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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1855,2
- Erscheinungsdatum
- 1855
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1855,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028253Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028253Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028253Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1855
- Titel
- 94. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1855-05-19
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1855,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll40. Sitzung 923
- Protokoll41. Sitzung 939
- Protokoll42. Sitzung 961
- Protokoll43. Sitzung 995
- Protokoll44. Sitzung 1031
- Protokoll45. Sitzung 1065
- Protokoll46. Sitzung 1103
- Protokoll47. Sitzung 1131
- Protokoll48. Sitzung 1159
- Protokoll49. Sitzung 1183
- Protokoll50. Sitzung 1217
- Protokoll51. Sitzung 1253
- Protokoll52. Sitzung 1267
- Protokoll53. Sitzung 1285
- Protokoll54. Sitzung 1313
- Protokoll55. Sitzung 1331
- Protokoll56. Sitzung 1347
- Protokoll57. Sitzung 1371
- Protokoll58. Sitzung 1399
- Protokoll59. Sitzung 1431
- Protokoll60. Sitzung 1465
- Protokoll61. Sitzung 1493
- Protokoll62. Sitzung 1511
- Protokoll63. Sitzung 1535
- Protokoll64. Sitzung 1541
- Protokoll65. Sitzung 1567
- Protokoll66. Sitzung 1589
- Protokoll67. Sitzung 1617
- Protokoll68. Sitzung 1641
- Protokoll69. Sitzung 1665
- Protokoll70. Sitzung 1693
- Protokoll71. Sitzung 1733
- Protokoll72. Sitzung 1757
- Protokoll73. Sitzung 1781
- Protokoll74. Sitzung 1815
- Protokoll75. Sitzung 1849
- Protokoll76. Sitzung 1869
- Protokoll77. Sitzung 1881
- Protokoll78. Sitzung 1897
- Protokoll79. Sitzung 1925
- Protokoll80. Sitzung 1949
- Protokoll81. Sitzung 1961
- Protokoll82. Sitzung 1987
- Protokoll83. Sitzung 2009
- Protokoll84. Sitzung 2045
- Protokoll85. Sitzung 2069
- Protokoll86. Sitzung 2099
- Protokoll87. Sitzung 2127
- Protokoll88. Sitzung 2161
- Protokoll89. Sitzung 2181
- Protokoll90. Sitzung 2201
- Protokoll91. Sitzung 2217
- Protokoll92. Sitzung 2243
- Protokoll93. Sitzung 2273
- Protokoll94. Sitzung 2297
- BandBand 1855,2 -
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Mittheilung en über die Verhandlungen des Landtags. I?. Kammer. 9^. Dresden, am 21. August. 18^5« Sieben und neunzigste öffentliche Sitzung der zweiten Kammer am 4. August 1855. Inhalt: Beantwortung der Anfrage des Vicepräsldenlen v. Criegern, das Civilgesetzbuch betr., durch den Staatsminister v. Beust und Erledigung derselben. — Vortrag und Genehmigung der ständischen Schrift, die Landkagsordnung betr. Beschluß der Kammer, die dem Direktorium am Schluß des Landtags zu gebende Vollmacht, die noch rückständigen Schriften und Er klärungen an die hohe Staatsregierung auszufertigen und ab gehen zu lassen, betr. — Vortrag und Genehmigung der stän dischen Schriften I) den Antrag des Abg. Wieland, das Pro- tokolliren nicht juristisch befähigter Expedienten betr.; 2) die Petition aus Konradsdorf, den Hüttenrauch rc. betr.; 3) die Ernennung der Mitglieder zum Staatsgerichtshofe betr. — Mittheilung von Seiten der ersten Deputation, den Beitritt der ersten Kammer zu den Beschlüssen der zweiten Kammer hin sichtlich des Expropriationsgesetzes für die Freiberg-Tharander Bahn betr. — Desgleichen Miltheilung, die das Jagdgesetz betreffenden Berathungen beider Kammern und das Verharren der ersten Kammer bei den früher gefaßten Beschlüssen derselben betr. — Schlußrede des Präsidenten vr. Haase, des Mceprä- ' sidenten v. Erlegern und des Staatsministers Behr. — Schluß der letzten öffentlichen Sitzung der zweiten Kammer. Die Sitzung beginnt unmittelbar nach einer vorher gehenden geheimen in Anwesenheit der Staatsminister v. Beust und Behr und 64 Mitgliedern und es nimmt so fort Herr Staatsminister v. Beust das Wort, um auf die am 1. August von dem Herrn Vicepräsidenten v. Criegern gestellte Anfrage an die Staotsregierung in Betreff des bür gerlichen Gesetzbuchs und des bei Bcrathung des Entwurfs zu beobachtenden Verfahrens zu antworten: Daß die Ab sicht der Staatsregierung keineswegs dahin gehe, an die gegenwärtige Ständeversammlung hierüber noch eine Mit- theilung ergehen zu lassen; dagegen werde sofort nach Schluß des gegenwärtigen Landtags der Gegenstand wieder vorgenommen werden-und es hoffe dieStaatsregierung, daß es möglich sein werde, der nächsten Ständeversammlung den Entwurf eines bürgerlichen Gesetzbuchs vorzulegeu. Das II. K. (3. Abonnement.) bei dessen Bcrathung zu beobachtende Verfahren werde wei terer Verfügung vorbehalten. Viceprasident v. Criegern: Als ich meine Anfrage, welche soeben beantwortet worden ist, in die Kammer ein führte, stellte ich die Bemerkung an die Spitze, daß ich es für selbstverständlich ansähe, daß dieses große Werk dem ordentlichen Landtage, welcher unmittelbar auf den außer ordentlichen folgte, nicht habe vorgelegt werden können. Noch viel weniger konnte mir der Gedanke beikommen, noch eine Vorlage in dieser Beziehung für den gegenwärtigen Landtag Hervorrufen zu wollen. Das liegt ganz einfach in dem Stadium des jetzigen Landtags. Mein Wunsch ging blos dahin, in Verfolg der Zusicherung, welche bei Er öffnung des außerordentlichen Landtags gegeben worden war, noch eine Mittheilung über den Gegenstand zu er langen. Ich spreche daher meinen Dank dafür aus, daß diese Mittheilung gegenwärtig erfolgt ist. Der Inhalt der selben stellt mich auch nach der dermaligen Lage der Sachen vollständig zufrieden. Aufrichtig beklage ich, daß die Erfüllung eines Bedürfnisses, welches ich für meine Person als eins der dringendsten bezeichnen möchte, noch für längere Zeit hinausgeschoben werden muß. Ich be- scheide mich aber, da es nach Lage der Sache nicht anders sein kann, und ich ehre die Gründe, welche die Staatsregie rung dabei bestimmt haben. Man strebt danach, dem bür gerlichen Gesetzbuch den möglichst hohen Grad der Vollkom menheit zu geben. Möge nur das an sich so rühmliche Streben nicht dahin führen, daß das ganze große Werk daran scheitert. (Staatsminister v. Beust verläßt den Ständesaal.) Präsident Vr. Haase: Es werden nun noch einige ständische Schriften vorzutragen sein. Vicepräsident v. Criegern: Ich bitte um Erlaubniß, die ständische Schrift in Betreff der Landtagsordnung vor zutragen. (Dies geschieht.) Die hier in der ständischen Schrift erwähnte Beilage unter in welcher die Abänderungen zusammengestellt werden, ist noch nicht ganz beendigt, der jenseitige Herr Referent ist damit beschäftigt und ich bin daher nicht im Stande, sie gegenwärtig vorzutragen Die Schrift selbst ist in der jenseitigen Kammer bereits genehmigt. 341
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