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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1855,2
- Erscheinungsdatum
- 1855
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1855,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028253Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028253Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028253Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1855
- Titel
- 65. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1855-06-29
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1855,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll40. Sitzung 923
- Protokoll41. Sitzung 939
- Protokoll42. Sitzung 961
- Protokoll43. Sitzung 995
- Protokoll44. Sitzung 1031
- Protokoll45. Sitzung 1065
- Protokoll46. Sitzung 1103
- Protokoll47. Sitzung 1131
- Protokoll48. Sitzung 1159
- Protokoll49. Sitzung 1183
- Protokoll50. Sitzung 1217
- Protokoll51. Sitzung 1253
- Protokoll52. Sitzung 1267
- Protokoll53. Sitzung 1285
- Protokoll54. Sitzung 1313
- Protokoll55. Sitzung 1331
- Protokoll56. Sitzung 1347
- Protokoll57. Sitzung 1371
- Protokoll58. Sitzung 1399
- Protokoll59. Sitzung 1431
- Protokoll60. Sitzung 1465
- Protokoll61. Sitzung 1493
- Protokoll62. Sitzung 1511
- Protokoll63. Sitzung 1535
- Protokoll64. Sitzung 1541
- Protokoll65. Sitzung 1567
- Protokoll66. Sitzung 1589
- Protokoll67. Sitzung 1617
- Protokoll68. Sitzung 1641
- Protokoll69. Sitzung 1665
- Protokoll70. Sitzung 1693
- Protokoll71. Sitzung 1733
- Protokoll72. Sitzung 1757
- Protokoll73. Sitzung 1781
- Protokoll74. Sitzung 1815
- Protokoll75. Sitzung 1849
- Protokoll76. Sitzung 1869
- Protokoll77. Sitzung 1881
- Protokoll78. Sitzung 1897
- Protokoll79. Sitzung 1925
- Protokoll80. Sitzung 1949
- Protokoll81. Sitzung 1961
- Protokoll82. Sitzung 1987
- Protokoll83. Sitzung 2009
- Protokoll84. Sitzung 2045
- Protokoll85. Sitzung 2069
- Protokoll86. Sitzung 2099
- Protokoll87. Sitzung 2127
- Protokoll88. Sitzung 2161
- Protokoll89. Sitzung 2181
- Protokoll90. Sitzung 2201
- Protokoll91. Sitzung 2217
- Protokoll92. Sitzung 2243
- Protokoll93. Sitzung 2273
- Protokoll94. Sitzung 2297
- BandBand 1855,2 -
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thut, der Kammer nur anempfehlen, dem Vorschläge der Deputation ihre Genehmigung zu ertheilen. Präsident vr. Haase: Es sind also 1600 Thlr., welche die Staatsregierung etatmäßig für die Societät dZr Wissen schaften gefordert hat. Wir haben bei der frühem Bera tung nur 1000 Thlr. bewilligt, wogegen die erste Kam mer die vollen 1600 Thlr. genehmigt hat; unsre Deputa tion rathetuns an, bei unserm Beschlüsse stehen zu bleiben, d. i. nur 1000 Thlr. zu bewilligen und dem Beschlüsse der ersten Kammer nicht beizu treten. Ich frage: Treten Sie der Ansicht der De putation bei und beharren Sie bei Ihrem frü- . her gefaßten Beschlüsse? — Ist gegen 9 Stimmen bejaht. Referent Abg. Haberkorn: e. Seite 205 der Budgetvorlage ist eines Neubaues ge dacht, welcher einen Kostenaufwand von 19,100 Thlr. er fordert. Die zweite Kammer hat diesen Neubau stillschweigend, die erste Kammer aber ausdrücklich genehmigt. Die Deputation beantragt, daß die zweite Kammer sich dem Beschlüsse der ersten Kammer anschließe und die Genehmigung zu diesem Neubau noch ausdrücklich ertheile. Präsident vr. Haase: Wünscht Jemand hierüber das Wo t? Ist die Kammer damit einverstanden, sich dem Beschlüsse der ersten Kammer anzuschlie ßen und die Genehmigung zu diesem Neu baue noch'ausdrücklich auszusprechen? — Einstimmig Ja. Referent Abg. Haberkorn: 3. Pos. 66 s. Für die Kirchen. g. Für die Jnspection über Kirchen und Schulen postu- lirte die Staatsregierung 3116 Thlr. mehr für die Super intendenten. Die zweite Deputation der zweiten Kammer rieth die ser an, dieses Mehrpostulat abzulehnen, welchem Vorschlag die Kammer Beifall schenkte. Die erste Kammer hat diese 3146 Thlr.-aber einstimmig, jedoch nur transitorisch verwilligt. So wenig die Deputation auch jetzt die Gründe ver kennt, welche für die nunmehr nur transitorisch verlangte Genehmigung der 3146 Thlr. sprechen, so sind doch auch die im Berichte der Deputation und in den Kammerver handlungen hervorgehobenen Gründe, welche der Verwilli- gung entgegenstehen, nicht unbeachtlich, es empfiehlt daher die-Deputation der Kammer, bei ihrem früher gefaßten Beschlüsse zu beharreu. Abg. Lin cke: Ich meinerseits kann mich dennoch nicht mit der von unsrer Deputation vorgeschlagenen Ablehnung des fraglichen Zuschusses für die Superintendenten einver standen erklären; im Gegentheil erlaube ich mir dringend deren Bewilligung transitorisch, wie es in der ersten Kam ¬ mer geschehen ist, zu beantragen. Ist doch dieser Zuschuß im Effect eigentlich nur ein billiges Aequivalent für den immer mehr steigenden Erpeditions- und andern Aufwand, den die Ephoren machen müssen. Ich glaube, daß wir, die wir im Laufe dieses Landtags schon manchen erhöhten Ex peditionsaufwand in verschiedenen Geschäftsbranchen des Staats unweigerlich bewilligt haben, auch zu diesem Zwecke diese 3146 Thlr. bewilligen können, woraus durchschnitt lich für jeden Superintendenten doch nur ungefähr die Summe von 87 Thlr. Zuschuß zu seinem jährlichen Dienst einkommen erwächst. Präsident vr. Haase: Wünscht sonst noch Jemand das Wort. Abg. Seiler: Wenn man versichert sein könnte, daß dann, wenn die neue Zulage von den Kammern verwilligt worden wäre, nicht doch immer wieder von Jahr zu Jahr mehr und mehr von den Superintendenten liquidirt würde, so möchte es wohl gerathen sein, diesen Zuschuß zu bewil ligen. Doch es besteht jetzt schon ein früheres Gesetz, wo nach den Ephoren ein für allemal eine Zulage für die früher üblichen Liquidationen gegeben worden ist, aber den. noch haben sich die Herren seit einer Reihe von Jahren in das Liquidiren recht hübsch wieder hineingefunden und ich fürchte, daß auch die Bewilligung dieses Zuschusses nach einigen Jahren das Liquidiren noch nicht verhindert haben wird. Staatsminister vr. v. Falkenstein: Auf Das, was der Abg. Seiler bemerkte, habe ich nur zu erwidern, daß, wenn er sagte, daß ein immer höheres Liquidiren sich wie der seit einer Reihe von Jahren von Seiten der Superin tendenten eingefunden, ich nicht weiß, wie er das hat ver standen wissen wollen, indem feste, klare Bestimmungen darüber vorhanden sind, in welchen Fällen die Superinten denten liquidiren dürfen und in welchen Fällen sie nicht liquidiren dürfen, und das Ministerium jeder Beschwerde, welche wegen unrichtiger oder zu hoher Liquidation an das selbe gebracht werden würde, Abhilfe zu ertheilen bereit ist. Es ist möglich, daß einzelne Fälle vorgekommen sind, wo es den Anschein gehabt hat, als hätten die Superintenden ten zuviel liquidier und vielleicht sind auch Fälle vorge kommen, wo es zweifelhaft ist, ob überhaupt zu liquidiren gewesen; aber in solchen Fällen stehc Jedem der Weg an die vorgesetzte Behörde, an die Consistorialbehörden und an das Ministerium selbst offen und das Ministerium wird kei nen Anstand nehmen, die Abhilfe zu gewähren nach Maß gabe der bestehenden Vorschriften. Was aber die Sache selbst betrifft, so kann ich nicht umhin, auch hier der Kam mer den Wunsch nochmals zur Berücksichtigung zu em pfehlen, diesen Zuschuß zu bewilligen. Ich sollte meinen, > daß Jeder, der sich lebhaft für die Angelegenheiten der I Kirche interessirt, sich selbst die Ueberzeugung aussprechen ! müßte, wie billig und ich möchte sagen, wie nothwendig es ! ist, den Superintendenten eine Stellung zu gewähren, die
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