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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1855,2
- Erscheinungsdatum
- 1855
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1855,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028255Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028255Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028255Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1855
- Titel
- 49. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1855-07-21
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1855,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll35. Sitzung 677
- Protokoll36. Sitzung 691
- Protokoll37. Sitzung 719
- Protokoll38. Sitzung 731
- Protokoll39. Sitzung 741
- Protokoll40. Sitzung 767
- Protokoll41. Sitzung 801
- Protokoll42. Sitzung 827
- Protokoll43. Sitzung 839
- Protokoll44. Sitzung 845
- Protokoll45. Sitzung 859
- Protokoll46. Sitzung 867
- Protokoll47. Sitzung 881
- Protokoll48. Sitzung 913
- Protokoll49. Sitzung 933
- Protokoll50. Sitzung 941
- Protokoll51. Sitzung 977
- Protokoll52. Sitzung 985
- Protokoll53. Sitzung 997
- Protokoll54. Sitzung 1017
- Protokoll55. Sitzung 1045
- Protokoll56. Sitzung 1077
- Protokoll57. Sitzung 1097
- Protokoll58. Sitzung 1119
- Protokoll59. Sitzung 1151
- Protokoll60. Sitzung 1171
- Protokoll61. Sitzung 1179
- Protokoll62. Sitzung 1185
- Protokoll63. Sitzung 1203
- ProtokollII. Sitzung 19
- BandBand 1855,2 -
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Mittheilrrngen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. *4^ 49« Dresden, am 21. Juli. 1855» Fünfzigste öffentliche Sitzung der ersten Kammer am 16. Juli 1855. Inhalt: Registrandenvortrag. — Nachträgliche Mittheilung des Domherrn vr. Tuch, dessen Beschwerde gegen die Königliche Polizei- direction betr. — Berathung des Berichts der zweiten De putation über Pos. 2b des außerordentlichen Ausgabebudgets, den zur Bestreitung für die Bauten am Zwinger unvermeidlich erforderlichen Mehraufwand betr. Schlußabstimmung. — Berathung des Berichts der vierten Deputation, die Beschwerde, resp. Petition Robert Rudowsky's rc. und des Dresdner Agcn- turvereins, Eduard Grabner rc., die Stellung der Geschäfts agenten betr. Beschlußfassung. — Wahl der Mitglieder und Stellvertreter zum Staatsgerichtshofe. Die Sitzung beginnt Ul Uhr mit Verlesung des über die letzte Sitzung vom Secretär v. Egidy geführten Pro tokolls in Anwesenheit des Staatsministers Behr und von 26 Kammermitgliedern. Nach Genehmigung des Protokolls, welches von den Mitgliedern Domherr vr. T wch und Graf Hohenthal mit vollzogen wird, erhalt Domherr vr. Tuch das Wort. vr. Tuch: Durch ein Versehen habe ich in der letzten Sitzung den von mir speciell besprochenen Polizeifall in den April d. I. gesetzt; er gehört vielmehr dem April des vori gen Jahres an, was ich als eine tatsächliche Berichtigung mir erlaube hier nachzubringen. Zugleich gereicht es mir zu einer besonder» Befriedigung, hinzufügen zu können, daß der dermalige Vorstand der Königlichen Polizeiverwal- tung in Dresden selbst die Initiative zu ergreifen die Ge neigtheit gehabt hat, in der von mir angeregten Frage eine Verständigung h-rbcizufül-ren und zugleich mit der zuvor kommendsten Bereitwilligkeit mir Gelegenheit eröffnet hat, Einsicht in die Acten zu nehmen. Ich stehe darum nicht an, aus diesen Acten noch Folgendes über den betreffenden Fall nachzutragen. Allerdings hat der betreffende Hotel besitzer nach dem Protokolle es unterlassen, die beson- dern Umstände, die ihn rücksichtlich der beiden Berliner Po lizeibeamten auch nach dem Urtheile der hiesigen Polizei verwaltung würden als straflos haben erscheinen lassen, her vorzuheben und für sich selbst geltend zu machen. Er hat I. K. (4. Abonnement.) es sich daher lediglich selbst zuzuschreiben, wenn die richter liche Behörde die an sich in Wahrheit beruhendenUmstande bei Feststellung der Frage über die Straffälligkeit unberück sichtigt gelassen hat. Nücksichtlich des Strafmaßes, so kommt nun allerdings in Betracht, daß durch diese Unter lassungen die Straffälligkeit zugestanden war und es muß anerkannt werden, daß sich dasselbeinnerhalb der gesetzlichen Schranken gehalten hat, zumal dkeserFall unglücklicherweise mit einem andern, über den ich weiter zu urtheilen keine Veranlassung habe, zusammengefallen ist. Ans eignem Antriebe fühle ich mich gedrungen, dies hier zu erklären und darf hoffen, daß das über den besonder» Fall Gesagte hier sein richtiges Maß, bezüglich seine Erledigung gefun den hat. Präsident v. Schön fels: Es wird diese Erläuterung jedenfalls einen Platz im Protokoll finden. Wir gehen nun zum Vortrag aus der Hauptregistrande über. (Nr. 420.) Bericht der zweiten Deputation der ersten Kammer, vom 13. Juli 1855, über einen in geheimer Sitzung zu berathenden Gegenstand. Präsident v. Schönfels: Dieser Bericht ist gedruckt, soeben vertheilt worden und wird wahrscheinlich nächste Mittwoch auf die Tagesordnung gesetzt werden. (Nr. 421.) Bericht derselben Deputation, vom 14. Juli 1855, über Pos. 3 des außerordentlichen Ausgabe budgets, den Ankauf und die Einrichtung des vormals Cosel'schen Palais für Zwecke der Königlichen Polizeidirec- tion betr. Präsident v. Schön fels: Dieser Bericht wird im Laufe des heutigen Tages vertheilt werden und wird eben so, wie die vorige Nummer, nächste Mittwoch auf die Tages ordnung gebracht werden. (Nr. 422.) Bericht der ersten Deputation der ersten Kammer, vom 14. Juli 1855, über den Entwurf zu einem Gesetze, den Schluß der Landrentenbank betr. Präsident v. Schönfels: Dieser Bericht befindet sich ebenfalls in der Druckerei und wird wahrscheinlich morgen aus derselben hervorgehe» und kommt auf eine dsr nächsten Tagesordnungen. (Nr. 423.) Anzeige über einen von der ersten Depu tation zu erstattenden mündlichen Vortrag über das aller höchste Drcret, die von Gemeinden unternommenen Ab lösungen der Leistungen der Unangesessenen betr., unter 148
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