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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1855,2
- Erscheinungsdatum
- 1855
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1855,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028253Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028253Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028253Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1855
- Titel
- 72. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1855-07-13
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1855,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll40. Sitzung 923
- Protokoll41. Sitzung 939
- Protokoll42. Sitzung 961
- Protokoll43. Sitzung 995
- Protokoll44. Sitzung 1031
- Protokoll45. Sitzung 1065
- Protokoll46. Sitzung 1103
- Protokoll47. Sitzung 1131
- Protokoll48. Sitzung 1159
- Protokoll49. Sitzung 1183
- Protokoll50. Sitzung 1217
- Protokoll51. Sitzung 1253
- Protokoll52. Sitzung 1267
- Protokoll53. Sitzung 1285
- Protokoll54. Sitzung 1313
- Protokoll55. Sitzung 1331
- Protokoll56. Sitzung 1347
- Protokoll57. Sitzung 1371
- Protokoll58. Sitzung 1399
- Protokoll59. Sitzung 1431
- Protokoll60. Sitzung 1465
- Protokoll61. Sitzung 1493
- Protokoll62. Sitzung 1511
- Protokoll63. Sitzung 1535
- Protokoll64. Sitzung 1541
- Protokoll65. Sitzung 1567
- Protokoll66. Sitzung 1589
- Protokoll67. Sitzung 1617
- Protokoll68. Sitzung 1641
- Protokoll69. Sitzung 1665
- Protokoll70. Sitzung 1693
- Protokoll71. Sitzung 1733
- Protokoll72. Sitzung 1757
- Protokoll73. Sitzung 1781
- Protokoll74. Sitzung 1815
- Protokoll75. Sitzung 1849
- Protokoll76. Sitzung 1869
- Protokoll77. Sitzung 1881
- Protokoll78. Sitzung 1897
- Protokoll79. Sitzung 1925
- Protokoll80. Sitzung 1949
- Protokoll81. Sitzung 1961
- Protokoll82. Sitzung 1987
- Protokoll83. Sitzung 2009
- Protokoll84. Sitzung 2045
- Protokoll85. Sitzung 2069
- Protokoll86. Sitzung 2099
- Protokoll87. Sitzung 2127
- Protokoll88. Sitzung 2161
- Protokoll89. Sitzung 2181
- Protokoll90. Sitzung 2201
- Protokoll91. Sitzung 2217
- Protokoll92. Sitzung 2243
- Protokoll93. Sitzung 2273
- Protokoll94. Sitzung 2297
- BandBand 1855,2 -
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Mittheilungen über die Verhandlung ende ^Landtags.? II. Kammer. 72. Dresden, am 13. Juli. 1855. Vier und siebzigste öffentliche Sitzung der zweiten Kammer am 4. Juli 1855. Inhalt: Registrandenvortrag. — Schluß der Berakhung des Berichts der ersten Deputation über das Königliche Decret, den Entwurf zu einem Gesetze über die Berichtigung von Wasserläufen und die Ausführung von Ent- und Bewässerungsanlagen betr. Besondere Berathung und Beschlußfassung über §§. 37 bis 49 s und b. Schlußabstimmung. Die Sitzung beginnt Abends 7 Uhr 27 Minuten in Gegenwart der Staatsminister vr. Zschinsky, Vr.v. Fal kenstein und Rabenhorst und der Königlichen Com- missare Geh. Rath vr. Weinlig und Reg.-Rath Su se mi hl, sowie in Anwesenheit von 55 Kammermitgliedern. Präsident vr. Haase: Der Herr Secretär wird die Güte haben, Ihnen das Protokoll der heutigen Morgen sitzung vorzutragen. (Dies geschieht'durch Secretär An ton.) Sollte Niemand gegen das soeben vorgetragene Pro tokoll eine Erinnerung zu machen haben, so wäre es für genehmigt anzusehen und von denselben Herren Abgeord neten zu unterzeichnen, die das Protokoll der heutigen Vor- , Mittagsitzung mit vollzogen haben. (Geschieht.) Es sind inzwischen noch einige Nummern zur Haupt- registrande eingegangen. Ich ersuche den Herrn Secretär, uns dieselben vorzutragen. - (Nr. 538.) Petition der Gemeindevorftände Karl August Steude und Genossen zu Striegnitz und 42 andern Orten um Nichtannahme des vorliegenden Gesetzentwurfs, das Jagdrecht betr. Präsident vr. Haase: Die geehrte Kammer hat be reits Petilionen gleichen oder verwandten Inhalts an die erste Deputation verwiesen und es wird dies wohl auch hier der Fall sein. Will die Kammer diese Petition an die erste Deputation abgeben? — Einstimmig I a. (Nr. 539.) Beschwerde der Gemeinden Altsattel, Striegnitz und Consorten, das Fortbestehen des sogenann- v. K. (4. Abonnement.) ten Kirchengeleites in Pausitz und eines Brückenzolls in Riesa betr. Präsident vr. Haase: Will die Kammer diese Petition der vierten Deputation überweisen? — Einstimmig Ja. (Nr. 540.) Anderweiter Bericht der zweiten Deputa tion über Abtheilung k des Ausgabebudgets, das Militär departement betr. Präsident vr. Haase: Wird zunächst zum Druck zu befördern sein und auf eine der nächsten Tagesordnungen kommen. Dies waren sämmtliche neu eingegangene Re- gistrandennummern. Wir gehen nun über auf den heute abgebrochenen Vortrag des Berichts unsrer ersten Depu tation, das Gesetz, die Berichtigung der Wasserläufe be treffend. Der Herr Referent wird die Güte haben, uns den Vortrag zu erstatten. Referent Vicepräsident v. Criegern: Wir sind in der heutigen Vormittagssitzung bis zu §. 37 gelangt, der so lautet: §. 37. Ausmittelung der Ersatzleistungen. Ueberrveisung des Enteigneten. Die Ersatzleistungen und die Auskaufspreise werden durch Sachverständige unter Leitung der Behörde ermittelt, welche das Ergebniß den Betheiligten bekannt zu machen und den Unternehmern die ihnen durch die Enteignung zu fallenden Grundstücke oder Rechte zu überweisen hat. Gegen die Höhe der Ersatzleistung oder des Auskaufs preises ist die Ergreifung eines Rekurses im Verwaltungs wege unzulässig. Die Behörde benennt die zu diesen Ermittelungen und sonst erforderlichen Sachverständigen und bestimmt deren Zahl. Motiven sind hierzu nicht vorhanden. Der Bericht enthält Folgendes: In §.37 ist im ersten und zweiten Absätze anstatt „Ersatzleistung" zu setzen: „Entschädigungsleistung". Hiernächst fand es die Deputation anfangs bemerk lich, daß gegen den im zweiten Absätze näher bezeichneten Ausspruch der Sachverständigen gar keine Einwendung statt finden solle. Die Königlichen Commissare wiesen aber darauf hin, daß es sich dabei blos um die eigentlichen Taxen handle, daß dagegen hinsichtlich der von den Sachverstän digen befolgten Grundsätze, sowie in Betreff anderer, die Unterlagen der Taxation bildenden Momente, alle in Ver waltungssachen erlaubten Rechtsmittel zulässig wären. Die 2W
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