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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1855,2
- Erscheinungsdatum
- 1855
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1855,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028253Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028253Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028253Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1855
- Titel
- 40. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1855-05-03
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1855,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll40. Sitzung 923
- Protokoll41. Sitzung 939
- Protokoll42. Sitzung 961
- Protokoll43. Sitzung 995
- Protokoll44. Sitzung 1031
- Protokoll45. Sitzung 1065
- Protokoll46. Sitzung 1103
- Protokoll47. Sitzung 1131
- Protokoll48. Sitzung 1159
- Protokoll49. Sitzung 1183
- Protokoll50. Sitzung 1217
- Protokoll51. Sitzung 1253
- Protokoll52. Sitzung 1267
- Protokoll53. Sitzung 1285
- Protokoll54. Sitzung 1313
- Protokoll55. Sitzung 1331
- Protokoll56. Sitzung 1347
- Protokoll57. Sitzung 1371
- Protokoll58. Sitzung 1399
- Protokoll59. Sitzung 1431
- Protokoll60. Sitzung 1465
- Protokoll61. Sitzung 1493
- Protokoll62. Sitzung 1511
- Protokoll63. Sitzung 1535
- Protokoll64. Sitzung 1541
- Protokoll65. Sitzung 1567
- Protokoll66. Sitzung 1589
- Protokoll67. Sitzung 1617
- Protokoll68. Sitzung 1641
- Protokoll69. Sitzung 1665
- Protokoll70. Sitzung 1693
- Protokoll71. Sitzung 1733
- Protokoll72. Sitzung 1757
- Protokoll73. Sitzung 1781
- Protokoll74. Sitzung 1815
- Protokoll75. Sitzung 1849
- Protokoll76. Sitzung 1869
- Protokoll77. Sitzung 1881
- Protokoll78. Sitzung 1897
- Protokoll79. Sitzung 1925
- Protokoll80. Sitzung 1949
- Protokoll81. Sitzung 1961
- Protokoll82. Sitzung 1987
- Protokoll83. Sitzung 2009
- Protokoll84. Sitzung 2045
- Protokoll85. Sitzung 2069
- Protokoll86. Sitzung 2099
- Protokoll87. Sitzung 2127
- Protokoll88. Sitzung 2161
- Protokoll89. Sitzung 2181
- Protokoll90. Sitzung 2201
- Protokoll91. Sitzung 2217
- Protokoll92. Sitzung 2243
- Protokoll93. Sitzung 2273
- Protokoll94. Sitzung 2297
- BandBand 1855,2 -
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Leben rufen. Wenn man wartet und wartet und immer nur zaudert, so wird man nie andere Einrichtungen erzie len. Ich glaube, gerade jetzt, wo es sich einmal ums Re- vrganisiren handelt, ist die rechte Zeit gekommen, auch die sen Moment nicht unberücksichtigt zu lassen. Scheitert unser Beschluß an dem der ersten Kammer, so haben wir das Unsrige gethan; aber auf die Gefahr hin werde ich wenigstens nichts risquiren, auf dem frühern Beschlüsse zu verharren. Präsident vr. Haase: Ich erlaube mir auf die Be merkung des Abg. Koelz Einiges zu erwidern. Ich habe früher schon bei der ersten Berathung dieses Antrags eini ges Bedenken getragen, dem damals gefaßten Beschlüsse beizutreten; allein da ich bei dem Gewicht der Gründe und Gegengründe wirklich zweifelhaft war, so entschloß ich mich, den Ansichren der Mehrheit der geehrten Kammer beizutre ten; dadurch habe ich, glaube ich, hinlänglich gezeigc, daß ich bei dieser Sache ganz unbefangen, und der Umstand, daß ich Mitglied des Leipziger Appellationsgerichts bin, für mich ohne allen Einfluß gewesen ist, wie er es jetzt noch ist. Was außerdem von dem Abg. Koelz in Bezug auf die jetzt erst von mir geäußerten Bedenken gegen den Deputations antrag gesagt worden ist, dasselbe würde auch auf die jetzt von dem Ministertische bemerkten Bedenken angewendet werden können. Ich kann daher diese Aeußerung des Abg. Koelz mit Stillschweigen übergehen. Ich glaube, daß man mir in dieser Beziehung keinen Vorwurf machen kann. Der Kern des Antrags der Deputation lag in dem davon gehofften großen Ersparnisse. Ich theilte damals diese Hoffnung. Jetzt habe ich mich überzeugt, daß durch die Aufhebung der Appellationszerichte keine, wenigstens keine bedeutende Ersparniß erreicht wird und somit fällt das Ge wicht der Motive hinweg, welches bei mir den Ausschlag gab und mich früher bestimmte, dem Antrag der Deputation beizustimmen. Es scheint zwar, als ob durch diese Maß regel gegen 6000 Thlr. erspart würden, allein, wenn man dagegen das Alles aufrechnet, was durch die Aufhebung der Apvellationsgerichre neue Kosten verursacht, so hebt sich die gehoffte Ersparniß mindestens zum größten Tbeile wieder auf. Dies und daß ich an der gegenwärtigen Organisation nickt rütteln möchte, so lange wir noch nicht im Besitze der neuen Proceßordnung uns befinden, da wir erst dann, wenn diese ins Leben tritt, ganz klar sehen werden, ob wir wirk- lich durch diesen Beschluß etwas Erkleckliches erzielen oder von Neuem organisiren müssen, bestimmt mich, mich gegen den Deputarionsantrag zu erklären. > Secretar An ton: Nur einige Aeußerungen des Abg. Koelz veranlassen mich, meinerseits noch etwas zu erwidern. Was die Behauptung betriff:, daß wir bei der ersten Be rathung dieses Gegenstandes die Gründe eben so vollkom men klar vor uns gesehen hatten, wie heute, da nichts Neues gesagt worden sei, so glaube ich doch, da die erste Kammer den Beitritt zu unserm Antrag abgelehnt hat, und wir uns daher jetzt zum zweiten Male darüber entschließen müssen, für uns Alle eine Veranlassung geworden ist, darüber nochmals und reiflicher nachzudenken, als es früher geschehen ist. Ich wenigstens muß bekennen, daß ich darin eine Veranlassung gefunden habe, die ganze Frage noch einmal sorgfältiger zu erwägen, als es bei der ersten Be rathung von mir geschehen war. Zweitens wurde auf die Vermehrung der Pensionslast hingewiesen. Ick kann aber nicht annehmen, daß in den drei oder vier Appellationsge richten künftig mehr Mitglieder sein werden, als man dazu nöthig hat, um die Geschäfte gerade vollständig zu erledi gen. Man wird also auch meines Erachtens ebenso viel Kräfte dann nöthig haben, wenn die jetzigen Appellations gerichte in ein oder zwei Collegien zusammengezogcn wür den und wie also dadurch eine Pensionsersparniß eintrecen könnte, kann ich nicht absehen. Endlich wurde bemerkt, daß auch eine Ersparniß von nur 6000 Thlrn. in mehrern Finanzperioden schon zu einer bedeutenden Summe an wachsen würde. Was diesen letzter» Einwand betrifft, so habe ich zu erinnern, daß ich freilich glaube, daß es fick nicht um mehrere Finanzperioden hier handeln kann, son dern ich setze voraus, daß bei dem Beginn der nächsten Finanzperiode die Kammer in Stand gesetzt wird, über die etwa vorzunehmenden Aenderungcn den definitiven Ent schluß zu fassen. Abg. v. Po lenz: Es ist großer Werth auf die Möglichkeit einer Ersparniß gelegt worden, sowohl vom Abg. Rittner, als auch von andern Seiten. Ich gebe zu und bin auch der Meinung, daß man ersparen müsse, wo nur irgend die Möglichkeit zur Ersparniß gegeben ist. Allein ich glaube, daß hier es am unrechten Orte sein würde, spa ren zu wollen, wenn man erwägt, daß, wenn wir in der Folge vielleicht nur ein einziges Appellationsgericht in Dresden oder Leipzig haben würden, die Unterthanen, welche an der äußersten Spitze des Doigtlandes, Lbererz- gebirges und der Oberlausitz wohnen, nach Dresden oder Leipzig kommen müßten. Das würde ebenfalls Kosten ver ursachen, die nicht unbedeutend sind. Ich erinnere ferner, daß es für die Parteien nöthig sein würde, hier in Dres den oder in Leipzig Advocaten anzunehmen oder zur Füh rung der Proteste aus der Provinz zu schicken. Alles dies sind Dinge, welche die Leitung und Besorgung der Pro teste in der Appellationsinstanz außerordentlich vertheuern dürfte. Abg. Koelz: Der Herr Secretär Anton meinte, daß die Beschlüsse der ersten Kammer für uns eine Veranlas sung seien, einen Gegenstand, der bereits hier verhandelt worden, nochmals in reiflichere Ueberlegung zu ziehen: Ick hege nun viel zu hohe Achtung vor der Denkweise des Herrn Secretärs Anton, als daß ich glauben sollte, er habe nicht schon bei der ersten Verhandlung den zurBerathung
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