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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1855,1
- Erscheinungsdatum
- 1855
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1855,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028254Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028254Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028254Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1855
- Titel
- 2. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1855-01-17
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1855,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 23
- Protokoll4. Sitzung 35
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 45
- Protokoll7. Sitzung 79
- Protokoll8. Sitzung 103
- Protokoll9. Sitzung 119
- Protokoll10. Sitzung 151
- Protokoll11. Sitzung 183
- Protokoll12. Sitzung 207
- Protokoll13. Sitzung 217
- Protokoll14. Sitzung 249
- Protokoll15. Sitzung 271
- Protokoll16. Sitzung 293
- Protokoll17. Sitzung 309
- Protokoll18. Sitzung 345
- Protokoll19. Sitzung 375
- Protokoll20. Sitzung 411
- Protokoll21. Sitzung 435
- Protokoll22. Sitzung 463
- Protokoll23. Sitzung 481
- Protokoll24. Sitzung 519
- Protokoll25. Sitzung 547
- Protokoll26. Sitzung 551
- Protokoll27. Sitzung 571
- Protokoll28. Sitzung 603
- Protokoll29. Sitzung 633
- Protokoll30. Sitzung 653
- Protokoll31. Sitzung 679
- Protokoll32. Sitzung 709
- SonstigesVergleichung des frühern etatmäßigen Aufwands für die obern ... 731
- Protokoll33. Sitzung 733
- Protokoll34. Sitzung 755
- Protokoll35. Sitzung 785
- Protokoll36. Sitzung 809
- Protokoll37. Sitzung 835
- Protokoll38. Sitzung 863
- Protokoll39. Sitzung 897
- BandBand 1855,1 -
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es nun schon über ein Viertehahr her, seitdem wir, die ftü Hern Kanunermitglieder, hier in diesem Saale ununterbro chen tag«», »M ich» bi« überzeugt, daß Viele, gewiß sehr Viele mit mir schon jetzt dem Zeitpunkte mit Sehnsucht entgegen sehen, wo der gegenwärtige Landtag seinem Ende zugeführt werden wird. Ich habe mich nun gefragt, ob es nicht thunlich und ausführbar sein möchte, dadurch, daß wir einen kürzer» Berathungsmodus wählen, den gegen wärtigen Landtag um Monate oder wenigstens Wochen abzukürzen? Ich bin weit entfernt, die Wichtigkeit des gegenwärtigen Landtags und seine Aufgabe zu verkennen, und angesichts der Bedeutung der uns in der Eröffnungs rede verheißenen Vorlagen etwa der Flüchtigkeit das Wort reden zu wollen; daß es aber durchführbar ist, einen kurzen Berathungsmodus zu wählen, ohne der Gründlichkeit Ab bruch zu thun, davon hat meines Bedünkens der soeben erst geschloffene außerordentliche Landtag den sprechenden Beweis geliefert. Ich habe vorzugsweise die hauptsäch lichste Aufgabe des gegenwärtigen Landtags im Auge, die Budgetberathung. Von den bewährten Männern, die zu nächst hierzu berufen find, den Mitgliedern unsrer Finanz deputation, dürfen wir mit Gewißheit voraussetzen, daß sie sich dieser Berathung mit der größten Sorgfalt und Gründlichkeit unterziehen werden. Setzen wir aber diese Berathung mit derselben Gründlichkeit und Ausführlichkeit auch bei der nachherigen Prüfung in der Kammer fort, so kann es meines Erachtens nicht fehlen, daß nach den bis herigen Erfahrungen der Schluß des gegenwärtigen Land tags unter fünf bis sechs Monaten nicht zu erwarten steht — eine für Viele gewiß nicht eben sehr tröstliche Aussicht. Es wiederholen sich aber und müssen sich der Natur der Sache nach gerade beim Budget eine Menge Punkte und Positionen wiederholen, welche schon auf frühern Land tagen gründlich durchgesprochen und berathen worden sind. Diese Positionen zerfallen häufig wieder in Unterpositionen, bei denen besondere Fragen gestellt, Diskussionen hervorge rufen und Anträge eingebracht werden. Ich frage nun, ob es nicht möglich ist, daß, namentlich, was die Anträge anlangt, auch im Interesse der Antragsteller selbst, gewisse Fristen zur Einbringung gestellt werden könnten, so, daß die Deputation nicht in die Lage kommt, über einen An trag besonders zusammentreten und Bericht erstatten zu müssen. Ich meines Ortes gestehe offen, daß ich in Fi nanzsachen weniger zu Hause und mit denselben weniger vertraut bin, um mir ein gründliches Urtheil darüber an maßen zu wollen, aber eine Frage und einen Wunsch aus zusprechen, habe ich mich in meinem Innern gedrungen ge fühlt und ich erlaube mir daher, an den Herrn Vorstand der Finanzdeputation die Frage zu richten, ob vielleicht er in dieser Beziehung mir Auskunft ertheilen kann, zumal da dis Deputation ihre Berathung dem Vernehmen nach bereits begonnen hat. Vielleicht ist im Schooße derselben' die von mir angeregte Frage bereits Gegenstand der Er- 8 .... . l wägung gewesen. Ich erwmte nun, welche Auskunft mir über diesen Punkt zu Theil werden wird. Abg. Haberkorn: Wenn ich recht vrrnprnanen, so hat der Abg.vr. Wahle die Frage gestellt, ob es nicht thun lich und räthlich sei, einen kürzern Berathungsmodus be züglich des Budgets einzuschlagen, und hat mich aufgefor dert, darüber eine Erklärung abzugeben. Es ist in der Deputation diese Frage selbst noch nicht zur Berathung gelangt, und es bleibt daher dieser selbst solche Vorbehalten- Was aber meine persönliche Ansicht betrifft, so geht sie da hin, daß sich beim Budget ein abgekürzter Berathungsmodus nicht empfehlen und rechtfertigen lassen würde. Es nimmt nämlich die wenigste Zeit die Berathung des Budgets in den Kammern in Anspruch, denn wenn solche einmal be gonnen hat, ist sie in der Regel nicht so weitläufig und zeitraubend; den größten Theil der Zeit erfordern die Vor arbeiten , die sorgfältige Prüfung der gejammten Unterla gen und die Anfertigung der Berichte. Bei dem beendig ten außerordentlichen Landtage handelte es sich um größere Gesetzvorlagen, und hier war wohl der Kammer der Vor schlag anzumuthen, so weit die Deputationen keine Be denken gegen einzelne Bestimmungen gefunden und in so weit nicht einzelne Mitglieder Abänderungen derselben be antragt hatten, solche für stillschweigend genehmigt anzu sehen; bei dem Budget aber handelt es sich um Zahlen und Ziffern, um Einnahme und Ausgabe, um Geldbewil ligungen, hier würde es wohl weniger statthaft sein, der Kammer anzusinnen, Fristen zu Einbringung von Anträ gen zu stellen und von der speciellen Berathung abzufehen, so weit keine Anträge gestellt sind, hierdurch aber dieselbe abzukürzen. Wohl wird sich die Finanzdeputation bestre ben, Weitschweifigkeiten über die Vorlagen zu vermeiden und, so weit möglich und zulässig, diejenigen Punkte un berührt zu lassen, welche mit den frühern Budgets über einstimmen. Dessenungeachtet dürfte es aber nicht gerathen sein, die^volle Freiheit der Berathung in der Kammer zu beschränken, mag es sich um Abänderungen handeln oder nicht. Eine solche Beschränkung dürfte weder im Interesse des Landes noch in dem der Kammer liegen. Meine An sicht geht daher dahin, daß eine Abkürzung der Bera thung über das Budget nicht zu billigen sein dürfte. Es ist übrigens bereits gestern in der Deputation das ordent liche Budget unter die Mitglieder vertheilt worden, und wir werden gewiß allen Fleiß anwenden, um recht bald Vorlagen an die Kammer zu bringen, allein erzwingen läßt sich die Beschleunigung nicht, es bedarf Alles die genaueste und sorgfältigste Vorprüfung, der Verhandlung mit den Commissaren und Anfertigung der Berichte, was Zeit er fordert, und wir werden daher wohl einige Wochen in An spruch nehmen müssen, ehe wir mit Berichten vor die Kam mer treten können. Ich benutze aber diese Gelegenheit, um eine andere Frage zu besprechen. Es ist nämlich mehrfach die Frage angeregt worden, ob nicht, eben weil die Finanz-
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