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