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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1855,2
- Erscheinungsdatum
- 1855
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1855,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028253Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028253Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028253Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1855
- Titel
- 45. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1855-05-15
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1855,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll40. Sitzung 923
- Protokoll41. Sitzung 939
- Protokoll42. Sitzung 961
- Protokoll43. Sitzung 995
- Protokoll44. Sitzung 1031
- Protokoll45. Sitzung 1065
- Protokoll46. Sitzung 1103
- Protokoll47. Sitzung 1131
- Protokoll48. Sitzung 1159
- Protokoll49. Sitzung 1183
- Protokoll50. Sitzung 1217
- Protokoll51. Sitzung 1253
- Protokoll52. Sitzung 1267
- Protokoll53. Sitzung 1285
- Protokoll54. Sitzung 1313
- Protokoll55. Sitzung 1331
- Protokoll56. Sitzung 1347
- Protokoll57. Sitzung 1371
- Protokoll58. Sitzung 1399
- Protokoll59. Sitzung 1431
- Protokoll60. Sitzung 1465
- Protokoll61. Sitzung 1493
- Protokoll62. Sitzung 1511
- Protokoll63. Sitzung 1535
- Protokoll64. Sitzung 1541
- Protokoll65. Sitzung 1567
- Protokoll66. Sitzung 1589
- Protokoll67. Sitzung 1617
- Protokoll68. Sitzung 1641
- Protokoll69. Sitzung 1665
- Protokoll70. Sitzung 1693
- Protokoll71. Sitzung 1733
- Protokoll72. Sitzung 1757
- Protokoll73. Sitzung 1781
- Protokoll74. Sitzung 1815
- Protokoll75. Sitzung 1849
- Protokoll76. Sitzung 1869
- Protokoll77. Sitzung 1881
- Protokoll78. Sitzung 1897
- Protokoll79. Sitzung 1925
- Protokoll80. Sitzung 1949
- Protokoll81. Sitzung 1961
- Protokoll82. Sitzung 1987
- Protokoll83. Sitzung 2009
- Protokoll84. Sitzung 2045
- Protokoll85. Sitzung 2069
- Protokoll86. Sitzung 2099
- Protokoll87. Sitzung 2127
- Protokoll88. Sitzung 2161
- Protokoll89. Sitzung 2181
- Protokoll90. Sitzung 2201
- Protokoll91. Sitzung 2217
- Protokoll92. Sitzung 2243
- Protokoll93. Sitzung 2273
- Protokoll94. Sitzung 2297
- BandBand 1855,2 -
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macht habe, in jeder thunli'chen Weise hierauf hinzuwirken, „namentlich durch Erweiterung der Competenz und selbst ständige Stellung der Orts- und Bezirksbehörden den Kreis der der unmittelbaren Cognition der Kreisdirection bedür- senden, sowie hinwiederum der von diesen zur Entschließung der Ministerien zu stellenden Angelegenheiten angemessen zu beschränken." Ich komme hier namentlich auf den Ge- schäftskreis der untern Verwaltungsbehörden. Eine größere Selbstständigkeit der Unterbehörden m manchen Verwal- lungsangelegenheiten würde gewiß dazu dienen, den Ge schäftsumfang der Mittel- und Oberbehörden zu vermin dern. Die Sache ist nicht reif genug, um auch in dieser Beziehung, sowie überhaupt hinsichtlich des ganzen Ver waltungsorganismus bestimmte Vorschläge machen zu können oder bestimmte Anträge zu stellen. Im Allge meinen jedoch wird die Erweiterung der Selbstständigkeit der Unterbehörden auf die Vereinfachung desselben sicher von wesentlichem Einflüsse sein. Es ist ferner im Berichte das Wünschenswerthe einer unmittelbaren Com- munication der Mitglieder der obern Regierungsbehörden mit den Mitgliedern der Unterbehörden und beziehent lich mit den Angehörigen der Bezirke hervorgehoben und die Bemerkung daran geknüpft worden, daß die Mit glieder der Deputation aus ihrer eignen bürgerlichen Le benserfahrung bestätigen zu müssen glaubten, daß eine der artige persönliche Communication nur in äußerst seltenen Fällen vorkomme. Wenn mir nun der Bericht von selbst Veranlassung bietet, über das in dieser Hinsicht von der Kreisdirection zu Zwickau eingeschlagene Verfahren mich auszusprechen, insofern, als ein Gutachten des Vorstandes jener Kreisdirection selbst in dem Berichte ausgenommen worden ist, so muß ich anerkennen, daß im Kreisdirections- bezirke Zwickau in neuerer Zeit wenigstens das Gegentheil von Dem der Fall ist, was die Deputation rügt. Ich selbst meinestheils habe mich zwar der Ehre weniger zu erfreuen gehabt, in meinem Amte mit den Mitgliedern dieser Regie gierungsbehörde in unmittelbare Communication zu treten, was vielleicht in zufälligen Umständen seinen Grund hat; allein thatsächlich ist der Nutzen, welchen die persönliche Communication derselben mit den untern Verwaltungs beamten, beziehentlich mit den Angehörigen des Kreises in verschiedenen Fallen gewährt. Nach allem Vorausgeschick ten nun schließe ich mich in der Hauptsache dem Wunsche der Deputation an, daß es der hohen Staatsregierung ge lingen möge. Entscheidendes vorzubereiten, um eine Ver einfachung des Geschäftsgangs und Verminderung der Ko sten der Verwaltung in der einen oder andern Richtung herbeizuführen. . Präsident vr. Haase: Wünscht Jemand noch sonst Las Wort? — Es scheint nicht, daß Jemand über diesen Theil des Berichts zu sprechen wünsche . Königlicher Commissar Kohlschütter: Auch hier ist waltung werde durchgeführt werden. die Art und Weise, wie das Postulat für die Kreisdirectio- nen von der geehrten Deputation behandelt und im We sentlichen für jetzt zur Bewilligung empfohlen worden ist, nur dankbar anzuerkennen; es würde insofern kein Anlaß für die Regierung vorhanden sein, weitere Bemerkungen anzuknüpfen. Indessen läßt doch der Bericht nicht undeut lich durchblicken, daß nach der Ansicht der geehrten Depu tation in unserm Behördenorganismus, wie er jetzt besteht, nicht Alles so beschaffen sei, wie es sein könnte und sollte, es wird deshalb das erhöhte Postulat nur zur transitori schen Bewilligung empfohlen und es wird die Hoffnung ausgesprochen, daß die Regierung bald, vielleicht schon am nächsten Landtage im Stande sein werde, eine neue defini tive Behördenorganisation vorzulegen, die den von der De putation wahrgenommenen Mängeln des jetzigen Organis mus Abhilfe zu gewähren und, wie man wohl annehmen darf, zugleich ein Ersparniß zu Wege zu bringen, geeignet wäre. Das Ministerium kann nun die Ansichten und Voraussetzungen, von denen die geehrte Deputation in ih rem Berichte ausgegangen ist, nicht vollständig theilcn, muß ihnen im Gegentheil zum Theil widersprechen. Die Regierung kommt daher auch in Bezug auf jene möglichen und wünschenswerthen Veränderungen des Bestehenden zu andern Conscquenzen als der Deputationsbericht, und es muß ihr daran gelegen sein, nicht in dieser Beziehung Hoff nungen und Erwartungen hervorzurufen, die von der Re gierung bei dem besten Willen gewissenhafterweise nicht wür den erfüllt werden können. Lus diesem Grunde muß daS Ministerium um Erlaubniß bitten, bei diesem Gegenstände etwas länger zu verweilen. . Wird auch kein unmittelbarer Vortheil daraus hervorgehen, so führt es doch vielleicht dahin, daß man sich von beiden Seiten klarer darüber wird, was man eigentlich will und nicht will, warum man das Eine will und das Andere nicht.— Zunächst ist es schon der formelle Standpunkt, auf den sich die geehrte Deputation gestellt hat, wo das Mini sterium eine abweichende Ansicht auszusprechen in dem Fall ! ist. Die geehrte Deputation kommt zurück auf den am letzten ordentlichen Landtage von den Ständen gestellten ; Antrag in Betreff der Kreisdirectionen und nimmt an, daß infolge dieses Antrags und der darauf von der Regierung abgegebenen Erklärung die Frage über das Fortbestehen - oder Nichtfortbestehen jener Behörde zwischen Regierung und Ständen noch immer als eine offene zu behandeln sei. Das ist aber nicht die Ansicht der Regierung. Ich muß -die hohe Kammer bitten, sich zu vergegenwärtigen, unter - welchen Verhältnissen jener Antrag gestellt worden ist. Es ' lag damals die Organisationsfrage vollkommen unerledigt i vor, man wußte noch nicht, zu welchem Resultate man da- ' bei kommen würde; man hatte im Ganzen das Gesetz vom 23. November 1848 vor Augen, und nahm an, daß es m i seinen Hauptgrundzügen auch in Beziehung auf die Der- Man ging also da-
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