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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1855,2
- Erscheinungsdatum
- 1855
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1855,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028253Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028253Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028253Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1855
- Titel
- 58. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1855-06-12
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1855,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll40. Sitzung 923
- Protokoll41. Sitzung 939
- Protokoll42. Sitzung 961
- Protokoll43. Sitzung 995
- Protokoll44. Sitzung 1031
- Protokoll45. Sitzung 1065
- Protokoll46. Sitzung 1103
- Protokoll47. Sitzung 1131
- Protokoll48. Sitzung 1159
- Protokoll49. Sitzung 1183
- Protokoll50. Sitzung 1217
- Protokoll51. Sitzung 1253
- Protokoll52. Sitzung 1267
- Protokoll53. Sitzung 1285
- Protokoll54. Sitzung 1313
- Protokoll55. Sitzung 1331
- Protokoll56. Sitzung 1347
- Protokoll57. Sitzung 1371
- Protokoll58. Sitzung 1399
- Protokoll59. Sitzung 1431
- Protokoll60. Sitzung 1465
- Protokoll61. Sitzung 1493
- Protokoll62. Sitzung 1511
- Protokoll63. Sitzung 1535
- Protokoll64. Sitzung 1541
- Protokoll65. Sitzung 1567
- Protokoll66. Sitzung 1589
- Protokoll67. Sitzung 1617
- Protokoll68. Sitzung 1641
- Protokoll69. Sitzung 1665
- Protokoll70. Sitzung 1693
- Protokoll71. Sitzung 1733
- Protokoll72. Sitzung 1757
- Protokoll73. Sitzung 1781
- Protokoll74. Sitzung 1815
- Protokoll75. Sitzung 1849
- Protokoll76. Sitzung 1869
- Protokoll77. Sitzung 1881
- Protokoll78. Sitzung 1897
- Protokoll79. Sitzung 1925
- Protokoll80. Sitzung 1949
- Protokoll81. Sitzung 1961
- Protokoll82. Sitzung 1987
- Protokoll83. Sitzung 2009
- Protokoll84. Sitzung 2045
- Protokoll85. Sitzung 2069
- Protokoll86. Sitzung 2099
- Protokoll87. Sitzung 2127
- Protokoll88. Sitzung 2161
- Protokoll89. Sitzung 2181
- Protokoll90. Sitzung 2201
- Protokoll91. Sitzung 2217
- Protokoll92. Sitzung 2243
- Protokoll93. Sitzung 2273
- Protokoll94. Sitzung 2297
- BandBand 1855,2 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. II. Kammer. 58. Dresden, am 12. Juni. 1855. Sechzigste öffentliche Sitzung der zweiten Kammer am 5. Juni 1855. Inhalt: Registcandenvortrag. — Berathung des Berichts der zweiten De putation über Pos. 3 des außerordentlichen Ausgabebudgets, den Ankauf und die Einrichtung des vormals Cosel'schen Pa lais für Zwecke der Königlichen Polizeidirection. Beschlußfas sung. — Vortrag und Genehmigung einer ständischen Schrift über das allerhöchste Decret, mehrere das Eisenbahnwesen an gehende Gegenstände betr. — Miltheilung des Präsidenten, die Schlußworte der Rede des Abg. v. Polen; betr. und Besprechung darüber. Die Sitzung beginnt halb 11 Uhr in Gegenwart des Staatsministers v. Beust und des Königlichen Commissars Geh. Rath Körner und in Anwesenheit von 70 Kammer mitgliedern mit Verlesung des vom Secretär Glöckner über die letzte Sitzung aufgenommenen Protokolls, welches ohne Einwand genehmigt und von den Abgg. Koelz und Schulze mitunterzeichnet wird. Hierauf wird, nachdem zuvor der Abg. v. d. Crone als Stellvertreter des Abg. Gruner in die Kammer eingeführt worden und den Eid geleistet hatte, zum Vortrag aus der Registrande überge gangen. (Nr. 427.) Bericht der zweiten Deputation, einen in geheimer Sitzung zu berathenden Gegenstand betr. Präsident vr. Haase: Es wird diese geheime Sitzung morgen nach Schluß der öffentlichen Sitzung stattsinden. Dies ist die einzige Nummer, welche Ihnen vorzutragen war. Ich habe Ihnen noch mitzutheilen, meine Herren, daß der Abg. Oehmichen aus Kiebitz wegen Unwohlseins für heute und vielleicht für morgen sich entschuldigen laßt; ferner hat der Abg. Koch um Urlaub nachgesucht vom 7. bis 16. d. M>, indem ihn dringende Geschäfte von hier abrufen. Ich frage, ob die Kammer diesen Urlaub vom 7. bis 16. bewilligt? — Einstimmig Ja. Wir gehen nun über, meine Herren, auf den ersten Gegenstand unsrer heutigen Tag es ordn u ng, auf den Be richt unsrer zweiten Deputation überPos. 3 des außerordent lichen Ausgabebudgets, den Ankauf und die Einrichtung des vormals Cosel'schen Palais für Zwecke der Königlichen 1l. K. (3. Abonnement.) Polizeidirection betr.; der Abg. Rittner ist Referent und ich ersuche denselben, den Vortrag dieses Berichts der Kam mer zu geben. Referent Abg. Rittner: Die Motiven zu dieser Po sition werden nicht vorznlesen sein, da die im Berichte auf genommenen Erläuterungen der Regierung dieselben in ausführlicher Weise enthalten. Der Bericht lautet also: Die Specialerläuterungen der Regierung lauten fol gendermaßen: Zu Pos. 24 a des ordentlichen Budgets für die nächste Finanzperiode sind bereits die Gründe ausführlich dargelegt worden, weshalb sich die Regierung veranlaßt gefunden hat, vom 1. Mai 1853 an die Verwaltung der Dresdner Sicherheitspolizei auf den Staat zu übernehmen. Infolge dieser Uebernahme entstand die Nothwendigkeit, auf die Beschaffung der für die zu errichtende Königliche Polizei behörde erforderlichen Localitäten Bedacht zu nehmen. Denn, abgesehen davon, daß sich das bisherige Polizeihaus im Eigenthume der Stadtgemeinde befand und vertrags mäßig nur noch eine beschränkte Zeit für den Zweck der Königlichen Sicherheitspolizeibehörde hätte micthweise be nutzt werden können, so kam in Betracht, daß das bis herige Polizeihaus überhaupt schon vor der Abtretung der Sicherheitspolizei an den Staat sowohl in seinem räum lichen Umfange, als auch in seiner innern Einrichtung durchaus ungenügend war, daß es insbesondere an aus reichenden und passenden Gefängnißräumen gänzlich fehlte, und daß daher bereits der Stadtgemeinde von den Ober behürden aufgegeben worden war, unverzüglich für Beschaf fung genügender Polizeilocalitäten und namentlich ausrei chender und besserer Gefängnißräume zu sorgen, in dessen Folge auch schon im Jahre 1852 von Seiten der Stadt für den jährlichen Preis von 500 Thlrn. eine Etage in einem Privathause in der Scegasse für die städtische Po lizeibehörde ermiethet worden war. Diese Zersplitterung der Polizeivcrwaltung in ^wei verschiedenen, von einander entfernt gelegenen Localitaten hatte aber sehr bedenkliche Unzuträglichkeiten im Gefolge. Man verhehlte sich Seiten der Regierung allerdings nicht, daß es sehr schwierig sein würde,' ein in der innern Stadt passend gelegenes, für die Zwecke der Königlichen Polizeibehörde genügende Räumlichkeiten darbietendes und besonders auch für die Anlegung der Gefängnisse geeignetes Hausgrundstück auszumitteln und zu acquiriren. Da bot sich aber im Monat Februar 1853 eine günstige Gelegen heit dar, ein in allen Beziehungen passendes Grundstück für den fraglichen Zweck zu erwerben. Es war dies das vormals Coscl'sche Palais an der Frauenkirche. Dasselbe wurde der Regierung von seinem Besitzer zum Ankauf für LOS
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