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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1855,2
- Erscheinungsdatum
- 1855
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1855,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028255Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028255Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028255Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1855
- Titel
- 59. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-08-14
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1855,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll35. Sitzung 677
- Protokoll36. Sitzung 691
- Protokoll37. Sitzung 719
- Protokoll38. Sitzung 731
- Protokoll39. Sitzung 741
- Protokoll40. Sitzung 767
- Protokoll41. Sitzung 801
- Protokoll42. Sitzung 827
- Protokoll43. Sitzung 839
- Protokoll44. Sitzung 845
- Protokoll45. Sitzung 859
- Protokoll46. Sitzung 867
- Protokoll47. Sitzung 881
- Protokoll48. Sitzung 913
- Protokoll49. Sitzung 933
- Protokoll50. Sitzung 941
- Protokoll51. Sitzung 977
- Protokoll52. Sitzung 985
- Protokoll53. Sitzung 997
- Protokoll54. Sitzung 1017
- Protokoll55. Sitzung 1045
- Protokoll56. Sitzung 1077
- Protokoll57. Sitzung 1097
- Protokoll58. Sitzung 1119
- Protokoll59. Sitzung 1151
- Protokoll60. Sitzung 1171
- Protokoll61. Sitzung 1179
- Protokoll62. Sitzung 1185
- Protokoll63. Sitzung 1203
- ProtokollII. Sitzung 19
- BandBand 1855,2 -
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scheint schade zu sein, daß der Herr Petent diese Eingabe jetzt, zwei Lage vor dem Schluß des Landtags, eingereicht hat. Hätte es ihm gefallen, seine Eingabe früher der Kam mer zugehen zu lassen-, so wäre es vielleicht möglich gewe sen, dieselbe zu prüfen und. nach Gelegenheit zu berücksich tigen. Unter den jetzigen Umständen scheint es, nachdem ich die Petition durchgelesen habe, vollkommen gerechtfertigt zu sein, darauf anzutragen, die Sache zu beseitigen und mit etwas Besserm uns zu beschäftigen. Ich schlage vor, die Eingabe sä aota zu nehmen; ist die Kammer damit einverstanden? — Einstimmig Ja. (Nr. 440.) Herr Kammerherr v. Watzdorf bittet um Verlängerung seines Urlaubs bis zum Schluß des Land tages. Präsident v. Schönfels: Herr Kammerherr v. Watz dorf stützt dieses Gesuch auf eine Badecur, die er nicht unterbrechen könne, sofern sie von Wirkung sein solle. Ich frage, ob die Kammer dieses Gesuch, welches dahin geht, bis zum 8. August Urlaub zu haben, bewilligt? — Ein stimmig Ja. (Nr. 491.) Bericht der dritten Deputation der ersten Kammer über die Anträge des Herrn Superintendent vr. Großmann, die Bestrafung der einfachen Unzucht betr. Präsident v. Schönfels: Kann morgen gedruckt und vertheilt werden. Die Berathung darüber dürfte morgen Abend in geheimer Sitzung stattsinden. Eine Entschuldigung ist eingegangen von Sr. Erlaucht dem Herrn Grafen Schönburg; derselbe ist durch Unwohl sein abgehalten, für heute in der Kammer zu erscheinen. Eine fernere Mittheilung habe ich der geehrten Kammer zu machen darüber, daßMe Stelle des ständischen Archivs eine veränderte werden^wird. Wir hatten bisher ein Local in dem hiesigen Landhause inne für unser Archiv, welches durchaus nicht üden Anforderungen entsprach, die dafür wünschenswerth waren. Herr Präsident vr. Haase von der zweiten KammerZund ich haben uns an die Regierung gewendet, um in dieser Beziehung eine Aenderung zu er langen, und die Regierung ist geneigt gewesen, darauf ein zugehen,, sie hat ein Local angewiesen, was sowohl in Be zug auf die Räumlichkeit, als auch in anderer Beziehung vollständig den^gAnforderungen entsprechen wird. Dieses habe ich für Pflicht-gehalten, der Kammer anzuzeigen. Eine weitere Mittheilung habe ich nicht zu machen, wir können daher sogleich'zur Tagesordnung übergehen, und zwar zum ersten Gegenstand, es ist das ein Bericht der zweiten Deputation über Abtheilung 21 des Ausgabebudgets, den Reservefonds betreffend. Herr v. Böhlau wird die Güte haben, uns diesen Vortrag zu erstatten. Referent v. Bühlau: . 21. Reservefonds. . Pos. 90. Zu Ujebertragung etwaiger Ausfälle rc. Der Bericht der zweiten Deputation hierüber lautet folgendermaßen: Pos. 90. Zu Uebertragung etwaiger Ausfälle im Einkommen und entstehender Verluste, sowie zu Deckung außerordent licher, dermalen nicht zu bestimmender Bedürfnisse, wird von der Staatsregierung in Uebereinstimmung mit den frü hem Budgets ein Reservefonds und zwar in der Höhe von 49,711 Thlr. postulirt. Um jedoch die erforderliche Ausgleichung des Ein nahme- und Ausgabebudgets zu bewirken, hat dieses Po stulat bis auf 100,487 Thlr., mithin um 50,776 Thlr. erhöht werden müssen, und cs empfiehlt die Deputation, unter Hinweisung auf §. 106 der Verfassungsurkunde, welcher die Aufnahme eines Reservefonds in das Budget vorschreibt, in Uebereinstimmung mit dem Beschlüsse der jenseitigen Kammer unter der von dieser dort ausgespro chenen Voraussetzung: „daß die hohe Staatsregierung diesen Mehrbetrag zu dem bei Abschnitt 6 des ordentlichen Einnahmebudgecs beantragten Steuererlaß thunlichst mit verwenden möge" die vorstehend auf 100,487 Thlr. aä Pos. 90 angegebene Summe der Kammer zur Bewilligung. Ich habe Dem nur erläuterungsweise noch hinzuzu fügen, daß in der letzwcrflossenen Finanzpcriodc zum Zweck des Reservefonds und nach Maßgabe von 106 der Ver fassungsurkunde 50,000 Thlr. postulirt waren, dieses Po stulat aber eben zum Zweck einer derartigen Ausgleichung, wie hier erwähnt, auf 135,141 Thlr. erhöht werden mußte. Eine solche Erhöhung hat mithin auch hier stattsinden müssen und zwar um die Summe von 50,776 Thlr., um welche die Bewilligung selbst gegenüber dem Postulate al- terirt wird. Die zweite Deputation der zweiten Kammer hat nun zunächst ihr Augenmerk darauf gerichtet, ob diese Summe nicht geeignet sei, irgend eine Erleichterung bei einer Steuerposition eintreten lassen zu können; da dies aber für sich allein nicht der Fall ist, so hat sie eben auch für zweckmäßig gefunden, dieselbe zur Ausgleichung des Budgets dem Reservefonds zu überweisen und denselben um so viel zu erhöhen, aber sie hat infolge dieser Betrach tung es nicht aus den Augen gelassen, daß der auf diese Weise bis zu der Höhe angcwachsene Reservefonds wenig stens in der Art verwendet werde, und ist mithin auf die bereits im Bericht ausgesprochene Voraussetzung gekommen, die auch der diesseitigen Kammer zur Annahme empfohlen wird. Präsident v. Schönfels: Ich habe zu erwarten, ob Jemand in Bezug auf den vorgetragenen Bericht das Wort begehrt. Vicepräsident Frhr. v. Friesen: Ich wollte nur bemerken, daß die Position, welche wir jetzt der Kammer zur Bewilligung Vorschlägen, die letzte Position des ganzen ordentlichen und außerordentlichen Budgets ist, worüber nun Berathung zu pflegen ist, und wenn diese Summe
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