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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1855,2
- Erscheinungsdatum
- 1855
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1855,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028253Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028253Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028253Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1855
- Titel
- 64. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1855-06-29
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1855,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll40. Sitzung 923
- Protokoll41. Sitzung 939
- Protokoll42. Sitzung 961
- Protokoll43. Sitzung 995
- Protokoll44. Sitzung 1031
- Protokoll45. Sitzung 1065
- Protokoll46. Sitzung 1103
- Protokoll47. Sitzung 1131
- Protokoll48. Sitzung 1159
- Protokoll49. Sitzung 1183
- Protokoll50. Sitzung 1217
- Protokoll51. Sitzung 1253
- Protokoll52. Sitzung 1267
- Protokoll53. Sitzung 1285
- Protokoll54. Sitzung 1313
- Protokoll55. Sitzung 1331
- Protokoll56. Sitzung 1347
- Protokoll57. Sitzung 1371
- Protokoll58. Sitzung 1399
- Protokoll59. Sitzung 1431
- Protokoll60. Sitzung 1465
- Protokoll61. Sitzung 1493
- Protokoll62. Sitzung 1511
- Protokoll63. Sitzung 1535
- Protokoll64. Sitzung 1541
- Protokoll65. Sitzung 1567
- Protokoll66. Sitzung 1589
- Protokoll67. Sitzung 1617
- Protokoll68. Sitzung 1641
- Protokoll69. Sitzung 1665
- Protokoll70. Sitzung 1693
- Protokoll71. Sitzung 1733
- Protokoll72. Sitzung 1757
- Protokoll73. Sitzung 1781
- Protokoll74. Sitzung 1815
- Protokoll75. Sitzung 1849
- Protokoll76. Sitzung 1869
- Protokoll77. Sitzung 1881
- Protokoll78. Sitzung 1897
- Protokoll79. Sitzung 1925
- Protokoll80. Sitzung 1949
- Protokoll81. Sitzung 1961
- Protokoll82. Sitzung 1987
- Protokoll83. Sitzung 2009
- Protokoll84. Sitzung 2045
- Protokoll85. Sitzung 2069
- Protokoll86. Sitzung 2099
- Protokoll87. Sitzung 2127
- Protokoll88. Sitzung 2161
- Protokoll89. Sitzung 2181
- Protokoll90. Sitzung 2201
- Protokoll91. Sitzung 2217
- Protokoll92. Sitzung 2243
- Protokoll93. Sitzung 2273
- Protokoll94. Sitzung 2297
- BandBand 1855,2 -
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Worten, daß das allerdings der Fall ist. Die Frage, ob eine Separatrechnung für das Eisenbahnwesen aufzustellen sei, unterliegt noch, aufAntrag des geehrten Abg.Seiler, der Er wägung von Seiten der Regierung und Stände, deren Er gebnis ich nicht vorgreifen will. Jedenfalls wird aber durch die ganz speciellen statistischen Nachweise, welche ge- gegenwartig schon über das Eisenbahnwesen gegeben wer den und welche in Zukunft auch in Bezug auf die Ver hältnisse zur Staatsschuld noch vollständiger werden gege ben werden können, dieser Wunsch in der Hauptsache we- nigstens erledigt werden. Was den für die Anleihen zu wählenden Zinsfuß'anlangt, so glaube ich, daß dieser Ge genstand auszusetzen sein wird, bis speciell von den zu er greifenden finanziellen Maßregeln und der Art und Weise, wie das Bedürfnis zu beschaffen sein wird, die Rede ist. Ich erlaube mir daher nur noch eine einzige Bemerkung, in sofern erwähnt wurde, es hätten vielleicht die Zinsen der Ausgaben für das Militär noch einige Zeit erspart werden können. Ich glaube in dieser Beziehung darauf Hinweisen zu müssen, daß im Jahre 1850 die Mobilisirung eintrat und daß demnach damals die Beschaffung der Militärbe dürfnisse norhwcndig war, abgesehen davon, daß, wenn einmal etwas durch Bundcsbeschluß als Bundespflicht aus gesprochen ist, man auch nothwendig verpflichtet ist, die Verbindlichkeit, welche man dem Bunde gegenüber cinge- gangen, gewissenhaft zu erfüllen und nicht zu warten, bis deshalb eine Rüge von Seiten des Bundes eintritt. Die Anschaffung der Militärbedürfnisse hat aus diesem Grunde schon im Jahre 1850 stattgefunden. Abg. Rittner: Ich will mich nur zu einer, wenn ich recht verstanden habe, der letzten Anfrage des Abg. Seiler wenden. Der geehrte Abgeordnete wünschte zu wissen, woher der bedeutende Betrag an Zinsen kam, für Staats papiere in den Händen des Staats. Das Verzeichniß der Staatspapiere, welche sich in der Staatskasse befinden, ist unter Pos. 17 des gegenwärtigen Einnahmebudgets zu fin den. Durch Umstände, welche der geehrten Kammer hin länglich bekannt sind, ist die Berichterstattung über diese Pos. 17 bei der Berathung über das Einnahmebudget aus gesetzt worden und die geehrte Kammer hat dem Berichte hierüber noch entgegen zu sehen, Wünscht der geehrte Abgeordnete jetzt Kenntniß zu haben von den Papieren, welche hier in Frage sind, so findet er Auskunft darüber, was die Finanzperiode von 1849—1851 anbelangt, in der Pos. 17 des Einnahmebudgets in jener Periode. Die Pa piere, wie sie jetzt vorhanden sind, werden in der nächsten Zeit durch den Deputationsbericht zur Kenntniß der Kam mer gebracht werden. Präsident vr. Haase: Es scheint nicht, als ob noch Jemand über diesen Theil des Berichts etwas bemerken wolle. Ich betrachte also die Debatte als geschloffen. Ich weiß nicht, ob der Herr Referent es noch für nöthig hält, das Schlußwort zu ergreifen? (Dies wird verneint.) Sie haben gehört, meine Herren, daß die Deputation gegenwärtig damit einverstanden ist, daß die in Bezug auf die 1. Abtheilung des Berichts über die Rechenschaft auf die Jahre 1849—1851 an die Kammer zu stellende Frage so gefaßt werde: „Faßt die Kammer bej dem vor getragenen Theile des Rechenschaftsberichts, in soweit derselbe das mobile Staatsvermögen und das Staatsschuldenwesen in der Finanz periode vom 1. Januar 1 849 bis 31. December 1851 betrifft, Beruhigung? — Ich würde also die Frage einzig und allein auf den jetzt verhandelten Theil des Rechenschaftsberichts richten. Ich frage also, ob die Kammer die eben vorgelesene Frage bejaht? — Einstimmig Ja. Wir würden nunmehr übergehen können zur 2. Ab theilung desselben Rechenschaftsberichts, worüber der Abg. Rittner die Berichterstattung übernommen hat. Referent Abg. Rittner: Ich darf wohl annehmen, daß der vorige Beschluß, den die geehrte Kammer in Ueber- einstimmung mit der hohen Staatsregicrung in Bezug auf die Vorlesung der Beilagen zum allerhöchsten Decrete ge faßt hat, auch auf diesen Theil des Berichts sich bezieht, und daher wohl gleich auf Vorlesung des Berichts über gehen. - Präsident vr. Haase: Ist die Kammer damit einver standen? — Ist genehmigt. Ist auch die hohe Staatsregicrung damit einverstanden? — Ist ebenfalls genehmigt. Referent Abg. Rittner: Der Bericht über die zweite Abtheilung des Rechenschaftsberichts für die Periode 1849/51, die Staatseinkünfte betreffend, lautet: I. Nutzungen des Staatsvermögens und der Staatsanstalten. Von den Domänen und andern Besitzungen. Pos. 1 bis 8. Bereits S. 101 des Berichts über die Staatseinkünfte der laufenden Periode hatdieDeputation ihreAnsichten ausgespro chen über die Grundsätze, welche die Staatsverwaltung in An wendung bringt bei Aufstellung der muthmaßlkchenReinerträge der Einnahmequellen; die hier der Kammer vorliegenden Zif fern über die wirklichen Erträge der Periode 1849/51 lie fern einen neuen Beweis, daß die von der Verwaltung ausgestellten Voranschläge in der Hauptsache meist über troffen werden; selbst in den für "-sechsen in so mancher Beziehung traurigen Jahren 1849 und 1850 haben die wichtigem Positionen dieser Abtheilung nicht unerheblich mehr geliefert, als der Voranschlag angenommen hat;, der Mehrertrag beträgt in Summa 532,228 Thlr. 7 Ngr.
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