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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1855,2
- Erscheinungsdatum
- 1855
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1855,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028255Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028255Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028255Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1855
- Titel
- 35. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1855-06-23
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1855,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll35. Sitzung 677
- Protokoll36. Sitzung 691
- Protokoll37. Sitzung 719
- Protokoll38. Sitzung 731
- Protokoll39. Sitzung 741
- Protokoll40. Sitzung 767
- Protokoll41. Sitzung 801
- Protokoll42. Sitzung 827
- Protokoll43. Sitzung 839
- Protokoll44. Sitzung 845
- Protokoll45. Sitzung 859
- Protokoll46. Sitzung 867
- Protokoll47. Sitzung 881
- Protokoll48. Sitzung 913
- Protokoll49. Sitzung 933
- Protokoll50. Sitzung 941
- Protokoll51. Sitzung 977
- Protokoll52. Sitzung 985
- Protokoll53. Sitzung 997
- Protokoll54. Sitzung 1017
- Protokoll55. Sitzung 1045
- Protokoll56. Sitzung 1077
- Protokoll57. Sitzung 1097
- Protokoll58. Sitzung 1119
- Protokoll59. Sitzung 1151
- Protokoll60. Sitzung 1171
- Protokoll61. Sitzung 1179
- Protokoll62. Sitzung 1185
- Protokoll63. Sitzung 1203
- ProtokollII. Sitzung 19
- BandBand 1855,2 -
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(Nr. 347.) Bericht der zweiten Deputation der ersten Kammer, vom 16. Juni 1855, über Pos. 12 des außer ordentlichen Ausgabebudgets, die Einräumung dreier Kunst sammlungen in das neue Museum betr. Präsident v. Schönfels: Dieser Bericht kommt heute zur Vertheilung und wird auf eine der nächsten Tagesord nungen gesetzt werden. (Nr. 348.) Protokollauszug der zweiten Kammer, vom 12. Juni 1855, die Beschlußfassung enthaltend über die vom Abg. v. Nostitz-Drzewiecki in der 15. Sitzung der zweiten Kammer am 21. Februar 1855 gestellten Anträge. (Nr. 350.) Weiterer Auszug desselben Protokolls der zweiten Kammer, die fortgesetzte Berathung über die vom Abg. v. Nostitz-Drzewiecki in der zweiten Kammer gestellten Anträge betr. Präsident v. Schönfels: Es sind dies ständische An träge und werden daher die Protokollextracte der dritten Deputation überwiesen werden müssen; ich frage, ob die Kammer dieselben dorthin verweisen will? — Einstim mig Ja. (Nr. 349.) Auszug des Protokolls der zweiten Kam mer, vom 13. Juni 1855, enthaltend die Berathung des Berichts über die Petition von Stoffregen u. Comp. nebst Genossen in Plauen um Erlaß gesetzlicher Bestimmungen für den Musterschutz. Präsident v. Schönfels: Es tritt hier derselbe Fall ein; diese Petition ist vom Abg. Georgi in der zweiten Kammer zur seinigen gemacht worden und wird daher an die dritte Deputation überwiesen werden müssen; ich frage, ob sich die Kammer mit diesem Vorschläge einversteht? — Einstimmig Ja. (Nr. 351.) Bericht der ersten Deputation der ersten Kammer, vom 16. Juni 1855, über das allerhöchste De kret, einen Gesetzentwurf über Expropriation zu Eisenbahn zwecken betr. Präsident v. Schönfels: Wird hoffentlich morgen vertheilt werden können und dann auf eine der nächsten Tagesordnungen gesetzt werden. (Nr. 352.) Petition des Advocaten vr. Julius Volk mann und 3 Genossen zu Chemnitz, vom 8. Juni 1855, um Verwendung bei der Staatsregierung wegen Herstel lung einer Verbindungsbahn zwischen Grüna und Stoll- berg über Würschnitz auf Staatskosten, resp. um Garantie einer Rente von 5 Procent des von den etwaigen Erbauern aufzuwendenden Capitals. Präsident v. Schönfels: Diese Petition gehört offen bar zum Bereich der zweiten Deputation und ich frage, ob die Kammer dieselbe dorthin verweisen will? — Einstim mig Ja. (Nr. 353.) Anzeige der vierten Deputation, nach wel cher letztere bereit ist, folgende mündliche Vorträge zu er statten: 1) über die Petition der Brandcalamitosen zu Ober wiesenthal, Karl Erasmus Stoll und 20 Genossen, um Erlaß des Betrags des ihnen zum Wiederaufbau ihrer Wohnhäuser creditirten Bauholzes und Kalkes (unter Adop- tirung des am 16. Mai dieses Jahres in der jenseitigen Kammer erstatteten Berichts.) 2) über die Petition Gott lieb August Wüstmanns zu Stolpen um Aufhebung der über ihn verhängten Zustandsvormundschaft. Präsident v. Schönfels: Diese mündlichen Borträge werden in der nächsten Zeit stattzufinden haben. (Nr. 354.) Petition der Gemeindevorstände zu Nie dereula und vier anderer Ortschaften, Friedrich Wilhelm Schlicke und Genossen, vom 5. Juni 1855, um Erhöhung der Vergütung für Militärleistungen. Präsident v. Schönfels: Dürfte jedenfalls ein Ge genstand für die vierte Deputation sein, und ich frage, ob die Kammer denselben dorthin abgeben will? — Einstim mig Ja. (Nr. 355.) Petition des Gemeinderaths zu Langen leuba-Oberhain, Johann Gottfried Leichsenring und'Ge nossen, vom 15. Juni 1855, um Aufrechthaltung des jetzi gen Jagdrechts. Präsident v. Schönfels: Die erste Deputation beschäftigt sich mit dem Gesetzentwürfe, der bezüglich der Wiederher stellung der Jagd bei der Kammer eingegangen ist, und es wird daher diese Petition der ersten Deputation zu über weisen sein; ich frage, ob sich die Kammer mit diesem Vor schläge einversteht? —- Einstimmig Ja. Ich habe zuvörderst den Herrn Vicepräsidenten v. Frie sen für die heutige Sitzung zu entschuldigen; derselbe ist durch dringende Privatgeschäfte abgehalten, heute hier zu erscheinen. Ferner hat Herr Kammerherr v. Metzsch ge wünscht, es möchte in Bezug auf den ihm von der Kam mer bereits genehmigten Urlaub eine Abänderung dahin eintrctcn, daß sein Urlaub anstatt vom 18. d. M. vom 2. Juli anhebe und sich bis zum 21. Juli erstrecke. Das Gesuch geht also dahin, ihm vom 2. bis 21. Juli Urlaub zu ertheilen, und ich frage, ob die Kammer mit dieser Ab änderung des bereits genehmigten Urlaubs einverstanden ist? — Einstimmig Ja. Eine weitere Mittheilung habe ich nicht zu machen; wir können daher zur Tagesordnung übergehen und ich ersuche den Herrn Bürgermeister Hennig als Referenten, uns vom Rednerstuhle aus den Bericht der ersten Depu tation über das Decret, die auf Grund von §. 88 der Ber- fassungsurkunde erfolgte Erhebung der Brandversicherungs- beiträge im Jahre 1854 u. s. w. betreffend, vorzutragen. Referent Bürgermeister Hennig, (nach Vortrag des Königlichen Decrets, s. dasselbe L--M. H- K. Nr. 27, S. 572 f.): Ich weiß nicht, ob es nöthig sein wird, die Beilagen und 8. vorzulesen. Sie sind allerdings so umfänglicher Art, daß, wenn die hohe Staatsregierung nicht besonders auf deren Vorlesung anträgt, wohl davon abge sehen werden möchte. Präsident v. Schönfe ls: Es kann wohl vorausgesetzt werden, daß jedes Mitglied sich damit bekannt gemacht
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