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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1855,2
- Erscheinungsdatum
- 1855
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1855,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028253Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028253Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028253Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1855
- Titel
- 66. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1855-07-03
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1855,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll40. Sitzung 923
- Protokoll41. Sitzung 939
- Protokoll42. Sitzung 961
- Protokoll43. Sitzung 995
- Protokoll44. Sitzung 1031
- Protokoll45. Sitzung 1065
- Protokoll46. Sitzung 1103
- Protokoll47. Sitzung 1131
- Protokoll48. Sitzung 1159
- Protokoll49. Sitzung 1183
- Protokoll50. Sitzung 1217
- Protokoll51. Sitzung 1253
- Protokoll52. Sitzung 1267
- Protokoll53. Sitzung 1285
- Protokoll54. Sitzung 1313
- Protokoll55. Sitzung 1331
- Protokoll56. Sitzung 1347
- Protokoll57. Sitzung 1371
- Protokoll58. Sitzung 1399
- Protokoll59. Sitzung 1431
- Protokoll60. Sitzung 1465
- Protokoll61. Sitzung 1493
- Protokoll62. Sitzung 1511
- Protokoll63. Sitzung 1535
- Protokoll64. Sitzung 1541
- Protokoll65. Sitzung 1567
- Protokoll66. Sitzung 1589
- Protokoll67. Sitzung 1617
- Protokoll68. Sitzung 1641
- Protokoll69. Sitzung 1665
- Protokoll70. Sitzung 1693
- Protokoll71. Sitzung 1733
- Protokoll72. Sitzung 1757
- Protokoll73. Sitzung 1781
- Protokoll74. Sitzung 1815
- Protokoll75. Sitzung 1849
- Protokoll76. Sitzung 1869
- Protokoll77. Sitzung 1881
- Protokoll78. Sitzung 1897
- Protokoll79. Sitzung 1925
- Protokoll80. Sitzung 1949
- Protokoll81. Sitzung 1961
- Protokoll82. Sitzung 1987
- Protokoll83. Sitzung 2009
- Protokoll84. Sitzung 2045
- Protokoll85. Sitzung 2069
- Protokoll86. Sitzung 2099
- Protokoll87. Sitzung 2127
- Protokoll88. Sitzung 2161
- Protokoll89. Sitzung 2181
- Protokoll90. Sitzung 2201
- Protokoll91. Sitzung 2217
- Protokoll92. Sitzung 2243
- Protokoll93. Sitzung 2273
- Protokoll94. Sitzung 2297
- BandBand 1855,2 -
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etwas nicht postulirt und infolge dessen auch nichts bewil ligt worden ist; es ist auch in dem diesfallsigen Berichte ausdrücklich darauf Bezug genommen/ daß in. der vorher gehenden Finanzperiode ebenfalls nichts postulirt worden sei; wir befinden uns aber jetzt in der Derathung des Rechen schaftsberichts, einer noch weiter rückwärts gehenden Fi nanzperiode, und da ist mir nicht erinnerlich, ob ein Postu lat gestellt wurde,"in welchem Falle es die Aufgabe der ge ehrten Deputation gewesen wäre, hierüber eine Rechenschaft vorzulegen. Uebrigens ersehe ich aus den Mittheilungen des Herrn Regieruugscommissars, daß der Fonds wahr scheinlich Zinsen trägt, aber sic werden verwendet und zwar 'muthmaßlich die Desicits damit gedeckt. Nun, das Object ist allerdings bedeutend genug, daß wohl auch zu Gunsten der Staatskasse hier eine Zinsenvergütung beansprucht wer den könnte, und ich muß deshalb voraussetzen, daß die Ver luste nicht gering sein dürften, weil allerdings diese Zinsen nur zu 4 hh gerechnet, 3600 Thlr. jährlich betragen. Wenn also diese rein consumirt werden, so geschieht dies allerdings, wie ich wohl glaube, im Interesse der Industrie, die, wie man zu sagen pflegt, nicht so recht auf eignen Beinen stehen kann; inzwischen wenn nur das Capital ungeschmä lert erhalten wird, muß man des guten Zweckes wegen von diesem Opfer absehen. - , Königlicher Commissar vr. Weinlig: Ich habe in Bezug auf die Zinsen den Herrn Abg. Bassenge auf die Verhandlungen zurückzuweisen, welche bei der Bewilligung des Vorschußfonds stattgefunden haben. Es besteht darü ber vollständiges Einverständniß, daß die Zinsen des Vor schußfonds nicht in die Staatskasse fließen, sondern die Do tation des Verlustdeckungsfonds bilden. Es kommt gar nicht selten vor und es ist gegenwärtig auch der Fall; daß der Verlustdcckungssonds nicht unbedeutende Bestände hat; Über nach der ursprünglichen Bestimmung desselben fließen die Zinsen desselben nicht in die Staatskasse zurück, sondern müssen derselben Bestimmung zugewendet bleiben, welcher der Hauptfonds zugewendet ist. Was die 4 H> Zinsen an langt, welche der geehrte Abgeordnete voraussetzt, so setzt er dabei wohl außer Augen, daß es die wesentliche Bestim mung des Fonds ist, zum Theil Vorschüsse zu leisten, unter sehr günstigen Bedingungen, auch nach Befinden, wo es sich um die Emporbringung ganz neuer Dinge handelt, auf kurze Zeit zinscnlvs oder zu ganz mäßigen Zinsen zu geben. Ich glaube daher, daß die Annahme eines durch schnittlich 4procentigen Zinßfußes eine nicht ganz begrün dete sein möchte. Präsident vr. Haase: Wünscht noch Jemand über diese Unterabtheilung v. zu sprechen? Referent Abg. Oehmichen auf Choren: Entgegen dem Herrn Königlichen Commissar muß ich allerdings die Deputation insofern in Schutz nehmen, als sie zu dieser speciellen Bemerkung im Berichte wohl sehr leicht kommen mußte, da. auf S. 47 zu Pos. 22 s in den Bemerkungen von der .Staatsregierung- ausdrücklich gesägt worden ist; daß diese 14,680 Thlr. .'für die Londoner Industrieausstel lung hier erspart'worden, dahingegen bei Pos. 26a zur Ver wendung gekommen wären, hier aber kein Wort von den Ersparnissen, die bei der Landwirthschaft gemacht worden sind, erwähnt ist. Es ist zwar bei Pos. 26 a davon die Rede, indem man dort sagte, es sei dies zum Lheik bei der Unterabtheilung: „zur Beförderung der landwirthschaftlichen Industrie" erfolgt; aber es mußte das nicht dort ge schehen, sondern jedenfalls hier bei Pos. 22 a, wo die Ver wendung^ für landwirthschaftliche Zwecke erfolgt. Wäre das der Fall gewesen, so würde die Auffassung der Depu tation keine solche geworden sein, wie sie geworden ist. Es war überhaupt gar nicht nothwendig, daß man bei Pos. 22 a den Aufwand für die Industrieausstellung in London er wähnte, denn durch den Beschluß der Kammern war die Staatsregierung angewiesen, diese Ausgabe bei Pos. 26a zu machen, wo sie wirklich stattgcfunden har. Es wäre einfacher gewesen, wenn man bei Pos. 22 erwähnt hätte, daß die Ersparnisse wesentlich bei den für die landwirth schaftliche Industrie bestimmten Geldern gemacht worden seien. Das war der Grund, weshalb die Deputation sich veranlaßt sah, sich im Berichte so auszudrücken, wie sie es gethan hat. Präsident vr. Haase: Es scheint nicht, daß noch Je mand in Bezug^auf die vorliegende Unterabtheilung v daS Wort begehre. Es würde daher der Herr Referent nun zu dem folgenden Abschnitte übergehen können. Referent Abg. Oehmichen auf Choren: L. Ministerium der Finanzen. DerMehrbedarf belief sich auf 3,895 Thlr. 29 Ngr. 7 Pf. Die Ersparniß belief sich auf 43,949 - 25 - 5 - verbleibt Ersparniß 40,053 Thlr. 25 Ngr. 8 Pf. Der Mehrbedarf zeigte bei: -Pos. 30. 3087 Thlr. 28 Ngr. 2 Pf., das Finanzministerium nebst Canzlei und. - 36. — - 28 - 2 - genügen die Bemer ¬ kungen in der Vorlage S. 57, - 37. 807 - 3 - 3 - Ertraordinaria u. Ins ¬ gemein. 8a. als. Zu den Bemerkungen in der Vorlage S. 61 fügt dir Deputation noch bei, daß unter dieser Position unter An dern: auch eine Summe von 1534 Thlrn. 24 Ngr. 3 Pf. inbegriffen ist, als Tagegelder für die Mitglieder des in Dresden versammelten forstlichen Ausschusses und 1031 Thlr. 17 Ngr. 9 Pf. nachträgliche Steuerentschädigung an das Rittergut Radeburg wegen der zu selbigem gehörigen sogenannten Herrenmühle infolge rechtskräftiger Entschei dung. . ' Im klebrigen giebt die Beilage unter Nr. 12 den spe ciellen Nachweis. Präsident vr. Haase: Begehrt Jemand das Wort bei diesem Abschnitte L, das Ministerium der Finanzen be-
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