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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1855,2
- Erscheinungsdatum
- 1855
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1855,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028253Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028253Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028253Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1855
- Titel
- 81. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1855-07-27
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1855,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll40. Sitzung 923
- Protokoll41. Sitzung 939
- Protokoll42. Sitzung 961
- Protokoll43. Sitzung 995
- Protokoll44. Sitzung 1031
- Protokoll45. Sitzung 1065
- Protokoll46. Sitzung 1103
- Protokoll47. Sitzung 1131
- Protokoll48. Sitzung 1159
- Protokoll49. Sitzung 1183
- Protokoll50. Sitzung 1217
- Protokoll51. Sitzung 1253
- Protokoll52. Sitzung 1267
- Protokoll53. Sitzung 1285
- Protokoll54. Sitzung 1313
- Protokoll55. Sitzung 1331
- Protokoll56. Sitzung 1347
- Protokoll57. Sitzung 1371
- Protokoll58. Sitzung 1399
- Protokoll59. Sitzung 1431
- Protokoll60. Sitzung 1465
- Protokoll61. Sitzung 1493
- Protokoll62. Sitzung 1511
- Protokoll63. Sitzung 1535
- Protokoll64. Sitzung 1541
- Protokoll65. Sitzung 1567
- Protokoll66. Sitzung 1589
- Protokoll67. Sitzung 1617
- Protokoll68. Sitzung 1641
- Protokoll69. Sitzung 1665
- Protokoll70. Sitzung 1693
- Protokoll71. Sitzung 1733
- Protokoll72. Sitzung 1757
- Protokoll73. Sitzung 1781
- Protokoll74. Sitzung 1815
- Protokoll75. Sitzung 1849
- Protokoll76. Sitzung 1869
- Protokoll77. Sitzung 1881
- Protokoll78. Sitzung 1897
- Protokoll79. Sitzung 1925
- Protokoll80. Sitzung 1949
- Protokoll81. Sitzung 1961
- Protokoll82. Sitzung 1987
- Protokoll83. Sitzung 2009
- Protokoll84. Sitzung 2045
- Protokoll85. Sitzung 2069
- Protokoll86. Sitzung 2099
- Protokoll87. Sitzung 2127
- Protokoll88. Sitzung 2161
- Protokoll89. Sitzung 2181
- Protokoll90. Sitzung 2201
- Protokoll91. Sitzung 2217
- Protokoll92. Sitzung 2243
- Protokoll93. Sitzung 2273
- Protokoll94. Sitzung 2297
- BandBand 1855,2 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. II Kammer. 18SS. Dresden, am 27. Juli. Drei und achtzigste öffentliche Sitzung der zweiten Kammer am 20. Juli 1855. Inhalt: Vereidung des stellvertretenden Abg. Leukeritz. — Registcanden- vortrag. — Berathung des Berichts der ersten Deputation über die zwischen den Beschlüssen beider Kammern bestehenden Differenzen hinsichtlich der bei der Berathung des Königlichen Deccets vom 1. Mai 1855 wegen Erhebung der Brandkassen- beirräge gestellten Anträge. Beschlußfassung. — Berathung des Berichts der dritten Deputation 1) über eine Petition mehrerer Innungen zu Wilsdruff, 2) des Stadtraths zu Leis nig wegen Abänderung des Gesetzes vom 9. October 1840, den Gewerbsbetrieb auf dem Lande betr. und 3) eine Beschwerde der Handelsinnung zu Pirna wegen Eoncesflonirung eines zweiten Kramers im Dorfe Copitz. Berathung des ersten Theils des selben, Punkt I. und II. betr. Beschlußfassung. Die Sitzung beginnt um 10 Uhr 30 Minuten in An wesenheit von 61 Kammermitgliedern mit Verlesung des vom Secretär An ton über die letzte Sitzung aufgenom menen Protokolls, welches genehmigt und von den Abgg. vr. Loth und Meinert unterzeichnet wird. Präsident vr. Haase: Meine Herren! Ich habe Ihnen anzuzeigen, daß Herr Rittergutsbesitzer Leuteritz als Stell vertreter des Abg. Rittner eingetroffen ist, sich legitimirt hat und bereit ist, in die Kammer einzutreten. (Nach erfolgter feierlicher Vereidung.) Wir kommen nun zum Vortrag aus der Registrande. Der Herr Secretar Anton wird die Güte haben, uns den selben zu geben. (Nr. 616.) Gesuch des Barbiers Johann Friedrich Petzoldt von hier um Befreiung von städtischen Commü- nalanlagen und Bürgergefällen. (Königlicher Commissar Geheimer Rath Kohlschütter tritt ein.) Präsident vr. Haase: Will die Kammer diese Petition der vierten Deputation übergeben?— Einstimmig Ja. (Nr. 617.) Gesuch des stellvertretenden Abg. vr. Esche um Urlaub auf drei Wochen zu Herstellung seiner Gesundheit. II. K. (4. Abonnement.) Präsident vr. Haase: Will die Kammer diesen Urlaub bewilligen? — Einstimmig Ja. (Nr. 618.) Anderweiter Bericht der zweiten Deputa tion über Abteilung v des ordentlichen Ausgabebudgets, das Departement des Innern betr. Präsident vr. Haase: Würde zum Druck zu beför dern sein und dann auf eine der nächsten Tagesordnungen gesetzt werden. (Nr. 619.) Bericht der zweiten Deputation über I k des ordentlichen Staatsbudgets, die Staatseinkünfte durch Steuern und Abgaben auf jedes der Jahre 1855, 1856 und 1857 betr. Präsident vr. Haase: Auch dieser Bericht unsrer zweiten Deputation wird zunächst gedruckt werden und dann auf eine der nächsten Tagesordnungen kommen. Ich habe noch den Abg. Glöckner wegen Unwohlseins bei der geehrten Kammer zu ent schuldigen. Wir gehen nun über auf den mündlichen Be richt der ersten Deputation „über die zwischen den Beschlüssen beider Kammern bestehenden Differenzen hinsichlich der bei der Berathung des Königlichen Decrets vom 1. Marz d. I, wegen Erhebung der Brandkassenbeiträge gestellten Anträge." Ich ersuche den Referenten Abg. Koelz, uns den Vortrag zu geben. Referent Abg. Koelz: Rücksichtlich des allerhöchsten Decrets vom 1. März d. I., die Fixation der Brandversiche- rungsbeiträge für die, laufende. Finanzperiode betreffend, herrscht im Wesentlichen zwischen den Beschlüssen beider Kammern Uebereinstimmung; nur in zwei Punkten sipd die Ansichten auseinander gegangen, und zwar iss Betreff der Anträge der Abgg, v. Polenz und Oehmichen - Choren. Der Antrag des Abg. v. Polenz, welcher von der zweiten Kammer angenommen wurde — es, ist ein Unterantrag zu dem Anträge des Abg. Gruner —, lautet: „Die. hohe Staatsregierung wolle zugleich erwägen, ob nicht die Jmmobiliarbrandversicherungsanstalt als Staatsinstitut ganz auszuheben und unter gewissen poli zeilichen Anordnungen das Versicherungswesen lediglich Privatanstalten zu überlassen sein möchte, die jedoch zu concessioniren und zu beaufsichtigen sind." Dieser Antrag ist von der ersten Kammer gegen 5 Stimmen abgelehnt worden. Es werden jenseits für diese Ablehnung folgende Gründe geltend gemacht: „1) die Um stände allein, daß in der abgelaufenen Finanzperiode grö- 289
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