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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1855,2
- Erscheinungsdatum
- 1855
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1855,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028255Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028255Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028255Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1855
- Titel
- 46. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1855-07-16
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1855,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll35. Sitzung 677
- Protokoll36. Sitzung 691
- Protokoll37. Sitzung 719
- Protokoll38. Sitzung 731
- Protokoll39. Sitzung 741
- Protokoll40. Sitzung 767
- Protokoll41. Sitzung 801
- Protokoll42. Sitzung 827
- Protokoll43. Sitzung 839
- Protokoll44. Sitzung 845
- Protokoll45. Sitzung 859
- Protokoll46. Sitzung 867
- Protokoll47. Sitzung 881
- Protokoll48. Sitzung 913
- Protokoll49. Sitzung 933
- Protokoll50. Sitzung 941
- Protokoll51. Sitzung 977
- Protokoll52. Sitzung 985
- Protokoll53. Sitzung 997
- Protokoll54. Sitzung 1017
- Protokoll55. Sitzung 1045
- Protokoll56. Sitzung 1077
- Protokoll57. Sitzung 1097
- Protokoll58. Sitzung 1119
- Protokoll59. Sitzung 1151
- Protokoll60. Sitzung 1171
- Protokoll61. Sitzung 1179
- Protokoll62. Sitzung 1185
- Protokoll63. Sitzung 1203
- ProtokollII. Sitzung 19
- BandBand 1855,2 -
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im Lande vielfach verbreitet ist, widersprechen, daß sie zu gut gehalten werden und daß sie dadurch zu Rückfällen, die leider nicht abzuläugnen sind, veranlaßt würden; — ich habe im Gegentheil die Bemerkung gemacht, daß die Sträf linge hinsichtlich der Kleidung, der Beköstigung und des Nachtlagers nur so gehalten werden, daß sie, ohne gerade körperliche Nachtheile zu erleiden, dabei existiren können. Weiter ist dabei, was gewiß auch übel angebracht wäre, irgend ein Luxus nicht zu bemerken, sondern Alles auf das dringend Nothwendige beschränkt. — Außerdem müssen die Sträflinge 13 Stunden täglich arbeiten, worunter sich sehr anstrengende mühsame Arbeiten befinden. Die Gefängniß- localitäten, worin sie oft leichte Vergehen zu verbüßen haben, sind von der Art und Weise, daß man sie als vollständig dem Zwecke entsprechend bezeichnen kann. Ich habe mir erlaubt, diese kurzen Bemerkungen nur deshalb einzuschal ten, um dem vielseitig verbreiteten Glauben zu begegnen, als sei die Lage der zu Waldheim untergebrachten Sträf linge allzu gut und zu verführerisch, immer neue Rückfälle herbeizuführen. Referent Bürgermeister Starke: Ich wollte mir nur erlauben, dem geehrten ersten Herrn Sprecher einige Worte einzuhalten. Eine Rüge, in der von ihm angedeuteten Weise dürfte die Staatsregierung am wenigsten verdienen. Es ist dem Berichte der jenseitigen Kammer über das Bud get des Ministeriums des Innern eine Tabelle beigefügt, welche aus einer ziemlichen Reihe von Jahren das Wachsen des seit 1832 angenommenen Etats aller Sträflinge und aller in den Corrections-, Befferungs- und Versorganstalten befindlichen Personen nachweist. Daraus geht ohne Schwie rigkeit hervor, in welch' immenser Maße die Anzahl der detinirten Sträflinge gewachsen ist. Jedenfalls kann die hohe Staatsregierung für diese Ereignisse nicht responsabel gemacht werden, sondern sie hat blos ein Unterkommen für diese Personen auf jede Weise zu beschaffen. Einer andern Bemerkung des zweiten Herrn Sprechers kann ich jedenfalls nur beitreten; die Maßregeln, welche die hohe Staatsregie rung getroffen hat, sind nicht nur in Sachsen, sondern auch in andern Staaten als durchaus zweckmäßig erkannt worden, weil das strengere System, das sogenannte pensylvanische, doch auch manche Schattenseiten hac. Der Herr Graf Hvhenthal bemerkte aber auch, es sei zu bedauern, daß dke- Graf Hohenthal: Es thut mir leid, bei meiner Bemerkung mißverstanden worden zu sein; denn ich habe nicht daran gedacht, der hohen Staatsregierung einen Bor wurf zu machen, ich glaube, daß dies in meinen Worten auch durchaus nicht hat liegen können; im Gegentheil habe ich an die Spitze meiner Bemerkungen gestellt, daß ich nicht gegen das Postulat stimmen werde, sondern ich habe nur die moralische Seite des tiefen Verfalls der Sitten, der sich durch Ueberfüllung der Strafanstalten herausstellt, hervorgehoben. Es ist mir auch ferner nicht eingefallen, der Regierung gegenüber einen Vorwurf auszusprechen, daß das Postulat auf das außerordentliche Budget genommen worden ist. Ich habe aber gesagt und wiederhole es, daß es zu bedauern ist, daß die Staatsregierung in dem noth- wendigen Falle ist, also durch die Zunahme an Verbre chen gezwungen ist, außer den großen Summen, die im ordentlichen Budget für diesen Zweck verwilligt sind, auch noch auf das außerordentliche Budget eine Forderung an die Stände zu stellen. Was übrigens die Specialfrage, die Jsolirungszellen betrifft, so kann ich dem ersten Redner, der gegen mich sprach, dem Herrn Kammerherrn v. Besch witz, nur beitreten, daß sie sehr zweckmäßig sind; aber ich bin fest überzeugt, daß Niemand mir die moralische Betrüb» niß wird absprechen können darüber, daß die Verbrechen sich auf eine so fürchterliche Weise vermehrt haben, daß die Folgen derselben eine wesentliche Last des treuen, ordent lichen und betriebsamen Bürgers geworden sind. Vicepräfldent Frhr. v. Friesen: Ich wollte nur be stätigen, daß auch ich die Aeußerung des Herrn Grafen Hohenthal so aufgefaßt habe, wie er sie so eben erläutert hat. Mir scheint es auch, als ob die Aeußerung des Herrn Kammerherrn v. Beschwitz und des Grafen Hohenthal sich durchaus nicht entgegenstehen, sondern sich recht sehr gut mit einander vereinigen lassen. Es ist gar keinem Zweifel unterworfen, daß die Maßregel, welche die Staatsregierung uns jetzt vorschlägt, höchst zweckmäßig, ja sogar ganz noth- wendig ist. Also wegen dieser Vorlage sind wir der Staatsregierung allerdings Dank schuldig. Darüber ist kein Zweifel und die Deputation hat auch nicht im Minde sten gezögert, die Annahme des Vorschlags zu empfehlen. Daß auch die Verbrecher gewiß nicht zu gut gehalten wer den, so daß sich die Leute außerhalb der Zucht- und Correc- tionshäuser etwa nach dem Aufenthalte in diesen Häusern sehr sehnen möchten, auch das glaube ich und bin im All gemeinen vollkommen überzeugt, nach Allem, was ich ge hört und gelesen habe und gelegentlich manchmal durch eigne Anschauung selbst erfahren habe, daß die Verwaltung scr unvermeidliche Aufwand auf das außerordentliche Staats budget gestellt würde; allein hierfür möchte ich gerade mei nerseits der hohen Staatsregierung Dank wissen; denn würde er vom ordentlichen Staatsbudget bestritten, so würde die Last, welche durch Steuern aufgebracht werden muß, wesentlich sich vergrößern, während der Bedarf, soweit er? nicht aus baaren Kassenbeständen gedeckt werden kann, aus der Anleihe bestritten wird, wodurch jedenfalls die Gegen wart weniger betroffen wird, als wenn der von dem Herrn Sprecher gewünschte Ausweg gewählt werden sollte. und die Einrichtung unsrer Straf- und Versorganstalten eine ganz musterhafte ist. Also darüber herrscht vollkom menes Einverständniß; dessenungeachtet bleibt es aber doch immer beklagenswerth und muß beklagt werden und ich be klage es auch, daß die Nothwendigkeit vorhanden ist, daß
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