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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1855,2
- Erscheinungsdatum
- 1855
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1855,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028255Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028255Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028255Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1855
- Titel
- 48. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1855-07-20
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1855,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll35. Sitzung 677
- Protokoll36. Sitzung 691
- Protokoll37. Sitzung 719
- Protokoll38. Sitzung 731
- Protokoll39. Sitzung 741
- Protokoll40. Sitzung 767
- Protokoll41. Sitzung 801
- Protokoll42. Sitzung 827
- Protokoll43. Sitzung 839
- Protokoll44. Sitzung 845
- Protokoll45. Sitzung 859
- Protokoll46. Sitzung 867
- Protokoll47. Sitzung 881
- Protokoll48. Sitzung 913
- Protokoll49. Sitzung 933
- Protokoll50. Sitzung 941
- Protokoll51. Sitzung 977
- Protokoll52. Sitzung 985
- Protokoll53. Sitzung 997
- Protokoll54. Sitzung 1017
- Protokoll55. Sitzung 1045
- Protokoll56. Sitzung 1077
- Protokoll57. Sitzung 1097
- Protokoll58. Sitzung 1119
- Protokoll59. Sitzung 1151
- Protokoll60. Sitzung 1171
- Protokoll61. Sitzung 1179
- Protokoll62. Sitzung 1185
- Protokoll63. Sitzung 1203
- ProtokollII. Sitzung 19
- BandBand 1855,2 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. 48. Dresden, am 2V. Juli. 1855. Neun und vierzigste öffentliche Sitzung der ersten Kammer am 14. Juli 1855. Inhalt: Schluß der Berarhung des Berichts der zweiten Deputation über Abkheilung v des Allgemeinen Ausgabebudgets (Departement des Innern). Besondere Berathung und Beschlußfassung über Pos. 23 bII - 29. — Mitthcilung des Präsidenten v. Schön fels, die Wahl der Mitglieder zum Staatsgerichtshofe belr. Die Sitzung beginnt um 10 Uhr 25 Minuten in Ge genwart der Königlichen Commissare Geh. Räthe Kohl schütter und Körner, sowie in Anwesenheit von 25 Kammermitgliedern. Präsident v. Schönfels: Eingegangen ist, meine hoch geehrtesten Herren, nichts, was aus der Registrande vorge tragen werden könnte; ein Protokoll ist auch nicht Zu ver lesen. Es wird daher sogleich zur Tagesordnung über zugehen sein, und ich würde Herrn v. Römer ersuchen, uns den fernern Vortrag des gestern abgebrochenen Berichts zu geben. Referent v. Römer: Pos. 23 d. 1k. Das Polizeibureau zu Bodenbach war im vorigen Budget mit 1126 Thlrn. etatmäßig ange setzt; das ictzige Postulat von 1145 Thlrn. etatmäßig be tragt also 19 Thlr. mehr. Dieses geringe Mehrbedürfniß erwächst aus dem etwas höher berechneten Miethzinse der Dienstwohnung für die nunmehr in dem neugebauten fis kalischen Gebäude untergebrachten zwei Polizeibeamten. Da dieser Betrag der Staatskasse wieder zu Gute kommt, so beantragt die Deputation die Bewilligung der geforderten ! r 45 Thlr. etatmäßig. Präsident v. Schönfels: Ich habe nun zu erwarten, ob Jemand über Pos. 23 b 11. das Wort begehrt. — Es scheint nicht, als wenn Jemand das Wort verlangte; so werde ich zur Abstimmung übergehen. Für das Poli zeibureau zu Bodenbach sind 1145 Thlr. postu- lirt; die Deputation rathet die Bewilligung dieser Summe an, und ich frage, ob die Kammer ihrer Deputation beistimmen will? — Einstimmig Ja. 1° K. (4. Abmnenrertt.) Referent v. Römer: - Pos. 23 e. > Einige auf allgemeine Versorgungsanstalten ! Bezu« habende Ausgaben, als: > 674 Tblr 21 Rgr. 2 Pf. für das Paxbrod bei dem Ja- cobshospital, 3126 - — - — - Beitrag an das Zwickauer Kreiskrankenhaus, — - g - 8 - zur Abrundung, 3795 Tblr. — Algr^ —Pf- etatmäßig und 18 - j', - — - Luarrierentschädigungaufdem Sonnenstein, — - 15 - — - zur Abrundung, 19Wr.—N^"P^transitorl'sch, zusammen 3814 Thlr., werden als auf Verpflichtungen und frühem Verwilligungen beruhend zur Genehmigung empfohlen. Präsident v. Schönfels: Ich habe zu erwarten, ob Jemand über Pos. 23 o zu sprechen wünscht. Es ist dies nicht der Fall. Ich gehe daher sogleich zur Fragstellung über. In Bezug auf diese Pos. 23 o, einige auf allgemeine Versorgungsanstalten Bezug habende Ausgaben betreffend, sind postulirt 3795 Thlr. etatmäßig u nd 19Thlr. transitorisch, zusammen also 3814 Thlr. und ich frage, ob die Kammer nach Anrathen ihrer Deputation dieses Postulat -u bewilligen gemeint ist? — Einstimmig Ja. Referent v. Römer: Pos. 23 L Für medicinalpolrzeiliche Zwecke. I. Für die chirurgisch-medicinische Akademie (jenseitiger Bericht S. 538—519 und S. 575—577) waren zuletzt bewilligt 19,860 Thlr. etatmäßig, 140 Thlr. tranfitorisch, 20,000 Thlr. überhaupt. Das jetzige Postulat von 23,650 Thlr. etatmäßig übersteigt also unter Wegfall des transitorischen Ansatzes jenen Betrag um 3650 Thlr. Ehe die Deputation zur Begutachtung übergeht, hat sie in Bezug auf die Darstellung im jenseitigen Berichte Seite 539 (oben) zu bemerken, daß der Beitritt zu dem dort erwähnten Antrag, welcher die Akademie der fernern Fürsorge der Staatsregienmg empfehlen sollte, in der ersten Kammer auf Anrathen ihrer Deputation einstimmig abgc- 145
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