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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1855,2
- Erscheinungsdatum
- 1855
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1855,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028253Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028253Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028253Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1855
- Titel
- 64. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1855-06-29
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1855,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll40. Sitzung 923
- Protokoll41. Sitzung 939
- Protokoll42. Sitzung 961
- Protokoll43. Sitzung 995
- Protokoll44. Sitzung 1031
- Protokoll45. Sitzung 1065
- Protokoll46. Sitzung 1103
- Protokoll47. Sitzung 1131
- Protokoll48. Sitzung 1159
- Protokoll49. Sitzung 1183
- Protokoll50. Sitzung 1217
- Protokoll51. Sitzung 1253
- Protokoll52. Sitzung 1267
- Protokoll53. Sitzung 1285
- Protokoll54. Sitzung 1313
- Protokoll55. Sitzung 1331
- Protokoll56. Sitzung 1347
- Protokoll57. Sitzung 1371
- Protokoll58. Sitzung 1399
- Protokoll59. Sitzung 1431
- Protokoll60. Sitzung 1465
- Protokoll61. Sitzung 1493
- Protokoll62. Sitzung 1511
- Protokoll63. Sitzung 1535
- Protokoll64. Sitzung 1541
- Protokoll65. Sitzung 1567
- Protokoll66. Sitzung 1589
- Protokoll67. Sitzung 1617
- Protokoll68. Sitzung 1641
- Protokoll69. Sitzung 1665
- Protokoll70. Sitzung 1693
- Protokoll71. Sitzung 1733
- Protokoll72. Sitzung 1757
- Protokoll73. Sitzung 1781
- Protokoll74. Sitzung 1815
- Protokoll75. Sitzung 1849
- Protokoll76. Sitzung 1869
- Protokoll77. Sitzung 1881
- Protokoll78. Sitzung 1897
- Protokoll79. Sitzung 1925
- Protokoll80. Sitzung 1949
- Protokoll81. Sitzung 1961
- Protokoll82. Sitzung 1987
- Protokoll83. Sitzung 2009
- Protokoll84. Sitzung 2045
- Protokoll85. Sitzung 2069
- Protokoll86. Sitzung 2099
- Protokoll87. Sitzung 2127
- Protokoll88. Sitzung 2161
- Protokoll89. Sitzung 2181
- Protokoll90. Sitzung 2201
- Protokoll91. Sitzung 2217
- Protokoll92. Sitzung 2243
- Protokoll93. Sitzung 2273
- Protokoll94. Sitzung 2297
- BandBand 1855,2 -
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geben, da dazu die Unterlagen gehören. , Das Uebrige ist in den Beilagen der Regierung ganz ausführlich behandelt und auch von der Deputation im Berichte. Es kommt auch noch ein specieller Bericht hierüber zur Berathung, und da wird der geehrte Abgeordnete über diese Bestände die ausführlichste Auskunft erhalten. Abg. Seiler: Da mich der Herr Referent nicht ganz verstanden hat, so erlaube ich mir nochmals einige Anfragen zu wiederholen. Ich habe also nicht finden können, wes halb die Werthpapiere an Actien und Staatspapieren rc. im Betrage von mindestens zehn Millionen, ferner die hypothekarischen Forderungen an durchschnittlich zwei Mil lionen, weshalb diese nicht mehr als circa zwei Procent betragen haben (Seite 676 und 686 des Berichts), indem ich blos als Ertrag die Zinsen aus Activcapitalien annehme, wie Seite 24 der Vorlage angegeben. Das ist mir aus gefallen und der Herr Referent kann mir nicht übel nehmen, wenn ich ihn um Auskunft frage; ich habe anders nicht herauslefen können und bitte ihn sehr darum, mir zu erläu tern. Dann erscheint mir der Betrag der Rückstände als unbezahlt gebliebener Aufwand für die Jahre 1849 bis 1851 sehr hoch, und vielleicht kann mir der Herr Referent Aus kunft geben, weshalb er so hoch ist. Dann steht hier: „Guthaben des Domänenfonds"; mir ist es auffällig, daß nicht ein Versuch gemacht worden ist, dieses Guthaben irgendwie zu fundiren; sei es in Grundstücken oder noch bester in vorrathigen Staatspapieren. Und endlich kann ich blos herauslesen, daß zehn Millionen Baarmittel in den verschiedenen Staatskassen liegen, und ich kann nicht finden, wo speciell die vier Millionen, oder wie der Herr Referent dann sagte, drei Millionen aufgeführt werden, welche zu einer möglichen Einlösung des Papiergeldes speciell bestimmt sind. Ich kann in Bezug auf die Ausgabe von Papiergeld bei uns noch immer einem Principe nicht auf die Spur kommen, so daß wir klar sehen könnten, so und so viel braucht Sachsen Papiergeld zu seinem großartigen inländischen Verkehre, dagegen mehr darf Sachsen nicht ausgeben dem Auslande gegenüber, und so viel muß Kasse da sein zur Einlösung. Es ist Has Princip nicht klar hingestellt, ob das Papiergeld eine Werthmarke ist oder ob wir mit den Kassenbillets blos Bankzettel machen, was ich immer rügen werde, so lange es uns nicht möglich ist, durch die Unterlagen der Regierung ein richtiges Bild von der Sache zu bekommen und nach der daraus gefaßten Ueber- zeugung unser Ja oder Nein zu sagen ,oder selbstständige Vorschläge in die Kammer zu bringen. Referent Abg. v. d. Beeck: Die Haaren Kassenbestände, wie der geehrte Abgeordnete Seite 675 finden wird, haben bestanden in 6,413,432 Thlr., davon waren aber Rückstände zu bezahlen 2,989,563 Thlr., sofort am 2. Januar waren die Zinsen der Staatspapiere zu bezahlen, und das nennt man unter Anderm die Rückstände. Alles Andere im Augen blick aufzufinden in den weitläufigen Tabellen, vermag ich in der That nicht, da der Abgeordnete bei seinen Anfragen die Seiten nicht angiebt, aber es verhält sich so. Die wirk lichen baaren Kassenbestande waren im Jahre 1849 sogar unter drei Millionen, sie beliefen sich nur auf 2,736,000, und, es waren damals noch sehr bedeutende Rückstände an fast zwei Millionen zu bezahlen. Die Regierung verlangt aber in einem andern Decrete ausdrücklich wie schon gesagt blos für den gewöhnlichen Betrieb drei Millionen. Was die übrigen zehn Millionen anlangt, so wird der geehrte Abgeordnete — so verstehe ich seine Anftage — darunter wohl das Betriebsvermögen und dergleichen bei den verschie denen Staatsanstalten verstanden haben; das besteht zum Lheil aus den Seite 677 angeführten Betriebscapitalien bei der Forst- und Domänenverwaltung, beim Berg- und Hüttenwesen, bei der Eisenbahnverwaltung u. s. w. Das sind keine Baarmittel, sondern Betriebsmittel, die zu jedem ordentlichen Geschäfte, mag es der Landwirthschaft angehören oder der Fabrik oder dem Handel, unvermeidlich find, weil Credit gewährt werden muß, und dieser Betrag ist dem mobilen Staatsvermögen zugerechnet. Es könnte vielleicht der Name „mobiles Staatsvermögen" etwas geändert wer den, denn als ganz mobil ist Einiges von den Activen nicht zu betrachten, sondern blos die Baarmittel und die wirklich zinstragenden vorräthigen Papiere, die entweder mobil sind oder sofort mobil zu machen wären. Weiter kann ich keine Auskunft geben und wird keine zu geben nöthig sein. (Staatsminister Rabenhorst und Königlicher Commissar Oberst v. Zeschau treten ein.) Abg. Reiche-Eisenstuck: Den vorliegenden Rechen schaftsbericht halte ich für einen neuen Beweis der treff lichen und sorgfältigen Verwaltung unsers Staaksver- mögens, und der ebenso klar als fleißig ausgearbeitete Be richt entfernt allen Zweifel, wie man über das schließliche Deputationsgutachten stimmen soll. Vielleicht ist die An frage in Bezug auf die Ausgabe von 299,131 Thlr. Un kosten für die außerordentliche Truppenstellung Seite 685, ob wegen der in Thüringen und in Schleswig verwendeten Reichstruppen eine antheilige Vergütung erfolgt sei, noch zu frühzeitig. Wahrscheinlich ist mit dem Schlüsse des Jahres 1851 dahin noch nicht zu gelangen gewesen, es wird aber vielleicht im nächsten Rechenschaftsberichte eine dergleichen erfolgte Ausgleichung sichtbar werden. Zwar sind 226,513 Thlr. für Begründung einer deutschen Marine nöthig gewesen, meine Anfrage ist jedoch ebenfalls zu früh, ob irgend etwas dafür vergütet worden ist von dem Erlöse der Auktion an die einzelnen deutschen Staaten, abgesehen davon, wie die erlösten Gelder unter diejenigen Privatleute sich vertheilen werden, die dazu beigetragen haben; ob diese Frage noch schwebt oder ob sie in dem künftigen Rechenschafts berichte aufzunehmen sein wird, finde ich wenigstens schon jetzt zu erinnern mich veranlaßt. Die Deputation hat eineu
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