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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1855,2
- Erscheinungsdatum
- 1855
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1855,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028255Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028255Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028255Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1855
- Titel
- 60. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1855-08-15
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1855,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll35. Sitzung 677
- Protokoll36. Sitzung 691
- Protokoll37. Sitzung 719
- Protokoll38. Sitzung 731
- Protokoll39. Sitzung 741
- Protokoll40. Sitzung 767
- Protokoll41. Sitzung 801
- Protokoll42. Sitzung 827
- Protokoll43. Sitzung 839
- Protokoll44. Sitzung 845
- Protokoll45. Sitzung 859
- Protokoll46. Sitzung 867
- Protokoll47. Sitzung 881
- Protokoll48. Sitzung 913
- Protokoll49. Sitzung 933
- Protokoll50. Sitzung 941
- Protokoll51. Sitzung 977
- Protokoll52. Sitzung 985
- Protokoll53. Sitzung 997
- Protokoll54. Sitzung 1017
- Protokoll55. Sitzung 1045
- Protokoll56. Sitzung 1077
- Protokoll57. Sitzung 1097
- Protokoll58. Sitzung 1119
- Protokoll59. Sitzung 1151
- Protokoll60. Sitzung 1171
- Protokoll61. Sitzung 1179
- Protokoll62. Sitzung 1185
- Protokoll63. Sitzung 1203
- ProtokollII. Sitzung 19
- BandBand 1855,2 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. 00. Dresden, am 15. August. 1855. Ein und sechzigste öffentliche Sitzung der ersten Kammer am 2. August 1855. Inhalt: Mündlicher Vortrag der ersten Deputation über die Differenz punkte hinsichtlich der Berathung des Gesetzentwurfs, die Be richtigung von Wasserläufen rc. bete. — Vortrag und Ge nehmigung ständischer Schriften: 1) die Auflösung besaiten Stellvertreterfonds betr.; 2) mehrere das Eisenbahnwesen an gehende Gegenstände, und zwar unter Punkt Vl, die wegen Erwerbung der Leipzig-Dresdner Eisenbahn für den Staat gepflogenen Unterhandlungen betr.; 3) den Ankauf größerer Getreidevorräthe für das Militär betr.; 4) die Petition Stoff- regen's und Genossen, den Musterschutz betr.; 5) die Petition der AimmeriNnung zu Leipzig, die Meisterprüfungen der Bau handwerker betr. — Vortrag von Seiten der ersten Deputa tion über das Vereinigungsverfahren hinsichtlich des Königlichen Decreks, die Aufbringung des Bedarfs für Kirchen und Schulen betr. Beschlußfassung. — Vortrag von Seilen der vierten Deputation, die Petition der Oberforstmeisterin v. Manteuffel in Kolditz um Erlassung eines Allodisicationskanons betr. Beschlußfassung. — Desgl. über die Petitionen der Brauer innung zu Dresden rt., die Vertilgung der Maikäfer betr. Be- - schlußfassung. Die Sitzung beginnt Abends nach 6 Uhr und 30 Minu ten in Gegenwa t des Staatsministers vr. v. Fa'lkenstein und 29 Kammermitgliedern. . Präsident v. Schönfels: Ein Protokoll ist nicht zu verlesen, zur Registrande ist auch nichts eingegangen, wir können daher sogleich zur Tagesordnung übergehen. Ich würde den Herrn Bürgermeister Müller zu ersuchen haben, den mündlichen Vortrag der ersten Deputation über die Diffcrenzpunktc in Bezug auf das Gesetz, die Berichtigung von Wasserläufen betreffend, vorzutragen. Referent Bürgermeister Müller: Es sind blos zwei Punkte vorzutragen und ich werde mir deshalb erlauben, von meinem Platze aus darüber Bericht zu erstatten. Die zweite Kammer, meine Herren, ist bei der anderweiten Berathung über den Gesetzentwurf, die Ent- und Bewässe rungsanlagen betreffend, unfern Beschlüssen durchaus bei- I. K. (3. Abonnement.) getreten; nur in zwei Punkten sind noch Differenzen übrig und in dieser Beziehung habe ich Folgendes vorzutragen. Die zweite Kammer hatte bei der allgemeinen Berathung beschlossen, daß folgender Antrag an die hohe Staatsregie rung in die ständische Schrift ausgenommen werden möge: „daß der nächsten Ständeversammlung ein, die Benutzung fließender Gewässer und anderer damit in Zusammenhang stehender Verhältnisse betreffend, umfassender Gesetzentwurf vorgelcgt werden möge". Diesem einstimmig in der zwei ten Kammer gefaßten Beschlüsse ist man in der diesseitigen Kammer zwar auch beigetreten, jedoch mit einer Modisi- cation, nämlich die Worte in Wegfall zu bringen: „der nächsten Ständeversammlung". Nachdem dieser Beschluß in der ersten Kammer gefaßt worden war, hat man jen seits nochmals diesen Punkt in Berathung gezogen und hat als Vermittelung zwischen den gedachten beiden Fassungen zu setzen beschlossen: „der Ständeversammlung so bald als möglich"; — dadurch ist der beabsichtigte Zweck erreicht und es schlagt daher die Deputation vor, der jenseitigen Kammer beizutreten und zu genehmigen, daß der gedachte Antrag so gefaßt werde: „daß der Ständeversammlung so bald als möglich ein, die Benutzung fließender Gewässer und anderer da mit in Zusammenhang stehender Verhältnisse betreffend, umfassender Gesetzentwurf vorgclegt werden möge". Das ist der eine. Punkt. Präsident v. Schönfels: Ich habe nun zu erwarten, ob Jemand über Das, was der Herr Bürgermeister Müller vortrug, das Wort verlangt. Es scheint nicht so; ich werde daher zur Fragstellung übergehen. Die Kammer hat ver nommen, daß die Deputation vorschlägt, in Betreff Des jenigen, was soeben vom Herrn Bürgermeister Müller erwähnt wurde, der zweiten Kammer beizutreten und die Worte: „dew nächsten Ständeversammlung" in Wegfall zu bringen, dafür aber folgende,Worte zu setzen: „der Ständeversammlung sobald als möglich". Ich frage, ob die Kammer dem Anträge in dieser Bezieh ung. beitreten will? — Einstimmig Ja. Referent Bürgermeister Müller': Außerdem ist Nur eine redaktionelle Bemerkung zu §. 20 zu Machen. Im h.. 20 komnst der Ausdruck vor: „Mineralien". Dieser Ausdruck ist jenseits zu vertauschen 'beschlossen worden mit 182
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